Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 758 Ergebnisse.

  • Berechtigung des NDR zur Auslegung von Gesetzestexten
    NDR – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate her
    Gesetzestexte zu interpretieren? Gesetzestexte zu interpretieren? über die Einhaltung der Gesetze. Jedes staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden und dem Gesetz unterworfen. gegen ein Gesetz verstoßen.
  • Datenschutz- und Informationssicherheitsunterlagen Zensus 2021
    Statistikamt Nord – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Datenschutz- und Informationssicherheitsunterlagen Zensus 2021 Der Zensus 2021 erhebt erneut viele, Bitte stellen Sie mir die datenschutzrechtlichen Unterlagen zur Verfügung, die die Verarbeitungsschritte Anfrage abgelehnt Datenschutz- und Informationssicherheitsunterlagen Zensus 2021 [#170097 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § wenden: Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Prof.
  • Anzahl der vom Landesamt für Verfassungsschutz der Freien und Hansestadt Hamburg beobachteten Minderjährigen Landesamt für Verfassungsschutz Anzahl der vom Landesamt für Verfassungsschutz der Freien Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § für Verfassungsschutz. der Freien und Hansestadt Hamburg Verfassungsschutz
  • Beitragsrechnung Säumniszuschlag bei ausgesetztem Gerichtsverfahren gegen den Rundfunkbeitrag Bitte Anfrage abgelehnt Beitragsrechnung Säumniszuschlag bei ausgesetztem Gerichtsverfahren gegen den Rundfunkbeitrag [#26162] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). /pdf/Taetigkeitsbericht_Informationsfreiheit_2014-2015_01.pdf, https://datenschutz-hamburg.de/assets/
  • Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Hamburg 1. Polizei besteht, um die Bevölkerung vor unberechtigtem Zugriff auf persönliche Daten durch Beamte zu Schützen m Vielen Dank im Voraus Anfrage abgelehnt §6 (2) 2. spezialgesetzliche Vertraulichkeitsvorschriften Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Veröffentlichung von Wahlergebnissen (Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten) Die Ergebnisse der Grundlage hierfür ist die Einschätzung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Das Informationsinteresse ist hier aus nachfolgenden Erwägungen höher zu bewerten als die schutzwürdigen (Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten) [#6966] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
  • Bußgeldbescheid wegen Datenschutzverstößen im Servicecenter von H&M den wegen Datenschutzverstößen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: den wegen Datenschutzverstößen im Servicecenter von H& amp;M erlassenen Bußgeldbescheid (vgl. https://datenschutz-hamburg.de/pressemitteilungen/2020/10/2020 Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Landesamt für Verfassungsschutz Lagebild für die Regionen, Norddeutschland, Rechtsextremismus , Treffen vom 11.11.2019 [#170197] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § für Verfassungsschutz. der Freien und Hansestadt Hamburg Verfassungsschutz
  • Ergebnis- und Verlaufsprotokoll der Plenumssitzung Mai 2015
    Handelskammer Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 5 Monate her
    2015 Ergebnis- und Verlaufsprotokoll der Plenumssitzung Mai 2015 Anfrage abgelehnt §6 (2) 2. spezialgesetzliche und Verlaufsprotokoll der Plenumssitzung Mai 2015 [#10521] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz - Mir ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen der spezialgesetzliche Vertraulichkeitsschutz für Vertraulichkeitsschutz sich wie der Wortlaut sagt auf GESETZE und nicht SATZUNGEN bezieht, andernfalls hätten die Gesetzesautoren den allgemeinen Begriff "Rechtsvorschriften" genommen.
  • Beschaffungskosten von Gesetzeskommentaren
    Amtsgericht Hamburg (Mitte) – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her
    Beschaffungskosten von Gesetzeskommentaren Eine Auflistung der Ausgaben des Amtsgerichts im Zeitraum von 2010 bis heute für Gesetzeskommentare und Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Fachliteratur Anfrage abgelehnt n/a Beschaffungskosten von Gesetzeskommentaren [#271434] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir und Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Fachliteratur der Rechtswissenschaften.
  • Anschriften geförderter Wohnraum
    Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Wohnungsbindungsgesetzes (HmbWoBindG – vgl. § 2 HmbWoBindG)). Gesetz über die Wohnraumförderung in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Wohnraumförderungsgesetz Februar 2008. § 23 HmbWoFG regelt spezialgesetzlich den Datenschutz für den Bereich der Wohnraumförderung Datenschutzvorschriften und zusätzlich als Bank auch dem Bankgeheimnis unterliegt.
  • Wahlergebnisse der Präses- und Präsidiumswahl vom 8. Mai 2014
    Handelskammer Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 10 Monate her
    Die Argumentation mit dem Datenschutz kann ich deswegen nicht nachvollziehen weil beispielsweise auch Sollte der Veröffentlichung weiterhin der Datenschutz entgegenstehen beantrage ich ich nach dem Transparenzgesetz Es steht dem auch kein schutzwürdiges Interesse entgegen. Sollte der Veröffentlichung weiterhin der Datenschutz entgegenstehen beantrage ich ich nach dem Transparenzgesetz Es steht dem auch kein schutzwürdiges Interesse entgegen.
  • Zuwendungen an die Hochschule 2012 bis 2014
    Universität Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    zunächst aber nur, dass sich juristische Personen nicht auf das (Hamburgische oder Bundes-) Datenschutzgesetz Es können aber datenschutzrechtliche (Schutz-) Ansprüche aus allgemeinem grundrechtsgeschützten Persönlichkeitsrecht Grundrechtsschutz zugrunde gelegt werden; weiter kann das Datenschutzgesetz Anwendung finden, wenn der Im Transparenzgesetz gibt es keine Legaldefinition zu personenbezogenen Daten, wie es im Datenschutzgesetz Gründe, weshalb die Informationen gleichwohl einem gesetzlichen Ver-traulichkeitsschutz unterfallen könnten
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Dabei nimmt die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu Betroffen sind aktuell die in den Jahren 2012 - 2014 in Kraft gesetzten Verordnungen. schützenswerten Daten, sonst wäre die Umfrage nicht anonym durchgeführt worden.
  • Änderungen des Hamburger Kirchensteuergesetzes vom 30.09.2014 betreffend das besondere Kirchgeld Ich interessiere mich für die Entstehung der Änderung des Kirchensteuergesetzes vom 30.09.2014 (HmbGVBl. Juni 2015 21:26 An: FB Transparenzgesetz Betreff: Änderungen des Hamburger Kirchensteuergesetzes Arbeiten zur Vorbereitung des Gesetzentwurfs im Hamburger Senat 2. Gleichstellung (Kirchensteuergesetz) vom 30.4.14 6. Vorlage Deputation vom 2.5.15 7.
  • Errichtungsanordnung der Datei "Gruppen- und Szenegewalt" Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt §6 (2) 2. spezialgesetzliche Vertraulichkeitsvorschriften Die Prüfung auf Übersendung der beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Begründung Nach § 11 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) besteht grundsätzlich die Möglichkeit, Datenschutz Informationsfreiheit
  • Datenbankfelder der zentralen Bussgeldstelle
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    JI-Richtlinie ist in Deutschland durch das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) umgesetzt worden (siehe Rechtsgrundlagen sind das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die StVO, das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten Dieses Gesetz dient nach § 1 der Errichtung einer unabhängigen datenschutzrechtlichen Aufsicht über Datenverarbeitungen durch das Urhebergesetz, das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, das Bürgerliche Gesetzbuch und andere Leistungsschutzgesetze unterfalle.
  • Freie und Hansestadt Hamburg: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz [#239799] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz
  • abgelehnt Weisung an das BAföG-Amt [#197757] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Ziel und Zweck des Gesetzes ist es Benachteiligungen beim BAföG-Bezug zu vermeiden. Eine Förderung für 18 statt 12 Monate ist aufgrund des Gesetzes möglich. Von § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19 Pandemie im Hochschulbereich
  • Umweltinformationsgesetzes ergibt sich nichts anderes. Bei der HHLA handelt es sich um eine Behörde im Sinne des Hamburgischen Transparenzgesetzes. HmbTG einschalten müssen, weil Sie die gesetzlichen Pflichten aus dem Hamburgischen Transparenzgesetz Es besteht insoweit auch kein Auskunftsanspruch nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Näheres können Sie der Pressemitteilung<https://datenschutz-hamburg.de/news/hhla-verletzt-gesetzliche-informationspflicht-hmbbfdi-spricht-beanstandung-aus
  • Einsatz von Zoom - Risikoanalyse
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Einsatz von Zoom - Risikoanalyse Schutzbedarfsfeststellung, Risiko- und Schwellenwertanalyse und Datenschutzfolgeabschätzung Einsatz von Zoom - Risikoanalyse [#224279] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Nach den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind bestimmte Teile der datenschutzrechtlichen Nach den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) seien bestimmte Teile der datenschutzrechtlichen Die Datenschutzdokumentation ist nicht unter den veröffentlichungspflichtigen Gegenständen in § 3 Abs
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bezirksamt Eimsbüttel Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Grindelberg 62-66 20144 Hamburg Juli 2019 22:51 An: Verbraucherschutz (Eimsbüttel) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bezirksamt Eimsbüttel Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Grindelberg 62-66 20144 Hamburg
  • Bußgeldbescheid wegen Datenschutzverstößen im Servicecenter von H&M den wegen Datenschutzverstößen im Servicecenter von H&M erlassenen Bußgeldbescheid (vgl. https://datenschutz-hamburg.de/pressemitteilungen im Servicecenter von H&M [#202292] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) StPO das HmbTG als Spezialgesetz verdränge. Datenschutz Informationsfreiheit
  • Staatsbesuche und Personenschutz
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat her
    Staatsbesuche und Personenschutz Bitte übersenden Sie mir die Polizeidienstvorschrift (PDV) 130 &quot Anfrage abgelehnt Staatsbesuche und Personenschutz [#20383] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Staatsbesuche und Personenschutz Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage erhalten Sie hiermit ein
  • Sind die Transparenzbestrebungen des NDR nur Lippenbekenntnisse?
    NDR – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate her
    (HambTranspG) "Auskünfte im gesetzlichen Umfang erteilt, ohne dass es eines gesetzlichen Zwangs " (Abendblatt) und "Der Sender wende das Hamburgische Transparenzgesetz bereits auf sich an Dazu erklärte Hamburgs Datenschutzbeauftragter Prof. (HambTranspG) "Auskünfte im gesetzlichen Umfang erteilt, ohne dass es eines gesetzlichen Zwangs Dazu erklärte Hamburgs Datenschutzbeauftragter Prof.
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