Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.216 Ergebnisse.

  • Office 365 Datenschutzfolgenabschätzung
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Office 365 Datenschutzfolgenabschätzung * Die Datenschutzfolgenabschätzung zum Einsatz von Microsoft Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Allerdings ist eine solche Datenschutzfolgenabschätzung nach den Vorgaben des Artikel 35 Datenschutzgrundverordnung immer originäre Aufgabe der datenschutzrechtlich verantwortlichen Stelle. Gutachten keinen Veröffentlichungsschutz unterliegen.
  • Informationsbrief zu schadhaften ballistischen Schutzwesten
    Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Informationen über Technik, die zum Schutz individueller Rechtsgüter eingesetzt wird und die Aufgabenwahrnehmung der betroffenen Schutzwesten massiv gefährden können. V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg nicht erhoben. III.
  • Entwurf des neuen Polizeigesetzes Entwurf des neuen Polizeigesetzes bzw. dessen Novellierung / Änderung ,polizeigesetz-verschaerfung-in-baden-wuerttemberg-100.html Bitte den neues Stand übersenden. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Vorträge des KIT beim Europäischen Katastrophenschutzkongress vom 27.08.19 bis 28.08.19 in Berlin Beim nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 1 des Landeshochschulgesetzes, Schulen nach § 2 des Schulgesetzes Baden-Württemberg sowie Ausbildungs im Sinne von § 1 Abs. 2 Landeshochschulgesetz. Entsprechend besteht kein Auskunftsanspruch basierend auf diesen Gesetzen.
  • Anfrage: Polizeigesetz
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Anfrage: Polizeigesetz 1. Eine Einschätzung des Ministeriums zur Berichterstattung über eine mögliche Reform des Polizeigesetz. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Datenschutzfolgeabschätzung its.learning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Datenschutzfolgeabschätzung its.learning Die im Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021 des Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg auf Seite 49 genannte Dateschutzfolgeabschätzung zu its.learning in der aktuellen 2021 des Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg auf Seite 49 genannte Dateschutzfolgeabschätzung nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) aus.
  • Aktengrundlage zur Pressemitteilung bezüglich des vom LfDI BW vorgestellten Transparenzgesetzes die Aktengrundlage zur den Aussagen, dass - ein Transparenzgesetz massive Mehrbelastungen bedeuten würde [1] - die Umsetzung eines möglichen Transparenzgesetzes für die Menschen nicht wesentlich ist [1] Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Anwendungsbereich des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz
  • Verkauf von Eichenholz aus dem Naturschutzgebiet Eichenhain
    Garten-, Friedhofs- und Forstamt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Verkauf von Eichenholz aus dem Naturschutzgebiet Eichenhain Ich möchte gern Einsicht erhalten in den Vertrag mit dem Unternehmer, der im Jahr 2018 mit der Fällung von dutzenden Eichen im Naturschutzgebiet nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Der Vertrag unterliegt dem Geheimhaltungsprinzip des Vergaberechts und dem Datenschutz. Zwar ist nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 des Umweltinformationsgesetzes bzw. § 29 Abs. 1 Nr. 3 des Umweltverwaltungsgesetzes
  • Datenschutzfolgeabschätzung MS365 Kultusministerium Baden-Württemberg Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Datenschutzfolgeabschätzung geht? Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Änderung des Polizeigesetzes
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz jedoch nicht um amtliche Informationen im Sinne des Gesetzes. Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit noch in internen Abstimmungsprozessen. V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Änderung des Polizeigesetzes
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Änderung des Polizeigesetzes Sämtliche Informationen, die dem Ministerium in Bezug auf eine anstehende §4.1.6 Vertraulichkeit von Beratungen Änderung des Polizeigesetzes [#172335] Antrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Verbraucherinformation (VIG), das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Umweltinformationsgesetz V. m. § 9 Absatz 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg.
  • Datenschutzbewertung zu itslearning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Datenschutzbewertung zu itslearning 1) Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums zum Einsatz von itslearning. 2) Die Kommunikation des Ministeriums mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) aus.
  • Begründung: Im ersten Satz des Denkmalschutzgesetzes heißt es: Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes Begründung: Im ersten Satz des Denkmalschutzgesetzes heißt es: Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person gemäß § 3 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz gefunden hat, in dem es wörtlich heißt, dass „Eigentum verpflichtet“, findet sich sinngemäß in § 6 Denkmalschutzgesetz
  • Entwicklung von Einstellungen, Vergleichen & Urteilen
    Amtsgericht Nürtingen – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate her
    (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Das Landesinformationsfreiheitsgesetz ist für Ihre Anfrage jedoch nicht anwendbar. , Umweltinformationsgesetz des Bundes oder dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Deshalb weise ich hier noch auf den Datenschutz hin: Informationen zum Schutz personenbezogener Daten
  • Statistik zu Erfahrungen mit dem Landesinformationsfreiheitsgesetz
    Gemeindetag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her
    Statistik zu Erfahrungen mit dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrer Pressemitteilung "Zumeldung zur dpa-Meldung: Datenschützer nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes (LIFG), § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG) sowie § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten vom 6.12.2012 Die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten Gerne pseudonymisiert um ggfs. beteiligte Personen zu schützen. Gerne pseudonymisiert um ggfs. beteiligte Personen zu schützen. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Um zu prüfen, ob diese Dienste datenschutzkonform für die Lehrkräfte eingesetzt werden können, wurde und deren Konfigurationsmöglichkeiten unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten. eingesetzt werden könnten, wurde eine Datenschutzfolgenabschätzung als eine Risikobewertung erstellt Dies gilt für die Datenschutzfolgenabschätzung und die zugrundeliegende Kommunikation.
  • Antrag auf Zugang zu Rostocker COVID-Abwassermonitoring-Daten gemäß Informationsfreiheitsgesetz die Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) Baden-Württemberg gilt das Gesetz nicht im Sinne von § 1 Abs. 2 Landeshochschulgesetz.
  • Entwurf des neuen Polizeigesetzes
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate her
    Entwurf des neuen Polizeigesetzes Entwurf des neuen Polizeigesetzes bzw. dessen Novellierung / Änderung ,polizeigesetz-verschaerfung-in-baden-wuerttemberg-100.html Bitte den neues Stand übersenden. Anfrage abgelehnt Entwurf des neuen Polizeigesetzes [#34216] Antrag nach dem LIFG/LUIG ,polizeigesetz-verschaerfung-in-baden-wuerttemberg-100.html Bitte den neues Stand übersenden. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes
  • Antworten der Stadt Leonberg auf den kommunalen Datenschutz-Fragebogen Die Antworten der Stadt Leonberg (71229), die auf die kommunale Datenschutz-Umfrage (deren Auswertung gestern veröffentlicht wurde) gegeben Datenschutz-Fragebogen [#169830] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Interne Kommunikation PM Transparenz
    Landkreistag Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her
    Kommunikation PM Transparenz interne Kommunikation zur Vorbereitung der PM “ Forderung nach Transparenzgesetz ) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG ), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Anwendungsbereich des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz
  • Datenschutzbeauftragter Universitätsklinikum Mannheim
    Universitätsklinikum Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    Datenschutzbeauftragter Universitätsklinikum Mannheim Name und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten Anfrage abgelehnt Datenschutzbeauftragter Universitätsklinikum Mannheim [#35346] Antrag Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Insbesondere stellt die Nichtnennung des Datenschutzbeauftragten (hier: auf Aufforderung) auch einen
  • Katastrophenplanungen
    Stadt Marbach am Neckar – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), Schutzgründe) nicht einschlägig sind. Vorliegende Schutzgründe können sein: 1. Schutz von besonderen öffentlichen Belangen nach § 4 LIFG 2. Schutz personenbezogener Daten nach § 5 LIFG 3.
  • Beratungsunterlagen des Landesbeauftragten für Datenschutz (LfDI) Baden-Württemberg für das Kultusministerium Lernplattform itslearning sämtliche schriftliche Beratungsunterlagen des Landesbeauftragten für Datenschutz (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) aus.
  • Kontrollbericht zu Gasthof zum Schützen, Laupheim 1. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Der weitere Schriftverkehr erfolgt aus Datenschutzgründen postalisch. Der weitere Schriftverkehr erfolgt aus Datenschutzgründen postalisch. Der weitere Schriftverkehr erfolgt aus Datenschutzgründen postalisch.
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