Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.460 Ergebnisse.

  • Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen, ungeimpften Kindern
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 500,00 Euro
    Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen, ungeimpften Kindern Eltern von Schulkindern https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes bei schulpflichtigen #184291] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung des Masernschutzgesetzes Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung des Masernschutzgesetzes
  • Masernvirus als Biowaffe eingesetzt
    Robert Koch-Institut – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her , 250,00 Euro
    Masernvirus als Biowaffe eingesetzt Vielen Quellen im Internet behaupten, dass Masernvirus sowie Erreger Es gab doch schon mehrere lokale Masern Ausbrüche in Deutschland. Bitte um Ihre kurze Info. bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vielen Quellen im Internet behaupten, dass Masernvirus sowie Erreger Es gab doch schon mehrere lokale Masern Ausbrüche in Deutschland. Bitte um Ihre kurze Info. Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Masernvirus als Biowaffe eingesetzt [#174221]
  • Worauf begründet sich die Aussage, die natürliche Immunität gegen Masern nähme bei den ab 1970 geborenen Die Impfung für Masern wurde in der BRD nicht 1970 eingeführt. Gezählt wurden hierbei der Masern-Impfstoff, sowie die Kombinationen des Masern-Mumps- und des Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff Die Impfung für Masern wurde in der BRD nicht 1970 eingeführt. Gezählt wurden hierbei der Masern-Impfstoff, sowie die Kombinationen des Masern-Mumps- und des Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff
  • Masern-Mumps-Röteln-Impfpflicht. Welche Bemühungen hat das BMG unternommen, einen Einzelimpstoff zuzulassen?
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 240,00 Euro
    Masern-Mumps-Röteln-Impfpflicht. Das gesamte Gesetzgebungsverfahren zur Masernimpfpflicht war allein auf der Krankheit 'Masern&#x27 auf eine Masern-Mumps-Röteln-Varizellen-Impfpflicht auszuweiten. Das gesamte Gesetzgebungsverfahren zur Masernimpfpflicht war allein auf der Krankheit 'Masern&#x27 mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • Tierschutzgesetz § 11 8. f - Beweggründe zur Legitimation der Gesetzesinitiative alle Statistiken, Unterlagen Zahlen, Gutachten, Recherchen, Beratungen, Diskussionen zu Vergehen - in Bezug auf das Tierschutzgesetz Information nicht vorhanden Tierschutzgesetz § 11 8. f - Beweggründe zur Legitimation der Mit freundlichen Grüßen AW: IFG-Antrag Tierschutzgesetz § 11 8. f - Beweggründe Tierschutzgesetzes sowie der Akten zum Tierschutz bei Hunden aus den letzten 10 Jahren erforderlich,
  • zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2.
  • Zum Schutz von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa AG eingesetzte Bundespolizisten Antrag nach Hier: Zum Schutz von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa AG eingesetzte Bundespolizisten Sehr Hier: Zum Schutz von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa AG eingesetzte Bundespolizisten [#168574 Hier: Zum Schutz von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa AG eingesetzte Bundespolizisten [#168574 : Zum Schutz von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa AG eingesetzte Bundespolizisten [#168574]
  • Jahressteuergesetz Verfassungsschutz Gemeinnützigkeit (2012) - alle Unterlagen/Dokumente (Vermerke, Berichte, E-Mails, Schriftverkehre etc.) zu der geplanten Änderung des "Jahressteuergesetz 2013& Verfassungsschutz Vereinen durch eine Erwähnung in VS-Berichten die Gemeinnützigkeit hätte entziehen Anfrage erfolgreich verfassungsschutz Jahressteuergesetz Verfassungsschutz Gemeinnützigkeit Verfassungsschutz Gemeinnützigkeit (2012)“ vom 06.10.2019 (#167983) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 - Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021" - Stellungnahmen Gesetzes zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 [#46712] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Mit freundlichen Grüßen Informationsfreiheitsgesetz, Entwurf eines Gesetzes zur , Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zensurvorbereitungsgesetzes 2021 [#46712]
  • Stellungnahmen zum Whistleblower-Schutzgesetz
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her , 50,00 Euro
    Stellungnahmen zum Whistleblower-Schutzgesetz Sämtliche Kommunikation und Stellungnahmen von privaten bspw. den Arbeitgeberverbänden, weiteren Verbänden und Unternehmen in Bezug auf das Whistleblower-Schutzgesetz Anfrage erfolgreich Stellungnahmen zum Whistleblower-Schutzgesetz [#219486] Antrag bspw. den Arbeitgeberverbänden, weiteren Verbänden und Unternehmen in Bezug auf das Whistleblower-Schutzgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Stellungnahmen zum Whistleblower-Schutzgesetz [#219486
  • Rechtsprüfung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage Die nach § 46 Absatz 1 GGO erfolgte Rechtsprüfung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Anfrage erfolgreich Rechtsprüfung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung Die nach § 46 Absatz 1 GGO erfolgte Rechtsprüfung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der /in meine Informationsfreiheitsanfrage „Rechtsprüfung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz
  • Datenschutzbeschwerden Barmer GEK
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her , 500,00 Euro
    Datenschutzbeschwerden Barmer GEK Anzahl der Beschwerden gegen die Barmer GEK (Gesetzliche Krankenversicherung ) wegen Datenschutzverstössen (DSGVO) jeweils pro Jahr für die zurückliegenden 5 Jahre nach den Kriterien Anzahl angenommener Beschwerden bei denen ein Datenschutzverstoss von der Behörde festgestellt wurde Auf die beigefügte Datenschutzerklärung weise ich hin. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Kontakt zwischen dem BMWK/BMWi/BMU und BASF SE zu Klimapolitik
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 10 Monate her , 500,00 Euro
    Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der BASF SE in Bezug auf das deutsche Klimaschutzgesetz Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern der BASF SE in Bezug auf das deutsche Klimaschutzgesetz Für die Bearbeitung der Anträge sind die Referate AG KB 2 - "Klimaschutzgesetz, Emissionshandel& über Treffen mit der BASF SE und dem Verband der Chemischen Industrie e.V. in Bezug auf das Klimaschutzgesetz , das Brennstoffemissionshandelsgesetz, das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau
  • Antrag nach §  1 Abs. 1 S. 1 IFG zum Patientendatenschutzgesetz - Speziell zur Änderung des § 11 ApoG Anfrage erfolgreich Antrag nach §  1 Abs. 1 S. 1 IFG zum Patientendatenschutzgesetz - Speziell mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. freundlichen Grüßen AW: WG: Antrag nach §  1 Abs. 1 S. 1 IFG zum Patientendatenschutzgesetz freundlichen Grüßen AW: WG: Antrag nach §  1 Abs. 1 S. 1 IFG zum Patientendatenschutzgesetz
  • Elektronische Verkündung von Gesetzen
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate her , 500,00 Euro
    Elektronische Verkündung von Gesetzen Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben Gesetze elektronisch zu verkünden bislang im gedruckten Bundesgesetzblatt (vgl. Art. 82 des Grundgesetzes). Das elektronische Bundesgesetzblatt wird dann die einzig verbindliche Fassung eines Gesetzes oder einer Mai 2021 - Elektronische Verkündung von Gesetzen [#219158] Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Studien seit 2010, Schwangerenschutz/-vorsorge
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 1 Monat her , 100,00 Euro
    Gesundheitssystem - Auswirkungen der Krankenhausfinanzierung auf die Arbeitsbedingungen - Mutterschutzgesetz B) Vorliegende Daten, Analysen und Richtlinien-/Gesetzesentwürfe hinsichtlich: - Mutterschutzgesetz im Gesundheitssystem - Auswirkungen der Krankenhausfinanzierung auf die Arbeitsbedingungen - Mutterschutzgesetz B) Vorliegende Daten, Analysen und Richtlinien-/Gesetzesentwürfe hinsichtlich: - Mutterschutzgesetz - hinsichtlich Mutterschutzgesetz und Mutterschaftsrichtlinien erbitten.
  • Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ Den Bericht zur datenschutzrechtlichen Kontrolle der Quellen-Telekommunikationsüberwachung beim BKA, wie berichtet in ihrem Jahresbericht Datenschutz, Punkt 6.7.2: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Insbesondere umfasst vom Schutzbereich sind die Sicherheitsbehörden, so auch das BKA. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org, Ihr Geschäftszeichen: 24-501-1 II#8543 Akten, die nachvollziehbar machen, wie der Bearbeitungsstand im Vorgang "Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org&quot = zum Hintergrund = Am 28.03.2020 habe ich mich über den mangelhaften Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beschwert und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Dokumente zum Leistungsschutzrecht
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her , 82,80 Euro
    Dokumente zum Leistungsschutzrecht Alle Unterlagen des Bundeskanzleramtes zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger und zum Entwurf der Bundesregierung eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Anfrage erfolgreich jb Dokumente zum Leistungsschutzrecht [#10413] Antrag nach dem für Presseverleger und zum Entwurf der Bundesregierung eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen
  • Prüfberichte SIS II
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her , 125,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen – Prüfberichte SIS II [#279515] # IFG-780/005 II#1095 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz – Prüfberichte SIS II [#279515] # IFG-780/005 II#1095 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Akten im Zusammenhang mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung in der Bundestagssitzung vom Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Akten im Zusammenhang mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Bundeshaushaltsordnung [#5961] Antrag nach dem wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • Liste der auskunftspflichtigen Stellen nach §19 BDSG
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 8 Monate her , 100,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Für öffentliche Stellen der Länder gilt grundsätzlich auch nicht das Bundesdatenschutzgesetz, da es in allen Ländern Landesdatenschutzgesetze im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 2 BDSG gibt. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Übersichten über Datenschutzregelungen und Aufbewahrungsfristen in Bundesgesetzen. 1. Eine Übersicht über Einzelnormen in Bundesgesetzen, welche datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände datenschutzrechtliche Aufbewahrungsfristen für personenbezogene Daten regeln. datenschutzrechtliche Aufbewahrungsfristen für personenbezogene Daten regeln. und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Tierschutzgesetz § 11 8. f
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her , 30,00 Euro
    Tierschutzgesetz § 11 8. f aus den mir nun vorliegenden umfangreichen Unterlagen des Bundesrates zu Hundevereinen (auch SV und jegliche Gebrauchshundesportvereine) in Bezug auf das Tierschutzgesetz, die Hundevereinen (auch SV und jegliche Gebrauchshundesportvereine) in Bezug auf das Tierschutzgesetz, die und das Tierschutzgesetz betreffend, über Informationen verfügen. und das Tierschutzgesetz betreffend, über Informationen verfügen.
  • Kontakt zwischen dem BMWK/BMWi/BMU und dem VCI zu Klimapolitik
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her , 500,00 Euro
    mit Treffen von Vertretern vom Verband der Chemischen Industrie e.V. in Bezug auf das deutsche Klimaschutzgesetz Änderungen und zugehörige Verordnungen, seit dem Jahr 2021 in Ihrem Haus, sowie dem BMUV, als das Gesetz Änderungen und zugehörige Verordnungen, seit dem Jahr 2021 in Ihrem Haus, sowie dem BMUV, als das Gesetz mit Treffen von Vertretern vom Verband der Chemischen Industrie e.V. in Bezug auf das deutsche Klimaschutzgesetz Ministerium Wirtschaft Klimaschutz
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