Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 245 Ergebnisse.
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Zahlen zu datenschutz- und informationsfreiheitsrechtlichen Beschwerden 2018-2021
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her- Anzahl der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz, der in diesem - durchschnittlichen Bearbeitungszeit der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz - durchschnittlichen Bearbeitungszeit der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Datenschutz Informationsfreiheit -
Informationen zu IT-Sicherheitskonzepten und Datenschutzkonzepten zur Videoüberwachung des Luisenplatzes
Stadt Darmstadt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herInformationen zu IT-Sicherheitskonzepten und Datenschutzkonzepten zur Videoüberwachung des Luisenplatzes nach Art. 35 DSGVO - die einzelnen IT-Grundschutz-Bausteine gemäß IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nach Art. 35 DSGVO - die einzelnen IT-Grundschutz-Bausteine gemäß IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Naturschutz- und Immissionsrechtliche Genehmigung Flutlichtanlage
Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herNaturschutz- und Immissionsrechtliche Genehmigung Flutlichtanlage Die naturschutz- bzw. immissionsrechtliche Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Nun zum Sachverhalt: Eine naturschutz- bzw. immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Ausleuchtung - bzw. immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedurfte, fiel in die Zuständigkeit der unteren Naturschutzbehörden Verstöße gegen artenschutzrechtliche Vorgaben wurden daher seitens der zuständigen unteren Naturschutzbehörde -
Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz nach §13b TierschG
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAnfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz nach §13b TierschG Welche Fördermöglichkeiten Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz -
1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht über Informationssammlungen (Aktenzeichen u. Ä.) zur Überprüfung der Behörde des Hessischen BfDI durch Ihre Behörde
Hessischer Rechnungshof – Hessen
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herÜberprüfung des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit durch Ihre Behörde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Die Einrichtung der Hinweisgeberschutzstelle war am 29. -
Anfrage wegen "Vereinfachter Bauantrag für PV-Anlagen in Hessen"
Regierungspräsidium Darmstadt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herAußerdem steht noch eine Prüfung vom Denkmalschutz an, weil unser Vorderhaus unter "Esembleschutz PPS: Eigentlich sollte der Denkmalschutz etwas zu Gunsten des Klimaschutz gelockert werden, weil ansonsten Außerdem steht noch eine Prüfung vom Denkmalschutz an, weil unser Vorderhaus unter "Esembleschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes - Oder geht es um eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung nach § 18 Hessischen Dankmalschutzgesetz -
Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Guten Tag, das "Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz Dies ist aber ein anderes Thema und wird im Nachgang zur Verkündung des Masernschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Masern -
Parkplatz im Wasserschutzgebiet
Gemeinde Bad König – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate herParkplatz im Wasserschutzgebiet Eine Genehmigung der unteren Wasserschutzbehörde, des Odenwaldkreis, einen Parkplatz in einem Wasserschutzgebiet zu betreiben, ohne den Untergrund zu befestigen. Anfrage teilweise erfolgreich Parkplatz im Wasserschutzgebiet [#264573] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Datenschutzdokumente
Hochschule RheinMain – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDatenschutzdokumente - die mit der Firma Cybot geschlossenen Verträge über die Nutzung des Dienstes für den internationalen Datenverkehr Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutzdokumente - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG 08.12.2021 (#234890) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. , §82 Abs. 2 lit d Hessisches Datenschutz und Informationsfreiheitsgesetz). -
Arbeitsschutzrechtliche Eingaben und Überprüfungen der Arbeitsbedingungen an der HSK Wiesbaden
Regierungspräsidium Darmstadt- Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herArbeitsschutzrechtliche Eingaben und Überprüfungen der Arbeitsbedingungen an der HSK Wiesbaden Wie viele Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSiG). Immissionsschutz -
Erhöhte zulässige Lärmbelastung in 64747 Breuberg (Abschnitt 6.7 TA Lärm).
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Wohngebiet festgesetzt. Gemengelagen im Sinne von Nummer 6.7 der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Die gesetzlichen Krankenkassen unterliegen nach § 35 SGB I dem Sozialdatenschutz und unterliegen damit SchutzmV) vom 14. – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. V. und des Verbandes der Privaten Krankenversicherung die Versorgung mit Schutzmasken.
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Unterlagen Lärmschutz Stadtfeste
Stadt Darmstadt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herUnterlagen Lärmschutz Stadtfeste die aktuellsten Unterlagen (bspw. Genehmigungen, (Rechts-)Gutachten, Auflagen, Maßnahmenkataloge, ...) bezüglich Lärm und Lärmschutz für Feste Schlossgrabenfest und Heinerfest Anfrage teilweise erfolgreich n/a Unterlagen Lärmschutz Genehmigungen, (Rechts-)Gutachten, Auflagen, Maßnahmenkataloge, ...) bezüglich Lärm und Lärmschutz für - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kreiskrankenhaus Bergstraße - eine Einrichtung des Universitätsklinikums Heidelberg - – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Krankenhaus Gelnhausen – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt -
DPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herImpfzentren Focus online zitiert einen DPA-Artikel, in dem darüber berichtet wird: "Für den Schutz - und Sicherheitskräften eingesetzt. 1200-sicherheitsmitarbeiter_id_13212601.html) Dies entspricht der Qualifikation "Geprüfte Schutz - und Sicherheitskräften eingesetzt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Handlungsanweisungen zu IFG-Anträgen
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herHandreichungen für Bürger zur Erklärung ihrer Rechte über das IFG in Hessen und die Anwendung des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Hessischen Datenschutz - und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG)", auf das sich nachvollziehbarer Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
GPR Klinikum – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt -
Klimanotstand
Universitätsstadt Marburg – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes www.marburg.de/klimaschutz. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Universitätsklinikum Frankfurt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt -
Digitalisierung in Kindergärten
Landeshauptstadt Wiesbaden – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMit der Bitte um Transparenz zur Ausschreibung. 9) Wann wurde welcher Datenschutzbeauftragte für die Mit der Bitte um Transparenz zur Ausschreibung. 9) Wann wurde welcher Datenschutzbeauftragte für die Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Im Rahmen der Ausschreibung werden durch den städtischen Datenschutzbeauftragten und den städtischen -
Wer ist Aufsicht in diesem Land für die Überwachung der Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")?
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herApril 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? Datenschutz Informationsfreiheit -
Beantragung von Personalausweisen
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herBeantragung von Personalausweisen Sehr geehrte Damen und Herren, Die gemeinnützige Datenschutz- und Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des - und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) beantragt, ihnen alle aktuell gültigen Dokumente wie z.B. , den Erlass über den Vollzug des Paßgesetzes, des Gesetzes über Personalausweise sowie des Staatsangehörigkeitsgesetzes -
Abstimmungsverhalten im Bundesrat
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herLagern, Abfüllen und Umschlagen was-sergefährdender Stoffe und zur Änderung des Bundes-lmmissions-schutzgesetzes TOP 28 Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Keine Anrufung des Vermittlungsausschusses. TOP 30 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetter-dienst Keine Anrufung des Vermittlungsausschusses TOP 48 Gesetz zu der am 15. Der Streitwert wird gemäß § 52 Gerichtskostengesetz endgültig festgesetzt. -
Steht das Gebiet unter Naturschutz ? Wer kontrolliert den Umgang mit Fäkalien dort ? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Steht das Gebiet unter Naturschutz ? Wer kontrolliert den Umgang mit Fäkalien dort ? - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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