Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 25.11.2019 (#170960) wurde
  • Klimaschutz 1.) Eine Liste der bisherigen hessischen Klimaschutzmaßnahmen 2.) nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen hessischen Klimaschutzmaßnahmen Eine Liste der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen finden Sie im aktuellen werden (sollen) und welche konkreten Gesetze in Hessen bisher zum Klimaschutz verabschiedet wurden. und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes [...] in die Zuständigkeit des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Im Zuge dieser Abstimmung hat das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zum Schutz des Naturschutzgroßprojektes Vogelsberg den in Rede stehenden Prüfvorbehalt als erforderlich zum Schutz des Naturschutzgroßprojektes Vogelsberg den in Rede stehenden Prüfvorbehalt als erforderlich
  • Forum Datenschutz Alle Vortragsunterlagen der Referenten des Festakt "50 Jahre Hessischer Datenschutz Forum Datenschutz": https://datenschutz.hessen.de/service/veranstaltungen/festakt-50-jahre-hessischer-datenschutz-und Forum Datenschutz": https://datenschutz.hessen.de/service/veranstaltungen/festakt-50-jahre-hessischer-datenschutz-und Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • betreibt die Hessische Tierschutzbeauftragte Frau Dr. - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Tierschutzgesetzes und vor diesem Hintergrund stellen wir sie zusammen. und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz
  • Welche Verstöße gegen Arbeitschutzbestimmungen wurden festgestellt? Welche Verstöße gegen Arbeitschutzbestimmungen wurden festgestellt? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes " Nach § 21 (5) des Arbeitsschutzgesetzes ist die Abteilung Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums ; § 21 (5) des Arbeitsschutzgesetzes ist die Abteilung Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Darmstadt
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und sein nachgeordneter Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und sein nachgeordneter , Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz
  • Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates
    Stadt Darmstadt – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates - eine Liste der derzeitigen Mitglieder des Klimaschutzbeirates Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes - und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) und dem Gesetz Die Dokumentationen finden Sie unter https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/klimaschutz/klimaschutzbeirat
  • Tätigkeitsbericht zum Datenschutz
    Gemeinde Griesheim – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz - den Datenschutzbericht bzw Tätigkeitsbericht zum Datenschutz der Anfrage abgelehnt § 81.1.7 HDSIG: Nicht durch Satzung ausdrücklich bestimmt Datenschutzbericht datenschutz /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Datenschutzbericht bzw Tätigkeitsbericht zum Datenschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Zu Ihrem Antrag nach Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • - Anzahl der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz, der in diesem - durchschnittlichen Bearbeitungszeit der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz - durchschnittlichen Bearbeitungszeit der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
  • Informationen zu IT-Sicherheitskonzepten und Datenschutzkonzepten zur Videoüberwachung des Luisenplatzes nach Art. 35 DSGVO - die einzelnen IT-Grundschutz-Bausteine gemäß IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nach Art. 35 DSGVO - die einzelnen IT-Grundschutz-Bausteine gemäß IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • DB Navigator APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung 1) Das Ergebnis Ihrer datenschutzrechtlichen Überprüfung und die Datenschutzfolgenabschätzung zur DB Navigator - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG „DB Navigator APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung“ Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Liste der Mitglieder des Klimaschutzbeirates
    Stadt Darmstadt – Hessen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her - 2 identische Anfragen
    Liste der Mitglieder des Klimaschutzbeirates - eine Liste der derzeitigen Mitglieder des Klimaschutzbeirates Anfrage erfolgreich Umweltschutz Klima Klimaschutzbeirat Liste der Mitglieder des Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes - und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) und dem Gesetz Die Dokumentation finden Sie unter https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/klimaschutz/klimaschutzbeirat
  • . 1. eine Auflistung der eingesetzten Höheninterventionsteam. 2. . 1. eine Auflistung der eingesetzten Höheninterventionsteam. 2. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes März 2024 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG)
  • Naturschutz- und Immissionsrechtliche Genehmigung Flutlichtanlage Die naturschutz- bzw. immissionsrechtliche Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Nun zum Sachverhalt: Eine naturschutz- bzw. immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Ausleuchtung - bzw. immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedurfte, fiel in die Zuständigkeit der unteren Naturschutzbehörden Verstöße gegen artenschutzrechtliche Vorgaben wurden daher seitens der zuständigen unteren Naturschutzbehörde
  • nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder anderen Anspruchsgrundlagen in Verbindung mit einer Impfung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder anderen Anspruchsgrundlagen in Verbindung mit einer Impfung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder anderen Anspruchsgrundlagen in Verbindung mit einer Impfung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) oder anderen Anspruchsgrundlagen in Verbindung mit einer Impfung Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Datenschutz- und IT-Sicherheits-Dokumentation zur Videoüberwachung des Luisenplatzes Antrag nach dem , insb. die Schutzbedarfsfeststellung gemäß IT-Grundschutz (Informationen gemäß § 82 HDSIG dürfen geschwärzt werden) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes , insb. die Schutzbedarfsfeststellung gemäß IT-Grundschutz (Informationen gemäß § 82 HDSIG dürfen geschwärzt werden) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Hessen gelten. - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG April 2023 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Juli 2023 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG)
  • Schwellenwertprüfung und Datenschutz-Folgenabschätzung beim Einsatz von Microsoft Die vollständige Dokumentation der Vorprüfung einer Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 I, III-VI, X DSGVO sowie die vollständige Dokumentation der dann ggf. erforderlichen Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 EU-DSGVO für die Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
  • Überarbeitung Klimaschutzplan
    Hessischer Landtag – Hessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Wann wird der Plan/das Gesetz vorraussichtlich verabschiedet? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Wann wird der Plan/das Gesetz vorraussichtlich verabschiedet? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes und Verbraucherschutz beantwortet werden.
  • - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG März 2024 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz nicht vorhanden sind. Das Ministerium ist in der Landesregierung für Immissionsschutz (Bundes-Immissionsschutzgesetz, dazu ergangene Verordnungen, untergesetzliches Regelwerk und Landesrecht) zuständig.
  • " Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Das Waffengesetz und die darauf beruhenden waffenrechtlichen Regelungen des Bundes (Allgemeine Waffengesetz-Verordnung Schutz leerläuft, liegen dem HMdIS nicht vor. Das Waffengesetz und die darauf beruhenden waffenrechtlichen Regelungen des Bundes (Allgemeine Waffengesetz-Verordnung Schutz leerläuft, liegen dem HMdIS nicht vor.
  • Mitarbeiter mit Migrationsanteil und Frauenanteil im Verfassungsschutz Wieviel Prozent der Mitarbeiter im hessichen Verfassungsschutz haben einen Migrationshintergrund? Wieviele Personen mit Migrationshintergrund haben eine Führungsposition im hessischen Verfassungsschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Unterlagen zum Datenschutz der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH Ich abgelehnt Unterlagen zum Datenschutz der E-Health-Software "health" der Firma ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Abs. 1 Nr. 3 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) ein Anspruch auf Informationszugang Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz nach §13b TierschG Welche Fördermöglichkeiten Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz
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