Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 7.743 Ergebnisse.

  • MAIS NRW: 2015 Gesetzesinitiative im Bundesrat zur Begrenzung Werkverträge und Verbesserung Leiharbeitsverhältnisse Grundgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den in den Bundestat freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich jb MAIS NRW: 2015 Gesetzesinitiative im Bundesrat fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: MAIS NRW: 2015 Gesetzesinitiative im Bundesrat beigefügte Initiative aus dem Jahr 2013 gemeint ist, die jetzt in ein Gesetzgebungsverfahren des Bundesministeriums
  • Grundgesetz Kalender
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes ich mir folgenden Hinweis: § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) eröffnet jedermann gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen Nach § 3 der Registraturrichtlinie des Bundes, die wohl vergleichbar auch im Bundesland Nordrhein-Westfalen des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • Begründung Überlassung von Räumen für Heimatverein Olsberg
    Kommunalverwaltung Olsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Olsberg Die Begründung für die kostenlose Überlassung von Räumlichkeiten für den Verein "Heimatbund Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Heimatarchiv verfügt, lediglich über ein Archiv mit Verwaltungsvorgängen, wurde von Seiten des Heimatbundes Heimatbund Räumlichkeiten der Stadt Olsberg kostenlos zur Verfügung zu Verfügung gestellt. - Der eingetragene Verein "Heimatbund der Stadt Olsberg e.V.
  • Arbeitsministerium NRW: 2014 Gesetzesvorschläge zum besseren Schutz vor Scheinwerkverträgen und Dumpinglöhnen Ende März von den beiden Professoren mit dem NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider vor der Bundespressekonferenz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ende März von den beiden Professoren mit dem NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider vor der Bundespressekonferenz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Gibt es solche Verkehrszentralen in jedem Bundesland und nicht nur in NRW? Durch welche Struktur sind die Verkehrszentralen der einzelnen Bundesländer untereinander vernetzt? Gibt es solche Verkehrszentralen in jedem Bundesland und nicht nur in NRW? In NRW gibt es eine Verkehrszentrale, in anderen Bundesländern gibt es ähnliche Einrichtungen. Fragen dazu müssten Sie an die obersten Verkehrsbehörden (Ministerien) der Bundesländer richten.
  • IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung
    Jobcenter Steinfurt, Landkreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    sämtliche internen Weisungen und Geschäftsanweisungen des Jobcenters - die Zielvereinbarung mit der Bundesagentur bzw. dem Bundesland Anfrage erfolgreich IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24734 sämtliche internen Weisungen und Geschäftsanweisungen des Jobcenters - die Zielvereinbarung mit der Bundesagentur bzw. dem Bundesland Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Erlass vom 18.05.2017 (Anhang 2) an den Landesbetrieb Straßenbau NRW weitergegeben habe, hat das Bundesministerium Verkehr und digitale Infrastruktur mitgeteilt, dass im Vorfeld der Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen doc10957820170530151013.pdf doc10957920170530151030.pdf Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bau
  • Az.: 15.2.12-005 " Zum bundesweiten Warntag am 08.12.22 gab es eigens eine Umfrage. Zugangsmöglichkeit. 2) Gibt es zum Probealarm/Warntag am 09.03.23 eine Umfrage, ähnlich zu der zum bundesweiten Antragsteller:in >> 2) Gibt es zum Probealarm/Warntag am 09.03.23 eine Umfrage, ähnlich zu der zum bundesweiten Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes beigefügt. 2) Gibt es zum Probealarm/Warntag am 09.03.23 eine Umfrage, ähnlich zu der zum bundesweiten
  • beteiligten Institutionen (darunter zählen auch die Mitarbeiter*innen der Deutschen Bahn und der Bundespolizei beteiligten Institutionen (darunter zählen auch die Mitarbeiter*innen der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Zur Personalstärke der Bundespolizei können wir keine Angaben machen. und Planungen mit den beteiligten Verkehrsunternehmen, Aufgabenträgern, Ordnungsämter und der Bundespolizei
  • Widerspruch zur Datenspeicherung, -Verarbeitung und -Weitergabe
    Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    personenbezogene Daten folgend verwendet/verarbeitet/weitergeleitet werden können: 1. an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (§36 Abs. 2) 2. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften personenbezogene Daten folgend verwendet/verarbeitet/weitergeleitet werden können: 1. an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (§36 Abs. 2) 2. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften für Wehrpflicht sowie an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften nach dem Bundesmeldegesetz (BMG
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ihrer Frage 2: Die Einordnung einer Straftat als politisch motivierte Tat richtet sich nach dem bundesweit Dieses ist auf der Website des Bundeskriminalamtes veröffentlicht und ebenso dieser E-Mail beigefügt. Kreispolizeibehörde vorgenommen, durch das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen überprüft und an das Bundeskriminalamt Erst nach Abgleich der Fallzahlen zwischen dem Bundeskriminalamt und den Ländern am Anfang eines jeden
  • Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz
    Landschaftsverband Rheinland – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag im Jahr 2019 hat der Landschaftsverband dankenswerterweise Informationen in Bezug auf das Bundesversorgungsgesetz Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz [#273917] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, im Jahr 2019 hat der Landschaftsverband dankenswerterweise Informationen in Bezug auf das Bundesversorgungsgesetz
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ich zitiere den Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hierzu "Der Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz hat in einem ähnlichen Fall bereits bereits wegen geringere Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz hat in einem ähnlichen Fall bereits bereits wegen geringere Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Fahrzeugwerbung sound-design.tv
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Rathaus in Bad Godesberg steht ein weißer, städtischer Kleintransporter, der neben dem Aufdruck "Bundesstadt Welches Vertragsverhältnis besteht zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Unternehmen "Sound Design Rathaus in Bad Godesberg steht ein weißer, städtischer Kleintransporter, der neben dem Aufdruck "Bundesstadt Welches Vertragsverhältnis besteht zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Unternehmen "Sound Design > Welches Vertragsverhältnis besteht zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Unternehmen "Sound
  • Errichtung von Stromtankstellen / Ladestationen Hallo, welche Förderungen kann über Bund oder Länder Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes #21323] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Frage nach den Förderprogrammen des Bundes Die Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums ist vor zwei Jahren in Kraft getreten Damit unterstützt der Bund gezielt kommunale Akteure beim Ausbau der Elektromobilität vor Ort.
  • Das IFG des Bundes ist auf den WDR nicht anwendbar. Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV)) enthält Unternehmen, Stellen, auf die weder IFG NRW, noch Bundes Das IFG des Bundes ist auf den WDR nicht anwendbar. Das IFG des Bundes ist auf den WDR nicht anwendbar. Die Aussage, dass das IFG des Bundes auf den WDR nicht anwendbar ist, ist zutreffend.
  • Stadt Bonn: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde
    Gesundheitsamt Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    - Ist - Ihrem Kenntnisstand nach - eine weitere Nutzung des Luca-Systems durch das Bundesland vorgesehen - Ist - Ihrem Kenntnisstand nach - eine weitere Nutzung des Luca-Systems durch das Bundesland vorgesehen Die Bundesstadt Bonn ist derzeit nicht an das Luca-System angebunden. Der Anspruch gem. § 4 Abs. 1 IFG NRW ist beschränkt auf bei der Bundesstadt Bonn vorhandene amtliche Zu der weiteren Nutzung der Luca-App durch das Bundesland kann von hier aus - abgesehen von Vermutungen
  • Toll Collect - Hier Kriterien für die Auswahl
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes die Kontrollsäulen gemeint sind, die im Zusammenhang mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen Die Toll Collect GmbH wurde vom Bund - vertreten durch das Bundesverkehrsministerium und das Bundesamt Derzeit sind bundesweit rund 3600 Mautstellen-Terminals in Betrieb. Im Zuge der Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen im kommenden Jahr wird die Zahl der Terminals
  • Euskirchen aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Anbietern jeweils im Vergleich zum Landes und zum Bundesdurchschnitt Euskirchen aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Anbietern jeweils im Vergleich zum Landes und zum Bundesdurchschnitt Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Eine grafische Darstellung ist auch dem Breitbandatlas des Bundes zu entnehmen ( <http://www.zukunft-breitband.de für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW Ministerium Wirtschaft
  • Ausschreibung Niederspannungsnetze
    Kommunalverwaltung Siegen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Spätestens im Mai 2020 muss seitens der Stadt Siegen das Auslaufen der Stromkonzession im Bundesanzeiger Im Übrigen wird auf den "Gemeinsamen Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur zur Vergabe Dieser ist auf der Homepage der Bundesnetzagentur veröffentlicht.
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Das ESVG kommt gemäß § 1 zur Anwendung, wenn durch die Bundesregierung eine Versorgungskrise festgestellt Soweit die Regelungen Zwecken der Verteidigung dienen, werden sie im Auftrag des Bundes durchgeführt. hoheitlichen Verteilung von Lebensmitteln in einer Versorgungskrise unterliegt der Federführung des Bundesministeriums Bundesländer prüfen wie die Leitlinie vor Ort umgesetzt werden kann und welche weiteren Schritte dazu
  • Borken – Coesfeld Ihren Schriftverkehr mit dem Eisenbahn-Bundesamt, der DB Netz AG und der Kanzlei Insbesondere folgende Dokumente: - Schreiben des Eisenbahnbundesamt vom 16.05.2019, - Schreiben der Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ihren Schriftverkehr mit dem Eisenbahn-Bundesamt Insbesondere folgende Dokumente: - Schreiben des Eisenbahnbundesamt vom 16.05.2019, - Schreiben der Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Anfrage erfolgreich Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Schule Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Ministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule
  • Risikogebiet Antalya???
    Gesundheitsamt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes hervor: "Risikogebiet im Sinne des Absatzes 1 ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundeministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht
  • Zugang zur kompletten Polizeilichen Kriminalstatistik
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Die PKS für die Bundesrepublik Deutschland wird vom Bundeskriminalamt auf der Grundlage der von den 16 Berichtsjahr 2014 erscheint das PKS-Jahrbuch ausschließlich online im Internet auf der Seite des Bundeskriminalamtes Ministerium Inneres
Anfragen 7.743 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen