Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 652 Ergebnisse.
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Alle Einladungen von Politikern zur Talk Show von Markus Lanz
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herEinladungen (an Politiker), die sie verschickt haben, sodass ich es selbst auswerten kann, ob sie ihrer Pflicht -
Kontrollbericht zu Ristorante Trattoria Ponte Vechcio, Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt für Veterinärwesen und Landwirtschaft – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her§ 6 Abs. 1 S. 1 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG), Ausnahmefälle ausgenommen, der informationspflichtigen -
Sirenen Warnsysteme im Kreis Neuwied
Kreisverwaltung Neuwied – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her , 686,40 EuroIch darf Sie daher um Mitteilung bitten, ob Sie trotz einer Gebührenpflicht an einer rechtsbehelfsfähigen -
Sirenen Warnsysteme im Kreis Bernkastel-Wittlich
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 1120,64 EuroSollten Sie die gebührenpflichtige Zusammenstellung der Unterlagen wünschen, bitte ich um erneute Mitteilung -
Gutachten zu Bannmeilengesetz
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her - 2 identische AnfragenNach dieser Vorschrift besteht eine Auskunftspflicht des Landtags nur insoweit, als er Verwaltungsaufgaben -
Vorgehen nach dem Corona Warn- und Aktionsplan des Landes RLP
Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herDementsprechend gab es keine Pflicht, zum 28.10. eine überarbeitete Allgemeinverfügung in Kraft zu setzen -
Warnung der Bevölkerung vor extremem Unwetter
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herEs handelt sich um eine Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. -
Coronatest auf öffentlichem Platz (Panoptikum) unter großer Rundum-Video-Überwachungskamera (Dome)
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herMeine Anfrage ist, ob eine derartige gesundheitliche Überprüfung (ärztliche Schweigepflicht, Privatsphäre -
Kontrollbericht zu Lohner Bäckerei, Treis-Karden
Kreisverwaltung Cochem-Zell - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herGemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 VIG kann die Informationspflichtige Stelle den Informationszugang durch Auskunftserteilung -
Stand der E-Akte und E-Personalakte
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Monate, 1 Woche her , 100,00 EuroDiese würde eine kostenpflichtige Auskunft im Sinne des § 24 Abs. 1 Satz LTranspG i.V.m. §§ 8 ff. -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herAnfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs -
Übersicht über alle Dokumente für Landtagsabgeordnete, die vom wissenschaftlichem Dienst erstellt wurden
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herNach dieser Vorschrift besteht eine Auskunftspflicht des Landtags nur insoweit, als er Verwaltungsaufgaben -
Notfallpläne bei Stromausfall und Notbrunnen im Bereich der VG Wonnegau
Verbandsgemeinde Wonnegau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr hermit, das das Wasserwerk Zweckverband Seebachgebiet uns darüber informiert hat, dass in deren Unterhaltungspflicht -
Pressemitteilung zur Expertenrunde am Montag 7.12.
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herbegründet, warum darüberhinausgehende hausinterne Informationen zur Pressemitteilung nicht der Transparenzpflicht -
Kontrollbericht zu Gaststätte Hans Noss, Cochem
Kreisverwaltung Cochem-Zell - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herGemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 VIG kann die Informationspflichtige Stelle den Informationszugang durch Auskunftserteilung -
Auskünfte aus dem Altlastenkataster
Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herBodenschutz ( Bundesbodenschutz, Landesbodenschutzgesetz und entsprechenden Verordnungen) keine Auskunftspflicht -
Musterbescheid der Task Force für die NOYB-Beschwerden
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herdie Veröffentlichung nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von transparenzpflichtigen -
StreamOn Vertrag zwischen Telekom und öffentlich rechtliche Anstalten
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herEntsprechend meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten nach Art. 13 DSGVO, -
Einsatzstatistik für Einsatz nach der Hochwasserkatastrophe vom 14.07.2021
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herIch bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das MdI eine Pflicht -
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Mainz
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herRahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung -
Verschlüsselte Kommunikation
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herLandesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) das Recht, die transparenzpflichtigen -
Verträge rund um die Werbeflächen auf Studierendenausweisen
Technische Universität Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 2 Tage, 10 Stunden herDie transparenzpflichtige Stelle ist verpflichtet, Dritten, deren Belange durch den Antrag auf Informationszugang -
Schriftverkehr mit dem BStU
Universität Koblenz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herAktenführung wäre, jedoch nicht ein Verstoß gegen die Vorgaben des Landestransparenzgesetzes, da die Transparenzpflicht § 4 Abs. 1 LTranspG lediglich auf die im Zeitpunkt der Antragstellung bei der angefragten transparenzpflichtigen -
Kreisverwaltung Südwestpfalz/Pirmasens: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde
Kreisverwaltung Südwestpfalz/Pirmasens - Abt. Gesundheitswesen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herFrage 3: Durch Wegfall der Kontakterfassungspflicht, hat sich dies erübrigt. -
Kontrollbericht zu SETA Hotel Bad Neuenahr, Bad Neuenahr-Ahrweiler
Kreisverwaltung Ahrweiler - Abteilung Landwirtschaft/Veterinäramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herAuch diese Regelung zeigt, dass es der informationspflichtigen Stelle verwehrt ist, Verwendungsabsichten
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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