Informationsfreiheitsanfragen
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Datenschutzhinweise und Anschrift der Aufsicht nach Art. 58 DSGVO für die Untersuchungsausschüsse Ihres Landtags
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Tage, 14 Stunden herDatenschutzhinweise und Anschrift der Aufsicht nach Art. 58 DSGVO für die Untersuchungsausschüsse Ihres Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Denkmalpflege/Denkmalschutz bei "Hauptbahnhof Stuttgart" und allen in diesem Zusammenhang betroffenen Baudenkmalen.
Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herUnteren Denkmalschutzbehörde (Stadt Stuttgart), 2. Höheren Denkmalschutzbehörde (Regierungspräsidium BW), sowie 3. Unteren Denkmalschutzbehörde (Stadt Stuttgart), 2. Höheren Denkmalschutzbehörde (Regierungspräsidium BW), sowie 3. Die Entscheidung nach § 8 DSchG trifft die untere Denkmalschutzbehörde. -
Kalenderdatum der aktuellen Impressumsangaben sowie der Datenschutzhinweise auf der Website der Postbank und Az. zur Verletzung der Impressumspflichten
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) – Hessen
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#280361] "Seitenumfang des Verwaltungsvorgangs 54/323-911383-ANH45/23-vosk, insbes. auf dem Aktenbestand vom 31.5.23/2.6.23"
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Gesetzlich öffentliches Interesse: "Stadthalle Heidelberg" (Baudenkmal).
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herGesetzlich öffentliches Interesse: "Stadthalle Heidelberg" (Baudenkmal). Wie das Fachamt zum Denkmalschutz - das Landesamt für Denkmalpflege Land Baden-Württemberg - auf Entsprechend teilt die Stadt Heidelberg als Schutzbehörde mit, aus diesem Grund heraus befände sich "nichts in unseren Akten, das Sie mit der gesetzlichen Informationsfreiheit einsehen könnten" Wie das Fachamt zum Denkmalschutz - das Landesamt für Denkmalpflege Land Baden-Württemberg - auf -
Rückfrage zu Änderung in der Corona-Schutzverordnung v. 19.02.22
Ordnungsamt Stadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Wochen herRückfrage zu Änderung in der Corona-Schutzverordnung v. 19.02.22 in der Corona-Schutzverordnung NRW Rückfrage zu Änderung in der Corona-Schutzverordnung v. 19.02.22 [#241756] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Für Auskünfte nach dem Infektionsschutzgesetz wenden Sie sich bitte an das Bürgertelefon des Ministeriums Für Auskünfte nach dem Infektionsschutzgesetz wenden Sie sich bitte an das Bürgertelefon des Ministeriums Für Auskünfte nach dem Infektionsschutzgesetz wenden Sie sich bitte an das Bürgertelefon des Ministeriums -
Anzahl und Gründe waffenrechtlicher Erlaubnisse nach § 19 und § 28 WaffG
Landkreis Hochtaunuskreis – Hessen
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herB. 5 x Schutz einer Behörde, 3 x Schutz einer religiösen Einrichtung, 1 x Schutz einer militärischen Einrichtung, 2 x Schutz eines Handelsgewerbes, 1 x Schutz einer wissenschaftlichen Einrichtung, 10 x Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes B. 5 x Schutz einer Behörde, 3 x Schutz einer religiösen Einrichtung, 1 x Schutz einer militärischen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Anzahl und Gründe waffenrechtlicher Erlaubnisse nach § 19 und § 28 WaffG
Landkreis Gießen – Hessen
Antwort verspätet, 3 Monate herB. 5 x Schutz einer Behörde, 3 x Schutz einer religiösen Einrichtung, 1 x Schutz einer militärischen Einrichtung, 2 x Schutz eines Handelsgewerbes, 1 x Schutz einer wissenschaftlichen Einrichtung, 10 x Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes B. 5 x Schutz einer Behörde, 3 x Schutz einer religiösen Einrichtung, 1 x Schutz einer militärischen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Statistik zu § 118 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) Verbotenes Urinieren in der Öffentlichkeit in München
Polizeipräsidium München – Bayern
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herStatistik zu § 118 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) Verbotenes Urinieren in der Öffentlichkeit in München Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG -
Datenschutzbeauftragter Hamburger Entsorgungsgesellschaft
HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH – Hamburg
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herDatenschutzbeauftragter Hamburger Entsorgungsgesellschaft Die HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH hat einen externen Datenschutzbeauftragten Dr. Hamburgischen Transparenzgesetz nicht anwendbar? des Hamburger Transparenzgesetzes zu fallen. zu sein glaubt und auch meine Nachfrage nach dem Landespressegesetz ignoriert hat. -
Genehmigungsbescheid der Erzeugerschlachthof Kurhessen AG
Landkreis Fulda – Hessen
Antwort verspätet, 14 Stunden, 25 Minuten herGenehmigungsbescheid der Erzeugerschlachthof Kurhessen AG Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes ; > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz ; > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz -
Zahlen zum "Probe-Castor" Jülich - Ahaus
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herZahlen zum "Probe-Castor" Jülich - Ahaus Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, 2) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus NRW 3) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus andere Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. 2) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus NRW 3) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus andere Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Bottrop – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit 1.a.) Wie viele Mitarbeitenden werden in der IT eingesetzt? b.) (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Definition und Messfähigkeit von Rechts/Links und Rechtsextrem/Linksextrem
Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herWie genau ist "Rechts" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Links" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Rechts" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Links" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Verfassungsschutz Inneres -
Naturschutzgebiete Fehmarns
Stadt Fehmarn – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herNaturschutzgebiete Fehmarns Eine Auflistung aller momentanen Naturschutzgebiete Fehmarns wo diese liegen Naturschutzgebiete Fehmarns [#279338] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung aller momentanen Naturschutzgebiete Fehmarns wo diese liegen und Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang ) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. -
Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Hamburg
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herErreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Hamburg Anfrage Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Grüßen Paul Rabe Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz -
Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG
Landwirtschaftskammer Niedersachsen – Niedersachsen
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage her(NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Als zuständige Behörde im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) erfasst die Landwirtschaftskammer Auf die Adressdaten der Flächenbewirtschafter haben wir als zuständige Behörde im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes #302862] Sehr << Antragsteller:in >> als zuständige Behörde im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes Auf diese Daten haben wir als zuständige Behörde im Sinne des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) weiterhin -
Infektionsepidemiologische Jahrbücher 2021 und 2022 - Masernkapitel
Robert Koch-Institut – Bund
Antwort verspätet, 16 Stunden, 18 Minuten herInfektionsepidemiologische Jahrbücher 2021 und 2022 - Masernkapitel Obwohl mehrfach zugesichert, sind uns aus den Infektionsepidemiologischen Jahrbüchern für die Jahre 2021 und 2022 das Kapitel zu den Masern Infektionsepidemiologische Jahrbücher 2021 und 2022 - Masernkapitel [#301525] Antrag nach dem IFG uns aus den Infektionsepidemiologischen Jahrbüchern für die Jahre 2021 und 2022 das Kapitel zu den Masern Ich bitte daher erneut und mit Nachdruck um die Zusendung der jeweiligen Masernkapitel aus meiner Anfrage -
Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz
Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen hernach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz [#288780] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Grundsatzpapiere oder Selbstdarstellungsvorlagen, demnach Ihre Datenschutzaufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO-EU eine "petitionsähnliche" Aufsichtsbehörde nach Art. 58, 77, 78 DSGVO sei
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herGrundsatzpapiere oder Selbstdarstellungsvorlagen, demnach Ihre Datenschutzaufsichtsbehörde nach Art. schreibt, wenn sie u. a. durch Verweis auf die Tätigkeit von Datenschutzaufsichtsbehörden feststellt 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur zur Niederschrift bei der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten zu erheben. - und Transparenzbeauftragte Landesbeauftragte für Datenschutz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Stadt Heidelberg: "Die öffentliche Verwaltung vertritt das öffentliche Interesse für die Öffentlichkeit nicht-öffentlich".
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herHiermit ist bei der Stadt Heidelberg LIFG-Zugang zur Bezeichnung aller Schutzgüter des öffentlichen Interesses und waren, aus folgenden Gründen: Das Landesdenkmalamt fordert die Stadt Heidelberg als Schutzbehörde sind, noch ihnen auf Anfrage oder unter Anwenden der gesetzlichen Informationsfreiheit erklärt werden "öffentlichen Verwaltung" im Jahre der Feierlichkeiten "75 Jahre Grundgesetz" wäre vormaliger Verfassungsschützer befähigt. -
Einsatz von Microsoft365 in Schulen im Rhein-Sieg-Kreis
Amt für Schule und Bildungskoordinierung Rhein-Sieg-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herEinsatz von Microsoft365 in Schulen im Rhein-Sieg-Kreis Datenschutzfolgeabschätzung bzw. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde
Verwaltungsgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herKalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde Kalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH
Landkreis Diepholz – Niedersachsen
Antwort verspätet, 1 Woche, 5 Tage herMikroprojekt GmbH Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz Zeit Online wurde Sicherheitslücken in der Software identifiziert: https://www.zeit.de/digital/datenschutz /2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz Unterlagen /2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz Dies ist ein Antrag auf im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs -
Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH
Landkreis Verden – Niedersachsen
Antwort verspätet, 4 Tage, 3 Stunden herMikroprojekt GmbH Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz Zeit Online wurde Sicherheitslücken in der Software identifiziert: https://www.zeit.de/digital/datenschutz /2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz Unterlagen /2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz Dies ist ein Antrag auf im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs
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Handbuch der Informationsfreiheit
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