Informationsfreiheitsanfragen

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  • Masernschutzgesetz
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Masernschutzgesetz Der Bundestag und Bundesrat haben das Masernschutzgesetz beschlossen. Anfrage erfolgreich Masernschutzgesetz [#174289] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#174289] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masernschutzgesetz“ [#174289] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masernschutzgesetz“ Das Masernschutzgesetz am 01.03.2020 in Kraft getreten.
  • Masernschutzgesetz
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Masernschutzgesetz da es der Aufgabe des Bundespräsidenten obliegt, Gesetze vor seiner Unterschrift mit dem Grundgesetz abzugleichen, möchte ich Sie bitten, mir entsprechende Prüfunterlagen zum geplanten Masernschutzgesetz, das am 1.3.20 in Kraft treten soll, auszuhändigen. Anfrage abgelehnt n/a Masernschutzgesetz [#178974] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr zum geplanten Masernschutzgesetz, das am 1.3.20 in Kraft treten soll, auszuhändigen.
  • Masernschutzgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Masernschutzgesetz Bitte stellen Sie mir sämtliche Korrespondenz bzgl der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes zwischen Hr. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Masernschutzgesetz [#175676] Antrag nach /in Sie fragten nach sämtlicher Korrespondenz bzgl. der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes Ich bitte um Herausgabe sämtlicher Korrespondenz bzgl der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes
  • Masernschutzgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Masernschutzgesetz Gibt es einen Masern Monoimpfstoff? Welcher Impfstoff wird verwendet? Wenn Kombimpfstoff- Masern Mumps Röteln oder mehr? 6 Fach Kombimpfstoff? Information nicht vorhanden Masernschutzgesetz [#172413] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Masernschutzgesetz Mit freundlichen Grüßen WG: Masernschutzgesetz [#172413] Sehr geehrteAntragsteller
  • Newsletter 318 / Vorauseilender Gehorsam in Sachen Masernschutzgesetz nach den mir vorliegenden Informationen ist das vom Bundesrat freigegebene Masernschutzgesetz, das am 1.3.2020 in Kraft treten SOLL, weder vom In Ihrem Newsletter 318 titeln Sie "Masernschutzgesetz tritt am 1. März in Kraft". In Ihrem Newsletter 318 titeln Sie "Masernschutzgesetz tritt am 1. März in Kraft". Sie weisen darauf hin, dass das Masernschutzgesetz am 1.3. in Kraft TRITT.
  • Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat Laut einem Artikel vom 16. Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat folgen, der die Einberufung eines Vermittlungsausschusses sowie die Verschiebung des Inkrafttretens des Masernschutzgesetzes Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat Mit freundlichen Grüßen WG: IFG Anfrage Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den
  • Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz
    Deutscher Bundestag – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz Der Deutsche Bundestag hat Sitzung das Masernschutzgesetz unter namentlicher Abstimmung beschlossen. 459 Abgeordnete stimmten 245162 Information nicht vorhanden Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz Sitzung das Masernschutzgesetz unter namentlicher Abstimmung beschlossen. 459 Abgeordnete stimmten Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz
  • Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vom 10.2.2020 Das Masernschutzgesetz schließt nicht aus, dass christliche Eltern die Inhalte von bis zu 3 (MMR-)Impfampullen (Masernschutzgesetz) vom 10.2.2020 [#180927] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Masernschutzgesetz schließt nicht aus, dass christliche für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vom 10.2.2020 [#180927
  • Impfpflicht FOS
    Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Die Aufnahme wird ihm wegen dem nicht erbrachten Nachweis laut Masernschutzgesetz verwehrt. Die Aufnahme wird ihm wegen dem nicht erbrachten Nachweis laut Masernschutzgesetz verwehrt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Besuch von Minister Spahn bei GlaxoSmithKline
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Eventuelle schutzwürdige Interessen Dritter sind ggf. gegen Ihr Informationsinteresse abzuwägen.
  • Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) wurde am 14.11.2019 Am 20.12.2019 wird das Masernschutzgesetz im 2. Durchgang im Bundesrat beraten werden. (Masernschutzgesetz) wurde am 14.11.2019 vom Bundestag verabschiedet. Am 20.12.2019 wird das Masernschutzgesetz im 2. Durchgang im Bundesrat beraten werden.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz). auszuschließen, dass sich in der Folge noch Änderungen am Inhalt einzelner Regelungen des geplanten Masernschutzgesetzes
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr (LIFG) sowie weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit dem Masernschutzgesetz. Zuständig für die Umsetzung des Masernschutzgesetzes sind die Ressorts entsprechend ihrer Zuständigkeit für die vom Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 24.11.2019 mit Rückfragen zum Vollzug des Masernschutzgesetzes #170937] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Die wichtigsten Informationen zum Thema Masernschutzgesetz finden Sie unter www.masernschutz.de<http
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Immunität gegen Masern obliegt der Leitung der jeweiligen Einrichtung.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr #171035] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 26.11.2019 (#171035) wurde
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Mit freundlichen Grüßen WG: Info nach dem IGZ - Umsetzung der Masern-Impfpflicht Mit dem Beschluss des Bundestags zum Masernschutzgesetz ist das Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Das Gesetz zur Ausführung des Infektionsschutzgesetzes (Infektionsschutzausführungsgesetz - IfSAG M-V ) wird für die Umsetzung des Masernschutzgesetzes entsprechend anzupassen sein
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr #170961] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Hessisches Ministerium für Soziales und Integration – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr #170960] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 25.11.2019 (#170960) wurde
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr #170941] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 24.11.2019 (#170941) wurde
  • Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Anfrage, soweit wir das zum jetzigen Zeitpunkt können, da noch nicht alle Details der Umsetzung des Masernschutzgesetzes Die Federführung bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes liegt bei der Obersten Landesgesundheitsbehörde Für die Überprüfung des Nachweises über den Masernschutz ist die Leitung der jeweiligen Einrichtung verantwortlich
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage: Masernschutzgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Mit freundlichen Grüßen AW: Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#171037] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr [#171038] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz können wir zum jetzigen Zeitpunkt folgendermaßen beantworten: „Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste
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