Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 2.809 Ergebnisse.
-
Veröffentlichte Gerichtsentscheidungen 2023 und Werbekosten der juris GmbH
Bundesministerium der Justiz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herDie Bundesrepublik hat diesen Gesellschaftervertrag geschrieben. Die Bundesrepublik hat diesen Gesellschaftervertrag geschrieben. lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Die Bundesrepublik hat diesen Gesellschaftervertrag geschrieben. widerspruch-bmj-juris-verguetung_geschwaerzt.pdf 2024-02-21-widerspruch-bmj-juris-verguetung.pdf Bundesministerium -
Adressierung von potenziellen Menschenrechtsverletzungen/Umweltrisiken in der LNG-Vorkette der Staatsfirma SEFE (Securing Energy for Europe)
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herEin Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums Sind dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bislang die negativen Auswirkungen von Fracking-LNG Was wird das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle - jetzt nach erfolgter substanziierter Erkenntnis Ein Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums Sind dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bislang die negativen Auswirkungen von Fracking-LNG -
Automatische Stimmauszählung im Bundesrat mit Kameras
Bundesrat – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herAutomatische Stimmauszählung im Bundesrat mit Kameras Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, im der Stimmführer der Bundesländer zu identifizieren. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Automatische Stimmauszählung im Bundesrat mit Kameras [#300747 ] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, im Plenarsaal des Bundesrates ist ein Kamerasystem -
Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP)
Deutscher Bundestag – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herInterviewer für eine Bewerberin oder einen Bewerber vorbeugt; - die Kontrollmaßnahmen, wie der Bundestag 2) Wird vom Bundestag ein transparentes und damit chancengleiches Auswahlverfahren überhaupt zugrunde 3) Wie handelt der Bundestag, wenn ein Auswahlverfahren nicht den Vorgaben für ein transparentes und 2) Wird vom Bundestag ein transparentes und damit chancengleiches Auswahlverfahren überhaupt zugrunde 3) Wie handelt der Bundestag, wenn ein Auswahlverfahren nicht den Vorgaben für ein transparentes und -
Existenzrecht Israel" da das Existentrecht Israels Staatsräson ist und daher innerhalb der Bundesregierung muss, a) auf welcher Begründung dieses Existenzrecht beruht und b) was genau - von Seiten der Bundesregierung um eine rechtliche Definition, sondern schlichtweg eine solche, die klar macht was genau die Bundesregierung muss, a) auf welcher Begründung dieses Existenzrecht beruht und b) was genau - von Seiten der Bundesregierung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
-
Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzespakets für schärfere Abschieberegelungen
an Bundesministerium der Justiz und andere Behörden
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herGesetzespakets (oder Teilen desselben) für schärfere Abschieberegelungen, das am heutigen Tag vom Bundeskabinett Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts dürfte der behördliche Entscheidungsprozess abgeschlossen sein Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts dürfte der behördliche Entscheidungsprozess abgeschlossen sein Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 2023-11-13-bmj-ablehnungsbescheid-verfassungsmaessigkeit-abschieberegelungen.pdf Bundesministerium -
Adressierung von potenziellen Menschenrechtsverletzungen/Umweltrisiken in der LNG-Vorkette der Staatsfirma SEFE (Securing Energy for Europe)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat herEin Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums Ein Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in seiner Rolle als Gesellschafterin hat )" Damit konfrontiert, hat mir das Bundesministerium der Finanzen folgendes mitgeteilt: " ;Der Satz „Laut Bundeswirtschaftsministerium obliegt dem Bundesfinanzministerium die Beteiligungsführung -
Seitenumfang des Verwaltungsvorgangs nach Art. 77 DS-GVO, Az. 12-224 II#0038, betr. die Bundesverfassungsgerichtsverwaltung sowie Ablichtung Ihres um personenbezogene Daten geschwärzten Schreibens vom 25.8.23 darin
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat herSeitenumfang des Verwaltungsvorgangs nach Art. 77 DS-GVO, Az. 12-224 II#0038, betr. die Bundesverfassungsgerichtsverwaltung Seitenumfang des Verwaltungsvorgangs nach Art. 77 DS-GVO, Az. 12-224 II#0038, betr. die Bundesverfassungsgerichtsverwaltung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesbeauftragter -
"Bestimmungen über die Aufbewahrung von Akten" nach § 38 GwG
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herZu § 38 Absatz 3 Geldwäschegesetz (GwG) legt Deutscher Bundestag Drucksache 18/11555 auf Seite 153 nahe : "Gemeint sind hiermit die Bestimmungen über die Aufbewahrung von Akten in der Bundesfinanzverwaltung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Datenschutz im Bundesministerium geschwaerzt.pdf doc030224-03022024123847.pdf Das Bundesministerium per-post_geschwaerzt.pdf 20240423-12-231-1944-38018-2024-per-post.pdf Bundesministerium -
Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten bleibt vorerst bestehen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herlt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium -
Anweisung zur Missachtung des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie2001/55/EG durch Ihre Behörde
Bundespolizeidirektion Berlin – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 2 Tage hermitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gegen die Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit der Bundespolizei Sie werden zitiert. mit der Bundespolizei Sie werden zitiert. mit der Bundespolizei > > Sie werden zitiert. Berlin Bundespolizei Inneres -
Fragen zur Information auf der Homepage für Bundeswehrangehörige „Was steckt eigentlich im mRNA-Impfstoff?“
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat herlt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium -
Nachfrage zu Frage 8 in der kleinen Anfrage "Drucksache 20/7330"
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herAnfrage "Drucksache 20/7330" In der Antwort auf Frage 8 der Drucksache 20/7330 gibt die Bundesregierung folgende Auskunft: "Nach Kenntnis der Bundesregierung werden im Einzelfall von Auslandshandelskammern folgende Auskunft: "Nach Kenntnis der Bundesregierung werden im Einzelfall von Auslandshandelskammern Februar 2024 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium -
Definition und Messfähigkeit von Rechts/Links und Rechtsextrem/Linksextrem
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen hervon Rechts/Links und Rechtsextrem/Linksextrem In den aktuellen Medien wird festgestellt, dass das Bundesamt Da das Bundesamt für Verfassungsschutz laut Aussage Frag den Staat, alle Anfragen ablehnend beantwortet gt; Von: "Thomas Arends" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Aufgrund des hohen Anfrageaufkommens im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), konnte Ihre im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Treffen des Bundeskanzlers mit Haral Christ/Christ & Company
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herTreffen des Bundeskanzlers mit Haral Christ/Christ & Company Aus einer Anfrage des MdB Büros Pascal Meiser geht folgendes hervor: am 20.02.2023 traf Bundeskanzler Helmut Scholz Harald Christ in seiner Treffen des Bundeskanzlers mit Haral Christ/Christ & Company [#288652] Antrag nach dem IFG/UIG Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Treffen des Bundeskanzlers -
Brunnen in Afghanistan
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herBrunnen in Afghanistan Wie viele Brunnen hat die Bundeswehr im Rahmen ihrer Einsätze in Afghanistan dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Brunnen hat die Bundeswehr Schulz" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Verteidigung Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Zentraler Geschäftsbereich – Niedersachsen
Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage herLKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles Sie haben auf Bitten der Stadt Celle LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles eingerichtet. LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles [#298358] Antrag nach dem NUIG/VIG senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben auf Bitten der Stadt Celle LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen -
Vermutlich ist die Beteiligung und Unterstützung seitens der Bundesregierung/Vertretern aus dem Parlament Konkret bitte ich um folgende Informationen: Welche finanziellen Beiträge leistet die Bundesregierung Gibt es Vereinbarungen oder Verträge zwischen der Bundesregierung und der gGmbH, die die finanzielle Konkret bitte ich um folgende Informationen: Welche finanziellen Beiträge leistet die Bundesregierung Gibt es Vereinbarungen oder Verträge zwischen der Bundesregierung und der gGmbH, die die finanzielle
-
Stationäre Grenzkontrollen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herNachdem ich ebenso an der Finanzierung der Haushaltsmittel für die Bundespolizei beteiligt bin, möchte lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Nachdem ich ebenso an der Finanzierung der Haushaltsmittel für die Bundespolizei beteiligt bin, möchte ****Norbert Bedorf Bürgerkommunikation im Bundesministerium des Innern und für Heimat > > im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Informationen zur flugmedizinischen Verwaltung
Luftfahrt-Bundesamt – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate herZahl der laufenden Klagen gegen das Luftfahrt-Bundesamt im Zusammenhang mit flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnissen Zahl der Klagen gegen das Luftfahrt-Bundesamt im Zusammenhang mit flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnissen Zahl der Klagen gegen das Luftfahrt-Bundesamt im Zusammenhang mit flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnissen Zahl der Klagen gegen das Luftfahrt-Bundesamt im Zusammenhang mit flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnissen Zahl der Klagen gegen das Luftfahrt-Bundesamt im Zusammenhang mit flugmedizinischen Tauglichkeitszeugnissen -
Sämtliche Kommunikation betreffend Leistungsansprüche trans/nicht-binärer Personen
Gemeinsamer Bundesausschuss – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 3 Tage herSämtliche Kommunikation betreffend das Urteil des Bundessozialgerichts vom 19. Sämtliche Kommunikation betreffend das Urteil des Bundessozialgerichts vom 19. März 2024 beim Gemeinsamen Bundesausschuss. Unmittelbar nach dem Urteil des Bundesozialgerichts vom 19. Der Gemeinsame Bundesausschuss wird genauere Informationen veröffentlichen, sobald dies möglich ist.“ -
Anweisungen zum Nichtversand von Schreiben im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren an die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten)
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Stunden, 56 Minuten herdie Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes -
Anfrage zu Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Kleidung, Transportmittel und Luxusgüter durch Bundesminister
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herAnfrage zu Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Kleidung, Transportmittel und Luxusgüter durch Bundesminister , im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich um Auskunft über die Ausgaben der Bundesministerien Anfrage zu Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Kleidung, Transportmittel und Luxusgüter durch Bundesminister , im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich um Auskunft über die Ausgaben der Bundesministerien Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Aktionsprogramm „Reparieren statt Wegwerfen“
Bundesministerium der Justiz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate her , 30,00 Eurowir zum erkennbaren Merkmal der Produkteigenschaft (Recht auf Reparatur).“ Daraufhin hat die Bundesregierung wir zum erkennbaren Merkmal der Produkteigenschaft (Recht auf Reparatur).“ Daraufhin hat die Bundesregierung Anfrage nach IFG zum Aktionsprogramm "Reparieren statt wegwerfen" - Absage [#292197] Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium scan-widerspruchsbescheid-aktionsprogramm_geschwaerzt.pdf scan-widerspruchsbescheid-aktionsprogramm.pdf Bundesministerium -
Ergaslieferungn ab 2026 aus Nigeria?
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herDie Bundesregierung hat im November 2023 einen Vertrag zu Lieferung von Flüsserdgas aus Nigeria nach Sind der Bundesregierung die exakten Förderstellen des Gases in Nigeria bekannt, wenn ja, welche? Sind der Bundesregierung die exakten Förderstellen des Gases in Nigeria bekannt, wenn ja, welche? Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
Anfragen
2.809
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (602)
- Nordrhein-Westfalen (598)
- Bayern (320)
- Hessen (241)
- Baden-Württemberg (199)
- Niedersachsen (192)
- Berlin (160)
- Rheinland-Pfalz (83)
- Sachsen (79)
- Hamburg (64)