Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Merakli Köfteci, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Britzer Mühle, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kosten der Gewässerunterhaltung im Land Berlin
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herOrdnung obliegt der Gewässerunterhaltung nach den §§ 39 ff. des Berliner Wassergesetzes die Verkehrssicherungspflicht -
Anfrage zu Gutachten im Bereich der Kinderpornografie
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Woche, 1 Tag herAuch ohne Bestehen einer Auskunftspflicht nach dem IFG teile ich Ihnen unentgeltlich mit, dass die Beauftragung -
Verfassungsklage HU
Humboldt Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat her , 20,00 EuroVerfassungsklage keiner der im Bescheid genannten Ausschlusstatbestände anwendbar (Uhrheberrecht, Verschwiegenheitspflicht -
Einsicht in Unterlagen zum Umwelt- und Klimaschutz für das Sanierungsgebiet Sonnenallee
Straßen- und Grünflächenamt Berlin-Neukölln – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her , 36,45 EuroIhnen eine Akteneinsichtnahme "ohne formellen Rahmen" (Sie meinen wahrscheinlich die kostenpflichtige lassen, ob die Kommunikation der Ämter und Amtsstellen untereinander tatsächlich generell keiner Offenlegungspflicht Frau Gardain (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit) hinsichtlich der Offenlegungspflicht 27.10.2021 teilt mir der Bezirksbürgermeister Hikel mit, dass mir sämtliche von mir genannte und offenlegungspflichtige -
Krankheitsdaten - Erhebung, Speicherung, Nutzung, Verarbeitung, Übermittlung mittels Smartphone - Völlig unsichere Gesundheits-Apps? - Smartphones/Tablets als unsichere Basis jeglicher Apps
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate herGesundheitsdaten (elektronische Patientenakte) ist aber, wer liest Befunde, Blutwerte, Medikationspläne, Impfpässe Gesundheitsdaten (elektronische Patientenakte) ist aber, wer liest Befunde, Blutwerte, Medikationspläne, Impfpässe -
Protokolle, Präsentationen, Beschlüsse der Open Data-Arbeitsgruppe der Landesparlamente
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Monat herUm unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Ampelschaltung Hedemannstraße/ Wilhelmstraße (Kreuzberg)
Verkehrslenkung Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her , 15,00 EuroZur gebührenpflichtigen Amtshandlung gehört neben der eigentlichen Akteneinsicht auch das Vorbereiten -
Kontrollbericht zu Zum Bierseidel, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
PKoFoG Vom 22. November 2020
Berliner Sparkasse (teilrechtsfähige AöR der Landesbank Berlin AG) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herVIG Sehr << Antragsteller:in >> anliegend erhalten Sie ohne Anerkennung einer Rechtspflicht -
Kontrollbericht zu WATERLILY vietnamese cuisine
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Pomodorino, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Interne Weisungen für Fahrscheinkontrollen
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her. § 2 Verwaltungsgebührenordnung Berlin tritt die Gebührenbefreiung nur ein, wenn die gebührenpflichtige -
Anfrage nach der Datenschutzfolgenabschätzung
Finanzamt Prenzlauer Berg – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche herAus Art. 5 Abs. 2 DSGVO - Rechenschaftspflicht- hat der Beklagte nachzuweisen, dass die Verarbeitung -
Nicht gekennzeichneter politischer Werbespot im Kinderradio
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herDamit ist die Veranstalterin ihren gesetzlichen Pflichten nachgekommen. -
Einsatzbericht zur "Revolutionären 1. Mai-Demo" am 1. Mai 2021
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate herwürde Sie in Ihrer Funktion als Beauftragte für Informationsfreiheit bitten, die Behörde an ihre Auskunftspflicht -
Kontrollbericht zu Yoko Sushi, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Treffen und Absprachen mit Ecolog und EcoCare
an Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herDie häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis -
COVID-19 positiven Fallbescheinigung für die Impfung
Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herFür Ein- und Rückreisende aus Virusvarianten-Gebieten gilt die Quarantänepflicht für 14 Tage, zudem entfällt -
Drohnenaufnahmen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her(Inwiefern die Kennzeichnungspflicht erfolgt ist und ein Kenntnisnachweis vorliegt ist nicht ersichtlich -
Kontrollbericht zu Bistro Narli, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herAbschluss eines laufenden Gerichtsverfahren in Berlin, in dem über Ihr Auskunftsrecht / die Auskunftspflicht -
Informationen zu Stationen in Berlin und Brandenburg
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herEs besteht auch keine Informationspflicht nach Maßgabe des VIG mit Blick auf § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 VIG -
Abwendungsvereinbarung zu Amsterdamer Str. 141, Malplaquetstr. 25
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herBitte geben Sie mir eine Rückmeldung, ob Sie den Antrag auch nach Kenntnis der Gebührenpflicht aufrechterhalten -
Kontrollbericht zu Maky, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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