Informationsfreiheitsanfragen
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Kommunikation mit der Global Alliance for Vaccines and Immunisation (Gavi) 2020/Jan-Mai
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her , 15,00 EuroMerkel an dem Impfgipfel durch die Einladung von GAVI doch teilgenommen hat, muss es weitere Kommunikation -
Thesenpapier aus Ihrem Haus
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herEs ist nicht akzeptabel und mit den allgemeinen Pflichten im öffentlichen Dienst nicht vereinbar, wenn -
Kosten, Zusammenarbeit, Talking Points und Vertrag für Werbevideo
Deutsche Bahn AG – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Monate herrechtlicher Hinsicht zunächst den Hinweis darauf, dass die Unternehmen des DB-Konzerns bereits keine auskunftspflichtige -
Kosten für Umbenennung
Bundesamt für Logistik und Mobilität – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche herEine Informationsbeschaffungspflicht durch die Behörde von nicht vorhandenen Informationen sieht das -
Rohdaten der Justizgeschäftsstatistik für die Verwaltungsgerichte
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herdie Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das Statistische Bundesamt eine auskunftspflichtige Zugangsanspruch in der Regel ohne Bedeutung; es kommt nicht darauf an, ob die Information von der anspruchsverpflichteten Zugangsanspruch in der Regel ohne Bedeutung; es kommt nicht darauf an, ob die Information von der anspruchsverpflichteten -
Kindertagesstätte des Bundestages ("Bundestagskita", "Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages")
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herAntragstellers nach, liegt es durchaus im Ermessen der angefragten Stelle, den Antrag positiv und ohne gebührenpflichtigen -
Empfehlung 3/2021 des Prüfausschusses der CUII
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate hereines Drittbeteiligungsverfahrens dürfte es sich bei Ihrem IFG-Antrag um einen grundsätzlich gebührenpflichtigen -
Einnahmen durch die verschiedenen Vertriebsarten
Deutsche Bahn AG – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 3 Wochen herrechtlicher Hinsicht zunächst den Hinweis, dass die Unternehmen des DB-Konzerns bereits keine auskunftspflichtige -
Gutachten zur Bewertung der Vorschläge für das Klimaschutz-Sofortprogramm
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herAnfrage abgelehnt §8.1.2: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen -
Bericht an den Aufsichtsrat zum Zustand der Bahnanlagen
DB Netz AG – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche herrechtlicher Hinsicht zunächst den Hinweis darauf, dass die Unternehmen des DB-Konzerns bereits keine auskunftspflichtige -
Bestände des Pensionsfonds-Portfolios
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herNatur der Sache, dass sich bei einer wirksamen Sicherung gegen Gefahren ausgehend von dem Sicherungsverpflichteten -
Betrieb des Unternehmensregisters und des Transparenzregisters
Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herDie Begründungspflicht diene gerade auch der Entscheidungsfindung des zu beteiligenden Dritten, der ggf -
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu Bundesstraße B247 in Thüringen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herDas Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist auch informationspflichtige Stelle im -
Siltronic Übernahme
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
BVerfGE 62, 189 - u.a. Willkürverbot
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen herquot;Beamte", "Richter" und "Mitarbeiter" aber auf Art. 1 und 25 GG hin: PFLICHTEN -
Textbausteinsammlung für Begründungen von Meldeaufforderungen nach § 309 Abs. 2 SGB III
Agentur für Arbeit Berlin Mitte – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herBitte leiten Sie meine Anfrage an eine/n Mitarbeiter/in weiter, die/der Anfragen frist- und pflichtgemäß -
Dokumente und Entwürfe zur Neufassung von § 20 Abs. 2 WEG im Rahmen der WEG-Reform 2020
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her , 1080,00 EuroIch würde Sie bitten, dies bei der Deklaration als gebührenpflichtige IFG-Anfrage zu berücksichtigen -
Genesenenstatus_ Kürzung der Gültigkeit
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herdeuten darauf hin, dass unter dominanter Zirkulation der Omikronvariante des SARS-CoV-2-Virus bisher Ungeimpfte -
Anfrage zu Fragebogen an TK Anbieter
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate herseine Entscheidung an den Interessen des Antragstellers ausrichten), ist es sinnvoll, an der Begründungspflicht -
Registrierte Domains in maschinenlesbarer Form BMF
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 11 Monate herDadurch könnte es zu Beeinträchtigungen bei der Kontrolle von Steuerpflichtigen kommen. -
Sicherheitsvorfälle im Umfeld des Digitalfunk BOS im Kalenderjahr 2022
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Mindesterzeugung Rheinhafen-Dampfkraftwerk Karlsruhe
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herDie Darlegungslast für das Eingreifen eines Ausschlussgrundes liegt grundsätzlich bei der informationspflichtigen
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