Informationsfreiheitsanfragen

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  • Glasfaserausbau Vier- und Marschlande
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Die Grundversorgung liegt gemäß Art 87f Grundgesetz in der Zuständigkeit des Bundes, Dienstleistungen Die Einflussmöglichkeiten einer Stadt oder eines Bundeslandes auf die Telekommunikationsversorgung sind Breitbandinfrastruktur durch die Telekom Deutschland ausgebaut, ermöglicht durch Fördermittel des Bundes Grundlage für eine Glasfaserausbauförderung in Hamburg ist das entsprechende Bundesförderprogramm. Sollten sich sinnvolle und verhältnismäßige Optionen anbieten, das Bundesförderprogramm für Hamburg in
  • Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn Richtung Dammtor geplant ist. 2. ob An der Verbindungsbahn, Bundesstraße Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 geplant ist. 3. ob An der Verbindungsbahn Richtung Bundesstraße Radfahrstreifen an der Verbindungsbahn Richtung Dammtor geplant ist. 2. ob An der Verbindungsbahn, Bundesstraße Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 geplant ist. 3. ob An der Verbindungsbahn Richtung Bundesstraße Mit freundlichen Grüßen Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Ministerium
  • Beschwerde Dataport
    Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    bisher nicht weitergekommen bin, wende ich mich jetzt an die anderen Aufsichten der beteiligten Bundesländer sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen?
  • Korrespondenz zwischen dem Bundesumweltministerium und der Hamburger Umweltbehörde zu Sulfurylfluorid Sämtliche Korrespondenz zwischen dem Bundesumweltministerium und der Hamburger Umweltbehörde zu Sulfurylfluorid des Spiegels schickte die Hambuger Umweltbehörde im vergangenen Jahr ein Schreiben an das Bundesumweltministerium Anfrage erfolgreich Korrespondenz zwischen dem Bundesumweltministerium und der Hamburger [#217123] Korrespondenz zwischen dem Bundesumweltministerium und der Hamburger Umweltbehörde zu
  • leistungsstarke, bürger- und unternehmensfreundliche Verwaltung" Abgeleitete Maßnahmen aus dem Bund-Länder-Programm (Beschluss der Regierungschefs des Bundes und der Länder vom 02.12.2020) für den Bereich des Amtes für (Beschluss der Regierungschefs des Bundes und der Länder vom 02.12.2020) für den Bereich des Amtes für (Beschluss der Regierungschefs des Bundes und der Länder vom 02.12.2020) mit seinen insgesamt 49 Maßnahmen Umsetzungsbericht auf der Seite des Bundeskanzleramts veröffentlicht wurde (https://www.bundesregierung.de
  • Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Hilfe für Menschen mit Behinderung" Fortschrittsberichte August 2021 Anfrage erfolgreich Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Hilfe , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Berichte an den Bund , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Berichte an den Bund "Wochen- und Spezialmärkte" I3/3574/2021 Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt &quot
  • Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände Juni 2021 Information nicht vorhanden Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt &quot "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände I3/2711/2021 Berichte an den Bund "Wochen- und Spezialmärkte" I3/2715/2021 Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt &quot ;Hilfe für Menschen mit Behinderung" I3/2716/2021 Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt &
  • Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die Bund und Länder benennen jeweils eine Kontaktstelle mit 24/7-Verfügbarkeit. Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die
  • Hamburgisches Gesundheitsdienstgesetz, der für solche Untersuchungen und Begutachtungen eine Grundlage in bundes Inwieweit bestehen vor dem Hintergrund der Doppeltürrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG Inwieweit bestehen vor dem Hintergrund der Doppeltürrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG Sofern nicht durch ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung (ggf. auch eines anderen Bundeslandes) festgelegt Inwieweit bestehen vor dem Hintergrund der Doppeltürrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG
  • In den Bundesländern werden die Flüchtlinge nach dem so genannten "Königsteins Schlüssel" verteilt Sinn und Zweck ist es, in die Bundesländern mehr Flüchtlinge zu entsenden, die wirtschaftlich stärker Sinn und Zweck ist es, in die Bundesländern mehr Flüchtlinge zu entsenden, die wirtschaftlich stärker In den Bundesländern werden die Flüchtlinge nach dem so genannten "Königsteiner Schlüssel" Sinn und Zweck ist es, in die Bundesländern mehr Flüchtlinge zu entsenden, die wirtschaftlich stärker
  • Landesvertretung beim Bund Hamburg
    Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 5 Tage her
    Landesvertretung beim Bund Hamburg - Veranstaltungskalender öffentlicher bzw. für bestimmte Zielgruppen geöffneter Veranstaltung in der Landesvertretung Hamburgs beim Bund Anfrage erfolgreich Landesvertretung beim Bund Hamburg [#305890] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG öffentlicher bzw. für bestimmte Zielgruppen geöffneter Veranstaltung in der Landesvertretung Hamburgs beim Bund Die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund (Landesvertretung Hamburg) führt ausschließlich
  • Schema zum Unternehmensaufbau (Organigramm)
    Wärme Hamburg GmbH – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    * Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. * Bundesverband der Kommunikatoren e. V. (BdKom) * Bundesverband Fuhrparkmanagement e. V. Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. Bundesverband der Kommunikatoren e. V. (BdKom) Bundesverband Fuhrparkmanagement e. V. BVMW - Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e. V.
  • denken wäre hier zum Beispiel an Bestimmungen zur Risikoteilung zwischen den drei beteiligten Bundesländern Es handelt sich um eine Bund-Länder-Bürgschaft, die in der Regel 90 Prozent der Kreditsumme absichert Es wird ein Bürgenkonsortium gebildet, das durch den Bund geführt wird, für die die Richtlinien des Bundeswirtschaftsministeriums Der Bund berichtet dem Bundestag über seine Fälle nur mit dem Geheimhaltungsgrad „Verschlusssache nur Mit freundlichen Grüßen Finanzbehörde Hamburg Ministerium Finanzen
  • Planung Schienenverkehr Grossraum Hamburg
    Behörde für Verkehr und Mobilitätswende – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Viele der von Ihnen erwähnten Projekte sind Eisenbahninfrastrukturprojekte in der Verantwortung des Bundes , da die Bundesebene grundsätzlich für die Eisenbahninfrastruktur in Deutschland zuständig ist. Die von Seiten des Bundes vorgesehenen Aus- und Neubauprojekte beruhen auf dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (www.bvwp-projekte.de) und sind durch das Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (www.gesetze-im-internet.de Das eisenbahnpolitische Konzept des Bundes ist der Deutschlandtakt mit schnelleren, häufigeren und besseren
  • SemesterTicketvertrag Berufliche Hochschule Hamburg
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Datum: 15.09.2022 Guten Tag [geschwärzt], vielen Dank für Ihr Schreiben an den Hamburger Verkehrsverbund unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, auch soweit diese Bundesrecht Die Aufsicht und Kontrolle über die Deutsche Bahn AG und deren Töchter führt vielmehr die Bundesverwaltung , insbesondere also das Eisenbahn-Bundesamt und das ihm übergeordnete Bundesministerium für Digitales GmbH Verkehrsverbund Verkehr
  • Leitfaden "Barrierefreier Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Hamburger Verkehrsverbund" des Leitfaden "Leitfaden „Barrierefreier Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Hamburger Verkehrsverbund Leitfaden "Barrierefreier Neu- und Ausbau von Bushaltestellen im Hamburger Verkehrsverbund Sobald die Abstimmungen zwischen der BVM und dem Hamburger Verkehrsverbund in der Sache abgeschlossen Mit freundlichen Grüßen Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Ministerium
  • "Historische Turnhalle" des MKG
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Kunst und Gewerbe, was meines Wissens als Grundlage diente, um in Berlin Förderungsmittel der Bundesbeauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beantragen zu können und gleichfalls als Grundlage für die Kunst und Gewerbe, was meines Wissens als Grundlage diente, um in Berlin Förderungsmittel der Bundesbeauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien beantragen zu können und gleichfalls als Grundlage für die Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Behörde für Kultur und Medien Ministerium
  • Baugenehmigung Reiherdamm 10
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    Baugenehmigung Reiherdamm 10 die Baugenehmigung samt Anlagen für den Neubau eines Unterkunftsgebäudes des Bundeswehr Folgendes zuzusenden: die Baugenehmigung samt Anlagen für den Neubau eines Unterkunftsgebäudes des Bundeswehr geehrteAntragsteller/in uns als HPA liegt die Baugenehmigung für den Neubau eines Unterkunftsgebäudes der Bundeswehr Zuständig für Bundesbauten in Hamburg ist: Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Amt für Bauordnung
  • Vorreiter auf diesem Gebiet war das Bundesland Sachsen, allerdings gibt es mittlerweile ähnliche Konzepte in sechs weiteren Bundesländern (Hamburg, Bremen, Brandenburg, Schleswig Holstein, Bayern und Niedersachsen Vorreiter auf diesem Gebiet war das Bundesland Sachsen, allerdings gibt es mittlerweile ähnliche Konzepte in sechs weiteren Bundesländern (Hamburg, Bremen, Brandenburg, Schleswig Holstein, Bayern und Niedersachsen
  • Weiternutzung der ehemaligen beruflichen Schule am Inselpark
    Schulbau Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    weiteren Nutzung des ehemalige beruflichen Schule für Anlagen- und Konstruktionstechnik am Inselpark (Bundesstrasse weiteren Nutzung des ehemalige beruflichen Schule für Anlagen- und Konstruktionstechnik am Inselpark (Bundesstrasse Beruflichen Schule Anlagen- und Konstruktionstechnik am Inselpark (BS 13) genutzte Schulimmobilie Bundesstraße Es ist deshalb vorgesehen, in der Region aufwachsend einen weiteren Gymnasialstandort an der Bundesstraße
  • Wartezeiten am Flughafen Hamburg
    Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg – Hamburg
    Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen her
    fuer-behoerden/ 20240112_210205_009_Ihre E-Mail vom 30.12.2023 an die Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Öffentlichkeitsarbeit ÖA - 21 02 05_009 Sehr geehrter Herr Krainz, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 30.12.2023 an die Bundespolizeiinspektion Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Polizeiinspektion
  • Wohnraumschutz
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate her
    Bezüglich der "bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften" bitte ich um Im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das sich ausdrücklich nicht auf "Lärm, der ... durch Hierzu stellt z.B. das Bundesverfassungsgericht bezogen auf Fluglärm fest: „Das Recht auf körperliche Bezüglich der "bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften" bitte ich um Im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das sich ausdrücklich nicht auf "Lärm, der ... durch
  • Diese Berichte erfolgen unter Verwendung von Formularen, die vom Bundesamt für Justiz zur Verfügung gestellt orientieren sich an den gesetzlichen Berichtspflichten, die den Landesjustizverwaltungen gegenüber dem Bundesamt Gemäß seinem gesetzlichen Auftrag veröffentlicht das Bundesamt für Justiz eine zusammenfassende Übersicht aller Berichte der Landesjustizverwaltungen und des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof – auch Mit freundlichen Grüßen, Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium Justiz
  • Grundstücke Schlump Bundesstrasse Gustav-Falckestrasse Ellenbogen Kippingstrasse
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Grundstücke Schlump Bundesstrasse Gustav-Falckestrasse Ellenbogen Kippingstrasse Wann läuft die Erbpacht Anfrage teilweise erfolgreich Grundstücke Schlump Bundesstrasse Gustav-Falckestrasse Ellenbogen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Grundstücke Schlump Bundesstrasse Mit freundlichen Grüßen Finanzbehörde Hamburg Ministerium Finanzen
  • Faktoren "HVV-Index"
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Gemeint ist damit der "Verbraucherpreisindex  insgesamt" des Statistischen Bundesamts. Zu diesem Zeitpunkt lagen vom Statistischen Bundesamt die Jahresdurchschnittswerte der Verbraucherpreise Diese Werte können beim Statistischen Bundesamt unter der Datenbank Genesis abgerufen werden. https:/ 107,6 107,6 107,7 107,9 108,0 108,8 107,408333 0,5 __________ (C)opyright Statistisches Bundesamt Für die Entwicklung der Verbraucherpreise wurden für die Jahre 2015 und 2016 die vom Bundesamt für Statistik
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