Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 257 Ergebnisse.

  • Umsetzung von § 47 f der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
    Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    natürliche oder juristische Person ein Recht auf freien Zugang zu den Informationen, über die eine informationspflichtige Das IZG-SH gilt gemäß § 1 Abs. 2 IZG-SH nur für den Zugang zu Informationen über die eine informationspflichtige Die informationspflichtigen Stellen haben keine Verpflichtung zur Informationsbeschaffung von Informationen
  • Akte zu "Pottkieker"-Gesetz
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    . § 3 Satz 1 IZG-SH nur im Hinblick auf Informationen, über die eine informationspflichtige Stelle verfügt Zu den informationspflichtigen Stellen gehören gem. § 2 Abs. 4 Nr. 2 IZG-SH jedoch gerade nicht oberste dem IZG-SH besteht gem. § 3 Satz 1 IZG-SH nur im Hinblick auf Informationen, über die eine informationspflichtige Zu den informationspflichtigen Stellen gehören gem. § 2 Abs. 4 Nr. 2 IZG-SH jedoch gerade nicht oberste
  • versagt werden, wenn dies nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen informationspflichtiger Zum anderen kann sie auch dann versagt werden, wenn sie sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen
  • Kontrollbericht zu Rewe Center, Lübeck
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gemeindehaus Tinnum Dirksstraße 11 25980 Sylt Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Schulabsentismus-Schreiben und -Zahlen
    Gymnasium Kronshagen (Kronshagen) – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat her
    "Im Laufe des Schuljahres 2022/2023 wurden 32 Attest-Pflichten auferlegt und 16 Ordnungswidrigkeitenanzeigen A) Verfügung der Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung ab dem ersten Tag, an dem nicht am A) Verfügung der Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung ab dem ersten Tag, an dem nicht am fragen: G) Anhörung einer Person dazu, sie durch Verwaltungsakt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten von Ersatzzwangshaft zu H) O.1) zu H.1) O.2) zu H.2) O.3) zu H.3) P)Hinweis zur Erfüllung der Pflicht
  • Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem IZG-SH/VIG
    Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Von der CAU beantragte genehmigungspflichtige geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Von der CAU beantragte genehmigungspflichtige Diesbezüglich bestünde, vor einer Ablehnung nach §9, eine Beratungs- und Unterstützungspflicht durch
  • Kostendeckungsgrad (KDG) 2018 in Abstufungen
    AKN Eisenbahn GmbH – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Es handelt sich bei Ihrem Unternehmen um eine informationspflichtige Stelle. Somit verweigern wir Ihnen nicht die Auskunft, sondern wir sind lediglich keine auskunftspflichtige ( informationspflichtige) Stelle.
  • Nach § 2 Abs. 4 Nr. 3 IZG SH gehören Gerichte nicht zu den informationspflichtigen Stellen, soweit sie In der Konsequenz bedeutet dies, dass die Gerichte nur dann zu den informationspflichtigen Stellen Das AG Eckernförde ist daher in Bezug auf die von Ihnen begehrten Informationen keine informationspflichtige
  • [#34763] Sehr geehrtAntragsteller/in die Frist zur Stellungnahme wurde gegenüber der informationspflichtigen Sehr geehrtAntragsteller/in anlässlich unser Stellungnahmeaufforderung gegenüber der informationspflichtigen Angelegenheit - unter Beteiligung des Verfassungsschutzreferats aus unserem Hause - mit der informationspflichtigen nachvollziehbar und plausibel dargelegt; der scheinbar bestehende Widerspruch in den Ausführungen der informationspflichtigen Sie haben die Möglichkeit, gegen die Ablehnung der informationspflichtigen Stelle Widerspruch einzulegen
  • Öffentliche Vergabe in Schleswig-Holstein
    Landesrechnungshof Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    sich nicht um Umweltinformationen handelt, ist er gemäß § 2 Abs. 4 Ziffer 4 IZG-SH keine informationspflichtige der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle keine informationspflichtige
  • "Im Laufe des Schuljahres 2022/2023 wurden 32 Attest-Pflichten auferlegt. A) Verfügung der Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung ab dem ersten Tag, an dem nicht am "Im Laufe des Schuljahres 2022/2023 wurden 32 Attest-Pflichten auferlegt. A) Verfügung der Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung ab dem ersten Tag, an dem nicht am fragen: G) Anhörung einer Person dazu, sie durch Verwaltungsakt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten
  • Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert
  • Wissenschaftliche Dienste des Landtages
    Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate her
    greife aufgrund der Antragsteller/in Antragsteller/in in der Dienstordnung enthaltenen Verschwiegenheitspflicht Die vor diesem Hintergrund begründeten Ausnahmen von der Einstufung als informationspflichtige Stelle Der Schleswig-Holsteinische Landtag ist in diesem Sinne nur insoweit keine informationspflichtige Stelle im Ausnahmefall eine Sperrwirkung gegenüber dem IZG-SH entfalten (z.B. indem sie eine Geheimhaltungspflicht Schleswig-Holsteinischen Landtag erfolgte Argumentation, die Dienstordnung, die eine Verschwiegenheitspflicht
  • Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem IZG-SH/VIG
    Universität Lübeck – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Von der Uni Lübeck beantragte genehmigungspflichtige Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Von der Uni Lübeck beantragte genehmigungspflichtige
  • Kontrollbericht zu MCR Imbiss, Reinfeld
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
  • Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
  • damit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert
  • Ergebnisse der Onlineabstimmung zum Parkplatz Schiffbrücke
    Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat her
    Sofern Sie der Ansicht sind, Ihrem Anliegen sei damit nicht abgeholfen, können Sie von der informationspflichtigen Dazu sollten Sie sich direkt schriftlich an die informationspflichtige Stelle wenden; dies dient Dokumentationszwecken dass der Adressat (namentlich) nicht bekannt ist, nicht möglich; hinzu kommt, dass die informationspflichtige
  • Abstimmung zu Ö 10.7.3 in der Bürgerschaftssitzung am 30.03.2023
    Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche her
    natürliche oder juristische Person ein Recht auf freien Zugang zu den Informationen, über die eine informationspflichtige Als informationspflichtige Stelle verfügt die Hansestadt Lübeck nicht über die von Ihnen begehrte Information Auch ist der Hansestadt Lübeck keine informationspflichte Stelle gemäß § 4 Abs. 3 IZG-SH bekannt, welche
  • damit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert
  • Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Beanstandungen vor, die eine Information der Öffentlichkeit nach §6 Abs. 1 S. 3 VIG (die über die Informationspflicht Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
  • Kontrollbericht zu Rhodos, Ahrensburg
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
  • damit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert
  • damit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert
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