Informationsfreiheitsanfragen

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  • Regierungsunterlagen, Rechtsetzung in der Pandemie Unterlagen, Abstimmungen in der Bundesregierung, /UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen, Abstimmungen in der Bundesregierung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes der Regelungen für das Kurzarbeitergeld; Sehr geehrter Herr Gallon, Ihre Anfrage ist im Bundesministeriums antwortbmasangallonj-rechtsetzunginderpandemie_geschwaerzt.pdf antwortbmasangallonj-rechtsetzunginderpandemie.pdf Bundesministerium
  • Cannabis Konsum
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Wochen, 1 Tag her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Leider liegen dem Bundesministerium für Gesundheit diesbezüglich keine entsprechenden Dokumente vor. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Altersgebundene Studentische Krankenversicherung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ___________________________________ Bundesministerium September 2022 an das Bundesministerium für Gesundheit, [#259471] Sehr geehrter Herr Weißbach, Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nicht die Möglichkeit, diese Entscheidung zu korrigieren Referat L 9 - Beratung und Information für Versicherte und Leistungserbringer, Bürgerkommunikation Bundesministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Februar 2021 beantragen Sie beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMJ) auf Grundlage Hinsichtlich der Reform des Transsexuellenrechts ist die Meinungsbildung innerhalb des Bundesregierung Der vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erarbeitete Arbeitsentwurf zur Neuregelung scan_20210824_kleiner_geschwaerzt.pdf scan_20210824_kleiner.pdf Bundesministerium
  • Auswertung Zahlen der positiven PCR Tests
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Internationaler Reiseverkehr Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Risikogebieten (Digitale Einreiseanmeldung, Testpflicht, Quarantäne) gibt das Schreiben des Bundesministeriums Hilfreiche Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit: www.zusammengegencorona.de Zudem gibt es verschiedene Telefonhotlines für Bürger: Das Bürgertelefon des Bundesministeriums für
  • Tierschutzgesetz - hier - § 11 8. f
    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate her
    Beratungsprotokolle, Begründungen etc. bezüglich folgenden Vorganges: Von einem Vertreter Ihres Bundeslandes Ich wurde vom Bundesrat an Ihr Ministerium verwiesen um einen zuständigen Ansprechpartner (Ministerium Weder das Bundeskanzleramt, noch Bundestag oder Bundesrat und so fort. Ich wurde vom Bundesrat an Ihr Ministerium verwiesen um einen zuständigen Ansprechpartner (Ministerium Weder das Bundeskanzleramt, noch Bundestag oder Bundesrat und so fort.
  • IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach neuesten Pressemitteillungen erwägt die Bundesregierung Die Anwendung dieses Verfahrens ist in der Bundesrepublik aus ökologischen Gründen derzeit nicht genehmigungsfähig Ich bin sicher, dass die Bundesregierung ihre Entscheidungen auch hinsichtlich ihrer ökologischen Auswirkungen Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Gendiagnostikgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    geehrteAntragsteller/in zu Ihrer unten stehenden IFG-Anfrage teile ich Ihnen mit, dass dem Bundesministerium #182034] Sehr geehrteAntragsteller/in sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben als Bundesgesundheitsministerium geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre unten stehende Email teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesministerium Landesumweltminister, Landesinnenminister) –, bei Verwaltungskompetenz des Bundes der zuständige Bundesminister Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Rohdaten der Unfallstatistik 2019
    Statistisches Bundesamt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Bundesstatistik übermittelt und unterliegen diesem sogenannten Statistikgeheimnis. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Das Statistische Bundesamt ist schließlich Verfahrensbeteiligter gewesen. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen.
  • Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Sehr Antragsteller/in auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesministerium Zu Ihrer Frage 4 Dem Bundesministerium für Gesundheit sind die Gesamtkosten der von den Ländern betriebenen Die aktuellen Lieferungen werden vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlicht und regelmäßig Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Trans Jugendliche
    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Mai 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24,
  • Solidaritätszuschlag
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 8 Monate her
    Bitte listen sie alle Zuwendungen für die Bundesländer in Euro auf. hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Bitte listen sie alle Zuwendungen für die Bundesländer in Euro auf. Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Tabaksteuereinnahmen 2009 - 2011
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Antwort verspätet, 11 Jahre, 11 Monate her
    Tabaksteuereinnahmen 2009 - 2011 bitte teilen Sie mir mit wie hoch die Tabaksteuereinnahmen des Bundes hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes sind und zwar zu folgendem Vorgang: bitte teilen Sie mir mit wie hoch die Tabaksteuereinnahmen des Bundes Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) prüft derzeit, wie die Vorgaben des Koalitionsvertrages umgesetzt und im Benehmen mit den übrigen beteiligten Bundesministerien auf der Internetseite des Bundesministeriums Kündigung trotz Nachzahlung bei Mietverhältnissen: Änderung der Gesetzgebung" liegen im Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium
  • verfassungsmäßigen Alimentation in Rheinland-Pfalz im Jahre 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die
  • Drucksache 19/26440, Frage 94, Deutscher Bundestag) vorliegen, bitte ich auch um Herausgabe dieser. Drucksache 19/26440, Frage 94, Deutscher Bundestag) vorliegen, bitte ich auch um Herausgabe dieser. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes , des Robert Koch-Instituts, des Paul-Ehrlich-Instituts und des Bundesministeriums für Gesundheit „Blutspende medizinischen Wissenschaft“, Stand 26.05.2021, der gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Vertretern des Bundesministeriums
  • Unterabteilung Cyber-Abwehr
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 10 Monate her
    Antrag auf mehr Personalstellen für die Cyber-Sicherheit für den nächsten Bundeshaushalt Antrag auf mehr Personalstellen für die Cyber-Sicherheit für den nächsten Bundeshaushalt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Peter Nitsch  ________________________________________________  Bundesministerium des Innern  Referat noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Gutachten zum Einsatz der Quellen-TKÜ
    Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof – Bund
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate her
    Einsatz der Quellen-TKÜ Den genauen Text und die zugrundeliegenden Dokumente zur Ansicht des Generalbundesanwalts Sie mir Folgendes zu: Den genauen Text und die zugrundeliegenden Dokumente zur Ansicht des Generalbundesanwalts ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Andreas Christeleit Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Brauerstraße 30 76135 Karlsruhe beim Bundesgerichtshof Generalstaatsanwaltschaft Justiz
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Des Weiteren setzt sich die Bundesregierung international im Rahmen der UN-Klimarahmenkonvention für Die Bundesregierung ist im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) an der (Weiter Die Bundesregierung unterstützt die Aktivitäten der IMO zur Reduktion der Luftverschmutzung und insbesondere im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Trotz dessen weise ich Sie darauf hin, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) aus rechtsstaatlichen Bundesunmittelbar sind die Krankenkassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Kosten der neuen Schilder "Bundesnachrichtendienst" in Rahmen der "Transparenz-Offensive downloads.html haben Sie nun auch sechs hübsche Fotos bereit gestellt, wo das neue Schild "Bundesnachrichtendienst Anfrage abgelehnt n/a Transparenz Kosten der neuen Schilder "Bundesnachrichtendienst ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das IFG findet auf den Bundesnachrichtendienst keine Anwendung.
  • Details zu Funkanlagenstandort (STOB 401693) in der EMF-Datenbank
    Bundesnetzagentur – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    D.h. für die der Sicherstellung zur Einhaltung der gesetzlich geltenden Grenzwerte ist das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) zuständig ? für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) zuständig ? für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) wenden können. Weil die Bundesnetzagentur für solche Funkanlagen weder Standortbescheinigungen nach § 5 Abs. 1 BEMFV
  • Anzahl der geworfenen Impfdosen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Einige Bundesländer haben darauf hingewiesen, dass in der Versorgung vorhandene AstraZeneca-Impfdosen Dem Bundesministerium für Gesundheit liegen deshalb keine Angaben zur Vernichtung bzw. zum Verwurf von In Verantwortung des Bundes wurden im nationalen Verteilzentrum bis zum 2. im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes in >> Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Zuschrift an das Bundesministerium Gemäß § 41 Satz 2 TVöD (Besonderer Teil Verwaltung) müssen Beschäftigte des Bundes, in deren Aufgabenbereich Zu Frage 2 kann ich Ihnen mitteilen, dass die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAKöV) ein Projekt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium
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