Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 189 Ergebnisse.

  • Aus der Begründung: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Ich würde mich freuen, wenn Sie der in der BGH-Begründung formulierten Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Aus der Begründung: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Abs. 5 S. 3 LIFG ihn beschreibt, liegt meines Erachtens nicht vor, da für Gerichte ohnehin eine Rechtspflicht Zudem kann ein Verwaltungsverfahren, wie es durch einen Antrag auf Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptzollamt Karlsruhe Kraftfahrzeugsteurr Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtarchiv Grünwälderstraße 1579098 Freiburg im Breisgau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • BVerfG hat vor Kurzem entschieden, dass die Rundfunkbeitragspflicht mit der Verfassung vereinbar ist. Bundesländer ihre LTranspG und IFG benutzen, um Anfragen, die spezialgesetzlich geregelte Rundfunkbeitragspflicht BVerfG hat vor Kurzem entschieden, dass die Rundfunkbeitragspflicht mit der Verfassung vereinbar ist. Bundesländer ihre LTranspG und IFG benutzen, um Anfragen, die spezialgesetzlich geregelte Rundfunkbeitragspflicht
  • Boosterimpfung
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Boosterimpfung Warum werden Geboosterte per neuer Verordnung 2G+ in Baden Württemberg gegenüber doppelt Geimpften Folgendes zu: Warum werden Geboosterte per neuer Verordnung 2G+ in Baden Württemberg gegenüber doppelt Geimpften innerhalb von sechs Monaten nach Erwerb der Grundimmunisierung bei der 2G-plus-Regel hinsichtlich einer Testpflicht Personen mit einer Boosterimpfung gleichgestellt und brauchen keinen zusätzlichen Testnachweis: o Geimpfte
  • der Mietverträge für die Prüfungsräume zur Ablegung der ersten juristischen Prüfung (Staatliche Pflichtprüfung der Mietverträge für die Prüfungsräume zur Ablegung der ersten juristischen Prüfung (Staatliche Pflichtprüfung der Mietverträge für die Prüfungsräume zur Ablegung der ersten juristischen Prüfung (Staatliche Pflichtprüfung
  • staatliche Finanzhilfen für private Ersatzschulen
    Rechnungshof Baden Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate her
    Will man davon ausgehen, dass für den anzubietenden gleichwertigen Pflichtschulbetrieb an staatlichen 1.920 Euro (mtl. 160 €), stehen den privaten Grundschulen zur Finanzierung des anzubietenden Pflichtschulbetriebes Will man davon ausgehen, dass für den anzubietenden gleichwertigen Pflichtschulbetrieb an staatlichen 1.920 Euro (mtl. 160 €), stehen den privaten Grundschulen zur Finanzierung des anzubietenden Pflichtschulbetriebes Zusammenschlüsse, soweit diese organisatorisch hinreichend verfestigt sind einen, gegenüber den informationspflichtigen
  • Rundfunkbeitrag Härtefallantrag aus Gewissensgründen
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    Antragstellers eines "Härtefallantrags aus Gewissensgründen" zu prüfen, um daraufhin über die Zahlungspflicht „Nach §4 Abs.6 Satz1 des RBStV hat die Landerundfunkanstalt auf gesonderten Antrag von der Beitragspflicht „Nach §4 Abs.6 Satz1 des RBStV hat die Landerundfunkanstalt auf gesonderten Antrag von der Beitragspflicht Zur Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht aus Gewissensgründen wurde nicht vorgetragen, so dass wir Sie die Begründung, warum auch der Schutzbereich des Grundrechts der Gewissensfreiheit von der Beitragspflicht
  • Datenschutzbewertung zu itslearning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Anfrage abgelehnt §8.1.2: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Artikel 31 DSGVO begründet eine Kooperationspflicht des Verantwortlichen beziehungsweise Auftragsverarbeiters Die durch Artikel 54 Abs. 2 DSGVO normierte Verschwiegenheitspflicht erfasst zwingend auch den Bereich der in Artikel 31 DSGVO geregelten Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amtshaus Kirchstraße 2 88250 Weingarten
    Stadt Weingarten – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amtshaus Kirchstraße 2 88250 Weingarten Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Gebäude: Waldhaus Freiburg Wonnhaldestraße 6 79100 Freiburg im Breisgau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Folgt man, wie von ihnen gefordert, den Empfehlungen des rki ist eine Maskenpflicht im Klassenzimmer Folgt man, wie von ihnen gefordert, den Empfehlungen des rki ist eine Maskenpflicht im Klassenzimmer Robert-Koch-Instituts (RKI) zu Coronatests und zur Anstreckungsgefahr durch Aerosole bzw. zur Maskenpflicht Person nach Maßgabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige (LIFG) Gem. § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Kirchstraße 1 88250 Weingarten
    Stadt Weingarten – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Kirchstraße 1 88250 Weingarten Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • für Gebäude: Bundespolizei Wentzingerstraße 2379106 Freiburg im Breisgau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Insbesondere bei dem minderjährigen hat das Land doch eine Aufsichtspflicht. Beim Versagen der Aufsichtspflicht ist das Land dann doch haftbar. Beim Versagen der Aufsichtspflicht ist das Land dann doch haftbar. Beim Versagen der Aufsichtspflicht ist das Land dann doch haftbar. Beim Versagen der Aufsichtspflicht ist das Land dann doch haftbar.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Volkshochschule Rotteckring 12 79098 Freiburg im Breisgau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem UVwG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Schlosshof 371229 Leonberg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Schulliste
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    Person nach Maß-gabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Nummer 3 LIFG sind amtliche Informationen im Sinne des genannten Gesetzes jede bei einer informationspflichtigen
  • Datenschutzfolgeabschätzung its.learning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Artikel 31 DSGVO begründet eine Kooperationspflicht des Verantwortlichen beziehungsweise Auftragsverarbeiters Die durch Artikel 54 Abs. 2 DSGVO normierte Verschwiegenheitspflicht erfasst zwingend auch den Bereich der in Artikel 31 DSGVO geregelten Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde.
  • Datenschutz itslearning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her
    Artikel 31 DSGVO begründet eine Kooperationspflicht des Verantwortlichen beziehungsweise Auftragsverarbeiters Die durch Artikel 54 Abs. 2 DSGVO normierte Verschwiegenheitspflicht erfasst zwingend auch den Bereich der in Artikel 31 DSGVO geregelten Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde.
  • Fachaufsichtsbeschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden
    Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Das LIFG bezweckt die Zugänglichmachung von bei den informationspflichtigen Stellen vorhandenen Informationen Daher geht das Innenministerium davon aus, dass die informationspflichtige Stelle nicht verpflichtet
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Allmannsdorf Mainaustraße 14778464 Konstanz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Wir verweisen insoweit auf die für die informationspflichtige Stelle nach § 7 Absatz 7 Satz 2 LIFG bestehende Ein Anspruch nach LIFG ist wegen der bestehenden Geheimhaltungspflicht nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Sinn und Zweck der Geheimhaltungspflicht in § 9 Absatz 1 Satz 2 UAG ist es, den Zweck des Untersuchungsverfahrens Dem entspricht, dass parlamentarische Untersuchungsausschüsse nicht in den Kreis der informationspflichtigen
  • Befüllung der Automaten der Unibibliothek
    Studierendenwerk Freiburg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    Hiernach sind amtliche Informationen jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene Eine hoheitliche Beschaffungspflicht von Informationen besteht selbst dann nicht, wenn die nachgefragten Ohne diesen Schutz würden Dritte zukünftig den Kontakt zu der informationspflichtigen Stelle vermutlich
  • Betriebsunfall auf dem Cannstatter Wasen
    Staatsanwaltschaft Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Mit welchem Ergebnis (dies auch unter evtl. entsprechender Würdigung einer verletzten Garantenpflicht Mit welchem Ergebnis (dies auch unter evtl. entsprechender Würdigung einer verletzten Garantenpflicht
Anfragen 189 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen