Informationsfreiheitsanfragen
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Brief von Andreas Scheuer an die Airport-Gesellschaft des BERs
Flughafen Berlin Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate hervon Andreas Scheuer an die Airport-Gesellschaft des BERs der in [1] beschriebene Brief von Bundesverkehrsminister geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: der in [1] beschriebene Brief von Bundesverkehrsminister -
IFG Anfrage zu §13 IfSG Abs. 5
Kassenärztliche Vereinigung Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herzu §13 IfSG Abs. 5 im Rahmen meiner Recherche als Sachverständiger im Gesundheitsausschuss des Bundestages als auch als Parteiensachverständiger vor dem Bundesverwaltungsgericht bitte ich Sie, mir folgende Fragen mir Folgendes zu: im Rahmen meiner Recherche als Sachverständiger im Gesundheitsausschuss des Bundestages als auch als Parteiensachverständiger vor dem Bundesverwaltungsgericht bitte ich Sie, mir folgende Fragen als auch als Parteiensachverständiger vor dem Bundesverwaltungsgericht bitte ich Sie, mir folgende Fragen -
Aufnahmeanordnung zur Landesaufnahmeregelung für afghanische Schutzsuchende mit Verwandten in Berlin
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her , 50,00 Eurobestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird, sofern zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit ein Einvernehmen nach § 23 Absatz 1 Satz 3 AufenthG mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat unbefristeten Aufenthaltstitel besitzen und jeweils mindestens seit sechs Monaten in Berlin oder im Bundesland Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium Sport -
Berechnung von DSGVO-Bußgeldern
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herwird erwähnt, dass bei der Zwischenkonferenz 2019 der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes wird erwähnt, dass bei der Zwischenkonferenz 2019 der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes -
Protokolle - Rat der Bürgermeister
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her , 10,00 Eurooder eine Vereinbarung ein eigenes Verfügungsrecht erhalten (zum insoweit entsprechenden IFG des Bundes cc) Im Übrigen wird auf weitere Ausschlussgründe wie insbesondere den vom Bundesverfas sungsgericht , die die Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Bundesregierung unabdingbar voraussetzt... Sind bereits die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung aufgrund der entsprechenden bundesrechtlichen Denn wie beim Bundeskabinett droht auch beim RdB die offene Willensbildung unmöglich zu werden, wenn -
Ausstiegskontrolle der BVG sowie Zahlungen an die Berliner Polizei (auch zur Ausstiegskontrolle) durch die BVG
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her , 75,00 EuroAktenvermerke aus den Jahren 2017, 2018 und den Monaten Januar bis März 2019 zu Zahlungen an die (Bundes -)Polizei Berlin - Alle Informationen zu Kooperationen mit der (Bundes-)Polizei, auch bezüglich der Aktenvermerke aus den Jahren 2017, 2018 und den Monaten Januar bis März 2019 zu Zahlungen an die (Bundes -)Polizei Berlin - Alle Informationen zu Kooperationen mit der (Bundes-)Polizei, auch bezüglich der -
1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht über Informationssammlungen (Aktenzeichen u. Ä.) zur Überprüfung der Behörde der Berliner BfDI durch Ihre Behörde
Rechnungshof von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herrsberprfungderbehrdederberlinerbfdi.pdf Bitte geben Sie dieses Zeichen an: C 149/23 EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Beantwortung von laut fragdenstaat.de kostenneutral bearbeiteten gleichgelagerten Anfragen durch den Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshof eines anderen Bundeslandes? Weise die anstehenden Kosten nach der beantragten mind. 8-stelligen Vertragsstrafe gegen die Bundesrepublik Informationsveröffentlichungspolitik und noch mehr mitten im Klageverfahren C 149/23 gegen Deutschland gegen gleiche bundesweite -
Anzahl der mobilen Basisstationen (mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz ohne Satelliten-Anbindung in Berlin
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herBasisstationen (mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz ohne Satelliten-Anbindung in Berlin Aktuell stehen neun Bundesländern VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuell stehen neun Bundesländern https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hans-Böckler-Schule Lobeckstraße 7610969 Berlin
Otto-Wels-Grundschule (Berlin) – Berlin
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Bundesorgan oder -einrichtung Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hans-Böckler-Schule Lobeckstraße stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Übersedung der Klausuren aus dem Archiv des Berliner Internetklausurenkurses für Rechtsreferendare
Kammergericht Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her , 25,00 EuroAngabe und Lösung abrufbar sind und bis vor kurzem frei im Internet für sämtliche Referendare des Bundesgebiets Angabe und Lösung abrufbar sind und bis vor kurzem frei im Internet für sämtliche Referendare des Bundesgebiets -
EBM Influenzadiagnostik (32841) sowie Grippe H1N1 (32006), beta-Coronavirus SARS-CoV-2 (32816)
Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her) sowie Grippe H1N1 (32006), beta-Coronavirus SARS-CoV-2 (32816) da mir die Kassenärztliche Bundesvereinigung geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: da mir die Kassenärztliche Bundesvereinigung -
Politisch motivierte Straftaten von Fußballfans
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herEin Bescheid darüber, ob Ihrem Ersuchen stattgegeben wird sowie über die etwaig verbundenen Verwaltungskosten Bei diesem werden jedoch gemäß bundesweit einheitlichen Richtlinien keine Faneigenschaften bezüglich Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium Sport -
Energiebedarfsausweis für Gebäude
Carl-von-Ossietzky-Gymnasium (Berlin) – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Velodrom
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Zuwendungen von LOTTO-Berlin
Kunsthochschule Berlin (Weißensee) – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herInformationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit -
Veröffentlichung der vollständigen Unfallstatistik 2020 für das Land Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herHintergrund ist, dass die vom Bundesamt für Statistik veröffentlichten Unfalldaten (https://unfallatlas.statistikportal.de Hintergrund ist, dass die vom Bundesamt für Statistik veröffentlichten Unfalldaten (https://unfallatlas.statistikportal.de -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Wilmersdorf Albrecht-Achilles-Straße 61-6410709 Berlin
Finanzamt Wilmersdorf – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Humboldt-Bibliothek Karolinenstraße 1913507 Berlin
Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
i2030 - Karower Kreuz, S75 und 10 Minuten-Takt Buch-Bernau
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen herSehr << Antragsteller:in >> wir bedanken uns für Ihre E-Mail vom 11.03.2024 an den Verkehrsverbund Die VBB Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg GmbH ist als juristische Person des Privatrechts keine informationsverpflichtete Mit freundlichen Grüßen VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH Verkehrsverbund -
Vermerk zu Unfall vom 31.10.2022 auf Bundesallee
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herVermerk zu Unfall vom 31.10.2022 auf Bundesallee den an die Senatsverwaltung übermittelten Vermerk des zu dem Unfallgeschehen vom 31.10.2022, bei dem eine Radfahrerin von einem Betonmischer auf der Bundesallee der Rechtsdurchsetzung und der Strafverfolgung Vermerk zu Unfall vom 31.10.2022 auf Bundesallee zu dem Unfallgeschehen vom 31.10.2022, bei dem eine Radfahrerin von einem Betonmischer auf der Bundesallee freundlichen Grüßen image001.png Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium -
Flughafengebäude Gutachten: Studien etc der Jahre 2021 bzw 2020
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her , 10,00 EuroBundesorgan oder -einrichtung Flughafengebäude Gutachten: Studien etc der Jahre 2021 bzw zusätzlich zum Berliner Informationsfreiheitsgesetz auch das Umweltinformationsgesetz (UIG) der Bundesrepublik senstadt-widerspruchsbescheid.pdf Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium -
Aufzeichnungen der Ministerpräsidentenkonferenz
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herDer Bundesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit hat mir geraten, mich an Sie zu wenden. Der Bundesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit hat mir geraten, mich an Sie zu wenden. die Bürgerinnen und Bürger umfassend auf der Website https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten -
Kontrollbericht zu Wirtshaus Rolandseck, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herB. foodwatch, weiterzugeben, weise ich auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.03.2018 Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass eine zeitliche Begrenzung der Veröffentlichung durch Die vom Bundesverfassungsgericht in der zitierten Entscheidung aufgestellten Grundsätze können auch
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