Informationsfreiheitsanfragen
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Gespräche mit LEAG AG im Februar 2023
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Woche, 4 Tage her[1] https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundeswirtschaftsministerium-spricht-mit-energiekonzern-leag-ueber-braunkohleausstieg gt; Von: "Jonas Heinrich" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium August 2023 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. gt; Von: "Jonas Heinrich" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. April 2021
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herRede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. Anfrage abgelehnt Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung April 2021 [#218878] Sehr << Anrede >> Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. antwort-vom-bundeskanzleramt-eingang-03-12-2021-002.jpg antwort-vom-bundeskanzleramt-eingang -031221.pdf Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale Verwaltung Inneres -
Untersuchungsbericht Webshell auf Zensus-Servern
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 2 Wochen herder Bundesverwaltung, hatte den Vorfall laut einem Bericht zunächst als "Major Incident" eingestuft Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) revidierte dies aber im Anschluss und wollte die betroffenen Server forensisch untersucht, heißt es dazu beim betroffenen Bundesamt. die betroffenen Server forensisch untersucht, heißt es dazu beim betroffenen Bundesamt. Es wurde damals jedenfalls der Chef des Bundesstatistikamtes dazu von den Medien befragt. -
Vertrag Ernst & Young zur Erstellung der Studie bezüglich einer Neuorganisation des Beschaffungswesens
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 7 Monate herErnst & Young abgeschlossenen Vertrag zur Studie der Neuorganisation des Beschaffungswesens der Bundeswehr Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes & Young vorgelegte Ideenpapier "Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung" dem Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Einsatz des MedEvac Airbusses am 20. April 2019
Kommando Luftwaffe Presse- und Informationszentrum – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herWelche Kosten sind der Bundeswehr durch diesen Transport entstanden? Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Welche Kosten sind der Bundeswehr durch diesen Transport entstanden? Die Zuständigkeit für Ihren Antrag liegt beim Bundesministerium der Verteidigung. Im Rahmen der medizinischen Evakuierung von 15 verletzten Zivilisten durch die Bundeswehr sind für -
Treffen des Bundeskanzlers mit Haral Christ/Christ & Company
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate herTreffen des Bundeskanzlers mit Haral Christ/Christ & Company Aus einer Anfrage des MdB Büros Pascal Meiser geht folgendes hervor: am 20.02.2023 traf Bundeskanzler Helmut Scholz Harald Christ in seiner Treffen des Bundeskanzlers mit Haral Christ/Christ & Company [#288652] Antrag nach dem IFG/UIG Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Treffen des Bundeskanzlers -
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate hereinfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Bundesanstalt Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde: 1) Fernstraßen Bundesamt Recht, den Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen Gemäß § 12 haben Sie das Recht, für Finanzdienstleistungsaufsicht Bundesanstalt Finanzen -
Migration und protest
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes der Interessen an der Ausreise mit den Interessen an einem weiteren Verbleib des Ausländers im Bundesgebiet die Dauer seines Aufenthalts, seine persönlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Bindungen im Bundesgebiet Interesses unerlässlich ist.(3a) Ein Ausländer, der als Asylberechtigter anerkannt ist, der im Bundesgebiet Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Nebeneinkünfte BverfG-Richter
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes : Nebeneinkünfte BverfG-Richter [#221041] Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Protection Regulation (GDPR) in conjunction with § 3 of the Federal Data Protection Act (Bundesdatenschutzgesetz Nebeneinkünfte 2018 Einkünfte der Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts -
Treffen mit DE-CIX-Betreibern am 27. Februar 2009
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Bundeskanzleramt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. § 1 Abs. 1 IFG eröffnet jedermann gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu Dieser vom Gesetzgeber beabsichtigte, umfassende Schutz würde ausgehebelt, wenn das Bundeskanzleramt Mit freundlichen Grüßen content.pdf Bundeskanzleramt Staatskanzlei -
Name, Gemeindeschlüssel und Bundesland), samt der diesen jeweils zugeordneten Postleitzahlen. Name, Gemeindeschlüssel und Bundesland), samt der diesen jeweils zugeordneten Postleitzahlen. ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Name, Gemeindeschlüssel und Bundesland), samt der diesen jeweils zugeordneten Postleitzahlen. Statistisches Bundesamt Statistik Inneres
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Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. April 2021
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herRede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. April 2021 Bundestagsabgeordnete der Grünen Rüffer schilderte es im deutschen Bundestag, hat wohl kaum Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. Ich erwähne, dass mir, so wie es Frau MdB Rüffer im Bundestag in Ihrer Rede (95. Sitzung. Ich erwähne, dass mir, so wie es Frau MdB Rüffer im Bundestag in Ihrer Rede (95. Sitzung. -
Kosten Endlagerung deutscher nuklearer Abfälle
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDezember 2019 bitten Sie das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) - seit dem 1. Januar 2020: Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) - um Zurverfügungstellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft /Warth & Klein Grant Thornton AG/ im Auftrag des Bundesministerium Januar 2020) Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, 11513 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Atomkraft -
Nutzung des eLORAN/E-LORAN-Netzwerks durch die Bundeswehr #2
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herNutzung des eLORAN/E-LORAN-Netzwerks durch die Bundeswehr #2 Der LORAN-C-Sender Rantum bei Rantum auf " Meine Fragen: 1) Nutzt die Bundeswehr das eLORAN/E-LORAN-Netzwerk ? " Meine Fragen: 1) Nutzt die Bundeswehr das eLORAN/E-LORAN-Netzwerk ? Antwort: Nein, von der Bundeswehr wird dieses Netzwerk nicht genutzt. für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Bundeswehr Verteidigung -
Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Volkszählungsurteil von 1983 unter anderem gefordert, dass Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Mit freundlichen Grüßen Statistisches Bundesamt Statistik Inneres
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Juristische Prüfung zu Böhmermanns Schmähgedicht
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herJuristische Prüfung zu Böhmermanns Schmähgedicht Die juristische Prüfung des Bundeskanzleramts zur Frage Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Gemäß § 1 Abs. 1 IFG teile ich Ihnen Folgendes mit: Im Bundeskanzleramt wurde im Zusammenhang mit als Kollegialorgan oder die Bundeskanzlerin getroffen werden könne. Zudem wurden Überlegungen zur Kommunikation einer etwaigen Entscheidung der Bundeskanzlerin über eine -
fortgesetzte Datenschutzverstöße durch das Jobcenter Cuxhaven
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre herJahresbericht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz steht unter Punkt 9.1.8. Meine Fragen: Ist dieses Vorgehen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz bekannt ? Welche Konsequenzen zieht die Bundesbeauftragte für den Datenschutz aus diesem Vorgehen des Jobcenter Jahresbericht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz steht unter Punkt 9.1.8. Meine Fragen: Ist dieses Vorgehen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz bekannt ? -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Deutsche Bundesbank HV Hessen Taunusanlage 460329 Frankfurt am Main
Deutsche Bundesbank - Hauptverwaltung Frankfurt am Main – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Deutsche Bundesbank HV Hessen Taunusanlage 460329 Frankfurt am Main §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Deutsche Bundesbank Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Deutsche Bundesbank HV Hessen §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Deutsche Bundesbank Mit freundlichen Grueßen DEUTSCHE BUNDESBANK Wilhelm-Epstein-Straße 14 60431 Frankfurt am Main Tel. -
Lkw-Abfahrverbote A93 bei Blockabfertigung in Österreich
Die Autobahn GmbH des Bundes – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate herMitzeichnungen zu folgender Entscheidung: Ablehnung der Anordnung von Lkw-Abfahrverboten auf der Bundesautobahn A93 durch die Autobahn GmbH des Bundes zwischen dem Inntal-Dreieck und der Staatsgrenze D/A an Tagen A93 durch die Autobahn GmbH des Bundes zwischen dem Inntal-Dreieck und der Staatsgrenze D/A an Tagen Eine Anordnung von LKW -Abfahrverboten auf der Bundesautobahn A 93 ist aus Rechtsgründen nicht möglich Mit freundlichen Grüßen Die Autobahn GmbH des Bundes Autobahndirektion -
Bundesarbeitsministerium: Konsensvorschläge aus 2015-05-22 ntv.de Artikel „Nur in zwölf von 120 Fragen einig: Hartz-IV-Reform wird verschoben“
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate herBundesarbeitsministerium: Konsensvorschläge aus 2015-05-22 ntv.de Artikel „Nur in zwölf von 120 Fragen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage abgelehnt Bundesarbeitsministerium: Konsensvorschläge haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesarbeitsministerium [#10247] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Bundesarbeitsministerium Mit freundlichen Grüßen 2015-07-28-bmas-aw-fds-version.pdf Bundesministerium -
Abgas-Skandal: Schriftverkehr zwischen dem Ministerium und dem Volkswagen-Konzern
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 11 Monate her , 55,00 EuroAbgas-Skandal: Schriftverkehr zwischen dem Ministerium und dem Volkswagen-Konzern den Schriftverkehr – sofern vorhanden – zwischen dem Ministerium und dem Volkswagen-Konzern (VOLKSWAGEN AG und damit verbundene Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durch Zahnärzte, Tierärzte sowie Apotheker i.S.d. § 20b IfSG
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr September 2022 an das Bundesministerium für Gesundheit Sehr << Antragsteller:in >> vielen beziehungsweise der Bundestierärztekammer in Zusammenarbeit mit der Bundesärztekammer erstellt und liegt freundlichen Grüßen image001.jpg image002.png Bundesministerium -
Gespräche mit Nestlé im Jahr 2018
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroAnfrage abgelehnt BMEL Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Nestle Gespräche mit Nestlé im Jahr 2018 [#222463] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 07.06.2021 beim Bundesministerium freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] __________________________________ Referat 114 Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium -
Vergabe der A13 plus Z innerhalb des BMVG
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herinnerhalb des BMVG Durch das Besoldungsstrukturenmodernierungsgesetz wurde für die gesamte Bundesverwaltung Sie mir Folgendes zu: Durch das Besoldungsstrukturenmodernierungsgesetz wurde für die gesamte Bundesverwaltung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen im Bundeshaushaltsplan, Einzelplan 14, Kapitel 1412 ( Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Brunnen in Afghanistan
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herBrunnen in Afghanistan Wie viele Brunnen hat die Bundeswehr im Rahmen ihrer Einsätze in Afghanistan dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Brunnen hat die Bundeswehr Schulz" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Verteidigung Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
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