Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 1.465 Ergebnisse.

  • Verständnisfrage zur Freigabe der Impfgruppe 3
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Verständnisfrage zur Freigabe der Impfgruppe 3 Guten Tag, ich bin ehrenamtliches Mitglied einer großen aber habe ein echtes Verständnisproblem mit der Priorisierung der einzelnen Teilgruppen in der Impfgruppe Die freiwillige Feuerwehr hat ja nun nach langem Hin und Her endlich zum Monatswechsel die Impfberechtigung aber habe ein echtes Verständnisproblem mit der Priorisierung der einzelnen Teilgruppen in der Impfgruppe Die freiwillige Feuerwehr hat ja nun nach langem Hin und Her endlich zum Monatswechsel die Impfberechtigung
  • Corona Impfpriorisierung bei der Polizei Hamburg
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    Corona Impfpriorisierung bei der Polizei Hamburg Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG Priorisierung für etwaig mögliche Corona-Schutzimpfungen, die spontan aufgrund von übrig gebliebenem Impfstoff Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Corona Impfpriorisierung bei der Polizei Priorisierung für etwaig mögliche Corona-Schutzimpfungen, die spontan aufgrund von übrig gebliebenem Impfstoff fuer-behoerden/ Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz zum Thema "Impfliste
  • Gültigkeit des Impfschutzes im Rahmen von 2G
    Bezirksamt Hamburg-Harburg - Gesundheitsamt – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Gültigkeit des Impfschutzes im Rahmen von 2G Wir wollen in unserem Chor die 2G Regelung umsetzen. Es tauchte da die Aussage aus, Geimpfte, deren Impfung länger als ein halbes Jahr zurückliegt, können Gültigkeit des Impfschutzes im Rahmen von 2G [#230562] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Es tauchte da die Aussage aus, Geimpfte, deren Impfung länger als ein halbes Jahr zurückliegt, können kann ich wie folgt beantworten: Am 2G-Modell kann jede gegen Corona geimpfte Person teilnehmen, sofern
  • Radwegebenutzungspflicht Krohnskamp
    Polizei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Radwegebenutzungspflicht Krohnskamp Die Anordnung über die Radwegebenutzungspflicht in der Straße Krohnskamp Anfrage erfolgreich Radwegebenutzungspflicht Krohnskamp [#228458] Anfrage nach dem und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Anordnung über die Radwegebenutzungspflicht HmbTGAntwortschreibenderPolizei.pdf AW: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischem Transparenzgesetz "Radwegebenutzungspflicht AW: [SPAMVERDACHT]AW: Ihre Anfrage nach dem Hamburgischem Transparenzgesetz "Radwegebenutzungspflicht
  • Schulungsunterlagen für Impfschulungen für Apotheker
    Apothekerkammer Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her , 100,00 Euro
    Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen? Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen? der Informationspflicht entgegensteht. > > Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen? > > Gibt oder gab es Schulungen für Apotheker zum Impfen?
  • Veröffentlichungspflichtige Unterlagen Struensee
    Schulbau Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    Veröffentlichungspflichtige Unterlagen Struensee Sämtliche nach HmbTG zum heutigen Tag vorliegende veröffentlichungspflichtigen Anfrage erfolgreich Veröffentlichungspflichtige Unterlagen Struensee [#271925] Anfrage Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Sämtliche nach HmbTG zum heutigen Tag vorliegende veröffentlichungspflichtigen : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung - Veröffentlichungspflichtige Mit freundlichen Grüßen image001.png AW: [EXTERN] Veröffentlichungspflichtige
  • Dokumentation MNS-Pflichtgebiete II
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    Dokumentation MNS-Pflichtgebiete II Die Polizei Hamburg überprüft fortlaufend, ob in den MNS-Pflichtgebieten weiterhin der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann und daher eine generelle Maskenpflicht Anfrage teilweise erfolgreich Dokumentation MNS-Pflichtgebiete II [#216072] Anfrage Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die Polizei Hamburg überprüft fortlaufend, ob in den MNS-Pflichtgebieten Mit freundlichen Grüßen AW: Dokumentation MNS-Pflichtgebiete II [#216072] Sehr
  • Sprengplätze
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    Maßgabe des HmbTG Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stellen. § 2 Abs. 7 HmbTG regelt eine Auskunftspflicht, mithin die Pflicht, Informationen nach Maßgabe Vorgänge) beschränkt wird, unterliegen alle Informationen der Auskunftspflicht, außer das HmbTG oder ein Spezialgesetz nehmen die Information von der Informationspflicht aus beschränken sie. Nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG sollen von der Informationspflicht solche Informationen soweit und solange
  • Dokumention des Impfstatus
    Bezirksamt Hamburg-Harburg - Gesundheitsamt – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Dokumention des Impfstatus Wir singen in unserem Chor nach 2G. Wir dokumentieren bei allen TeilnehmerInnen die Adresse, die Telefonnummer und den Impf - bzw. Dokumention des Impfstatus [#234113] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Wir dokumentieren bei allen TeilnehmerInnen die Adresse, die Telefonnummer und den Impf - bzw. besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Dokumention des Impfstatus
  • Machbarkeitsstudie
    Hamburger Friedhöfe – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Dies nennt man Veröffentlichungspflicht. Die Auskunftspflicht hingegen, also die Auskunft aufgrund einer Anfrage wie dieser, besteht auch für Dieser regelt die Veröffentlichungspflicht nach § 2 Abs. 8 HmbTG. Nach der Legaldefinition aus § 2 Abs. 8 HmbTG ist die Veröffentlichungspflicht die Pflicht, aktiv Informationen Die Auskunftspflicht ist gemäß § 2 Abs. 7 HmbTG jedoch die Pflicht, Informationen erst auf Antrag zugänglich
  • Transparenzpflicht des NDR
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 5 Monate her
    Transparenzpflicht des NDR rechtliche Gutachten zur Frage der Transparenzpflicht des NDR, auf welcher Information nicht vorhanden Transparenzpflicht des NDR [#18124] Anfrage nach dem Hamburgischen Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: rechtliche Gutachten zur Frage der Transparenzpflicht haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Transparenzpflicht
  • Warum gibt es für den Besuch einer Kita in Hamburg keine Testpflicht so wie sie in den Hamburger Schulen Wie hoch ist der Anteil geimpfter/ ungeimpfter Erzieher*innen in den Hamburger Kitas? 6. Warum gibt es für den Besuch einer Kita in Hamburg keine Testpflicht so wie sie in den Hamburger Schulen Wie hoch ist der Anteil geimpfter/ ungeimpfter Erzieher*innen in den Hamburger Kitas? 6.
  • Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Anzeigepflichtige Personalveränderungen nach Arzneimittelgesetzen Anlage 1) Information nicht vorhanden Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Anzeigepflichtige fuer-behoerden/ AW: [EXTERN]- Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Anzeigepflichtige freundlichen Grüßen AW: [EXTERN]- Vereinbarung mit Dataport zum Projekt "Anzeigepflichtige liegt die von Ihnen angeforderte Vereinbarung mit Dataport bei uns nicht vor, da das Projekt „Anzeigepflichtige
  • Es ist, wie schon mal erklärt, auch Pflicht. Justiziar Rezos Video juristisch analysiert und euch schriftlich bestätigt hat, dass Rezo hier eine Pflichtverletzung Falls mit "Pflicht" keine rechtliche Verpflichtung gemeint ist, bitte ich um Klarstellung, Es ist, wie schon mal erklärt, auch Pflicht. Falls mit "Pflicht" keine rechtliche Verpflichtung gemeint ist, bitte ich um Klarstellung,
  • Sämtliche der Informationspflicht unterliegenden Unterlagen aus dem diesbezüglichen Ausschreibungsverfahren Weitere diesbezügliche - der Informationspflicht unterliegenden - Unterlagen, insbesondere soweit sie Anfrage teilweise erfolgreich §9 “Einschränkungen der Informationspflicht Verträge der FHH Weitere diesbezügliche - der Informationspflicht unterliegenden - Unterlagen, insbesondere soweit sie Weitere diesbezügliche - der Informationspflicht unterliegenden - Unterlagen, insbesondere soweit sie
  • Genauer Verlauf der Maskenpflicht-Grenze
    Hamburger Verkehrsverbund GmbH – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate her
    Genauer Verlauf der Maskenpflicht-Grenze Laut NDR fährt die U1 im Bereich Hoisbüttel für 1 Minute 18 Sekunden durch Schleswig-Holstein, wo keine Maskenpflicht mehr gilt: https://www.ndr.de/fernsehen Bitte teilen Sie mir anhand Ihrer Unterlagen für folgende Linien mit, wo genau welche Maskenpflicht-Regel fährt die U1 im Bereich Hoisbüttel für 1 Minute 18 Sekunden durch Schleswig-Holstein, wo keine Maskenpflicht Bitte teilen Sie mir anhand Ihrer Unterlagen für folgende Linien mit, wo genau welche Maskenpflicht-Regel
  • April 2020 angeordnete Maskenpflicht in dem Einzelhandel und dem ÖPNV unter anderem: „Bislang hieß es stets, dass Hamburg unter anderem deswegen keine Maskenpflicht einführen wollte, weil es nicht ausreichend , dass Masken im großen Stil im Sortiment verfügbar sein werden.“ (https://www.mopo.de/hamburg/maskenpflicht-in-hamburg-welche-masken-sie-brauchen April 2020 angeordnete Maskenpflicht in dem Einzelhandel und dem ÖPNV unter anderem: „Bislang hieß es stets, dass Hamburg unter anderem deswegen keine Maskenpflicht einführen wollte, weil es nicht ausreichend
  • Hundekontrolldienst
    Bezirksamt Hamburg-Mitte – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate her
    Hundekontrolldienst 1) Wieviele Kontrollen bezüglich der Leinenpflicht für Hunde wurden 2021 in Hamburg 2) Wie häufig wurden 2021 Verwarn- oder Bußgelder aufgrund eines Verstoßes gegen die Anleinpflicht: 2) Wie häufig wurden 2021 Verwarn- oder Bußgelder aufgrund eines Verstoßes gegen die Anleinpflicht: Daher richte ich meine Fragen an Sie: 1) Wieviele Kontrollen bezüglich der Leinenpflicht für Hunde 2) Wie häufig wurden 2021 Verwarn- oder Bußgelder aufgrund eines Verstoßes gegen die Anleinpflicht:
  • Corona Impfpriorisierung bei der Feuerwehr Hamburg
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Corona Impfpriorisierung bei der Feuerwehr Hamburg Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Corona Impfpriorisierung bei der Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN]-Corona Impfpriorisierung Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage: Corona Impfpriorisierung bei der Feuerwehr Hamburg Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage, hier: Corona Impfpriorisierung bei der Feuerwehr Hamburg
  • Pünktlichkeitswerte, Ausfallquoten nach Tageszeit
    S-Bahn Hamburg GmbH – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate her
    Hinweis: Die S-Bahn Hamburg dürfte auskunftspflichtige Stelle im Sinne des HmbTG sein. § 2 Abs. 5 HmbTG definiert: "Auskunftspflichtige sowie veröffentlichungspflichtige Stellen sind Hinweis: Die S-Bahn Hamburg dürfte auskunftspflichtige Stelle im Sinne des HmbTG sein. § 2 Abs. 5 HmbTG definiert: "Auskunftspflichtige sowie veröffentlichungspflichtige Stellen sind Wie ich Ihnen bereits darstellte, ist die S-Bahn Hamburg GmbH auskunftspflichtige Stelle im Sinne des
  • Anträge nach dem HmbTG
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate her
    Hinweise: §13 HambTG Bescheidung des Antrags (1) Die auskunftspflichtigen Stellen machen die begehrten Dies bedeutet auch eine Pflicht zu aussreichenden Personal für eine Erfüllung dieser Auskunftspflicht Hinweise: §13 HambTG Bescheidung des Antrags (1) Die auskunftspflichtigen Stellen machen die begehrten Dies bedeutet auch eine Pflicht zu aussreichenden Personal für eine Erfüllung dieser Auskunftspflicht Sie ignorieren aber meinen Hinweis auf Ihre Amtspflicht zur "unverzügliche" Auskunftserteilung
  • Fortbildungspflicht im Rettungsdienst
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Fortbildungspflicht im Rettungsdienst Auskunft, ob der Fortbildungspflicht nach § 10 HmbRDG auch durch Anfrage erfolgreich Fortbildungspflicht im Rettungsdienst [#173853] Anfrage nach dem geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Auskunft, ob der Fortbildungspflicht im Rettungsdienst [#173853] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „Fortbildungspflicht im Mit freundlichen Grüßen image001.jpg WG: Fortbildungspflicht im
  • Kosten Maskenpflicht-Beschilderung
    Bezirksamt Hamburg-Mitte – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Kosten Maskenpflicht-Beschilderung Kosten für Herstellung und Montage der Maskenpflicht-Beschilderung Kosten Maskenpflicht-Beschilderung [#215954] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG /in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Kosten für Herstellung und Montage der Maskenpflicht-Beschilderung
  • Machbarkeitsstudien im Zusammenhang mit der Köhlbrandbrücke
    Hamburg Port Authority – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Monate, 2 Wochen her
    Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst Das Gutachten ist von 2019, insofern ist es NICHT von der allgemeinen Veröffentlichungspflicht erfasst Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst
  • Vorgehensweise bei Auszug des Rundfunkzwangsbeitragszahlers aus einem Mehrpersonenhaushalt
    NDR – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Mehrpersonenhaushalt Es ist kein ungewöhnlicher Fall, dass aus einem Mehrpersonenhaushalt der zwangszahlungspflichtige In diesem beschriebenen Fall bewegt sich aber nur einer - der Zwangszahlungspflichtige. In diesem beschriebenen Fall bewegt sich aber nur einer - der Zwangszahlungspflichtige. Viele Bürgerinnen und Bürger kommen jedoch in dieser Situation ihrer gesetzlichen Pflicht nach und melden schreiben: "Viele Bürgerinnen und Bürger kommen jedoch in dieser Situation ihrer gesetzlichen Pflicht
Anfragen 1.465 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen