Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 157 Ergebnisse.
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Überwachung im Forum Confluentes (Koblenz) - Einhaltung des Datenschutzes
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate her4) Besucher und Touristen werden dann evtl. auf kostenpflichtige Toiletten mit Drehkreuz im Keller des 4) Besucher und Touristen werden dann evtl. auf kostenpflichtige Toiletten mit Drehkreuz im Keller des Unabhängig von dieser privaten Anfrage bitte ich Sie im Rahmen Ihrer behördlichen Aufsichtspflicht die -
Kontrollbericht zu Küchenbetrieb der CBS-Caritas im Sebastian-Münster-Gymnasium
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Fachbereich Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Tierschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herbei allen Beträgen über 79,00 € um reine Phantasiewerte handelt, mit denen Sie sich vor Ihrer Auskunftspflicht vom 11.07.2022 geben Sie uns unmissverständlich zu verstehen, dass Sie die nun erforderliche gebührenpflichtige Basis Ihrer Aufforderung zu einer weiterhin kostenfreien Bearbeitung von für Sie nach § 7 VIG gebührenpflichtigen -
Verträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz
Kreisverwaltung Donnersbergkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herWir möchten darauf hinweisen, dass es sich bei Ihrem Antrag um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt -
Anbindung BOS-Tetra Basisstation Dümpelfeld und Winnen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herangebunden Vermittlungsstellen Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
verkehrsberuhigter Bereich in der Van-Recum-Strasse Bad Kreuznach
Stadtverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate herZu den Aufgaben der Stadt Bad Kreuznach gehört damit die Verkehrssicherungspflicht zur Abwehr von Gefahren Zu den Aufgaben der Stadt Bad Kreuznach gehört damit die Verkehrssicherungspflicht zur Abwehr von Gefahren -
Höhe der Unterrichtsversorgung
Karl-Hofmann-Schule (67549 Worms) – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate hernach § 4 Abs. 2 Satz 1 LTranspG jedoch nur auf solche Informationen erstrecken, über die die transparenzpflichtige -
Abfallbilanz 2015 bis 2020
Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate heröffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger für fünf Gebietskörperschaften ist, bedarf es keiner gebietsbezogenen Meldepflicht uneingeschränkter Bestätigungsvermerk für sämtliche Jahresabschlüsse vorliegt, entbindet Sie nicht von der Berichtspflicht -
Corona-RLP Kontaktnachverfolgung - Beendigung - Löschung - Software - Betriebssystem
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herallgemeinen Hinweis, dass andere bereits bestehende Regelungen in diesem Bereich ( wie etwa bestehende Pflichten Antwort des Ministeriums gibt meiner Anfrage selbst recht, in dem es z.B. auf "bestehende Pflichten -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Westpfalz-Klinikum GmbH - Standort III + IV Kirchheimbolanden und Rockenhausen – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kontrollbericht zu Ristorante Porto Vecchio, Speyer
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate herteile Ihnen mit, dass ich meine Anfrage aufrechterhalten möchte und Sie im Rahmen der gesetzlichen Pflicht -
SARS-CoV2 Infektionen in Neuwied
Kreisverwaltung Neuwied – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herEine Pflicht zur Informationsbeschaffung lässt sich aus dem IfG bzw. dem LTranspG nicht herleiten. haben nach § 2 Abs. 2 i.V.m. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang zu bei den transparenzpflichtigen -
26. Covid Bekämpfungsverordnung - Belastungswert -
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herDie Öffentlichkeit hat ein hohes Interesse zu erfahren ob sie richtig in Warnstufe 1 (keine Maskenpflicht Dann würde zumindest eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen gelten. Die Warnstufe 2 beinhaltet eine Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen. -
Inhalte der Mediathek
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 4 Wochen herBitte beachten Sie, dass eine Auskunftspflicht des ZDF nach den von Ihnen angeführten Normen nicht besteht -
Anfrage zur Altablagerung "Säureteerteich Gau-Algesheim"
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herdass für Sie keine Verpflichtung zur Preisgabe Ihrer Anschrift besteht und der SGD Süd als transparenzpflichtige -
Vorträge bei IT-Messe IT2KO-2017 durch Professoren der Uni Koblenz
Hochschule Koblenz RheinMoselCampus – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate herDie Hochschule Koblenz als transparenzpflichtige Stelle im Sinne von § 3 LTranspG muss Ihren Antrag jedoch Nach dem Willen des Gesetzgebers gilt Ihre Identität als preisgegeben, wenn Sie der transparenzpflichtigen -
Angaben Sequenzierung COVID19 – Virus of Concern Anteil an Neuinfektionen
Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herad. 3) „Der Transparenzpflicht unterliegen nur Informationen, über die die transparenzpflichtige Stelle „Bezüglich der Transparenzpflicht darf ich Sie ferner auf die im Internet veröffentlichten Zahlen des -
IfSG und PCR Test Befunde
Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Abt. Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herDa Maskenpflicht am Arbeitsplatz seitens der Behörden verordnet sind muss eine Arbeitsmedizinische Untersuchung Da Maskenpflicht am Arbeitsplatz seitens der Behörden verordnet sind muss eine Arbeitsmedizinische Untersuchung -
Zuwendungen aus China
Technische Universität Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herjetzt wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir mitteilen könnten, wo ich die gemäß LTranspG §7 veröffentlichungspflichtigen ich Ihnen mitteilen, dass die Universität gem. § 7 Abs. 4 LTranspG keiner entsprechenden Veröffentlichungspflicht -
Burg Rheinstein-Trechtingshausen-Luca-App-verordnungswidriger Zwang zur digitalen Kontakterfassung?
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herNach § 1 Abs. 8 CoBeLVO sollen zur Datenerhebung Verpflichtete in der Regel eine digitale Erfassung der -
Lebensmittelrechtliche Beanstandungen Pizza Drive Hassloch
Kreisverwaltung Bad Dürkheim – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herRechtsverständnis, dass meine Adresse absichtlich nur zu dem Zwecke erfragt wurde, damit die Antwort der transparenzpflichtigen -
Stellungnahmen zu Änderung der Produktspezifikationen g.U. Nahe und g.U. Pfalz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herMinisterium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz als einer transparenzpflichtigen -
Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim
Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herhin, dass für Sie keine Verpflichtung zur Mitteilung Ihrer Anschrift besteht oder uns als transparenzpflichtige -
Schadstoffgutachten, Konsequenzen daraus
Stadtverwaltung Pirmasens – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her , 252,45 Eurohatten, sollen Sie nicht ad infinitum auf eine Antwort warten, jedoch müssen sich auch die transparenzpflichtigen -
ungewöhnliche Gewerbeanmeldepraxis bei Reisegewerbekarten in Rheinland-Pfalz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herinsoweit gestellten Anträge nach dem LTranspG und dem VIG sind nicht zulässig, weil keine veröffentlichungspflichtigen
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Handbuch der Informationsfreiheit
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