Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 65 Ergebnisse.
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Informationen zur Epidemiologie von Influenza und RSV
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herder verabreichten Influenza Impfungen unterteilt nach Alter, Geschlecht und Firmenbezeichnung der Impfstoffes der verabreichten Influenza Impfungen unterteilt nach Alter, Geschlecht und Firmenbezeichnung der Impfstoffes -
einmalige Kanalbaubeiträge
Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-Kell – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre her§ 7 (4) KAG für einen einmaligen Kanalbaubeitrag am 21.07.2010 für ein Grundstück mit einer Beitragspflichtigen § 7 (4) KAG für einen einmaligen Kanalbaubeitrag am 21.07.2010 für ein Grundstück mit einer Beitragspflichtigen -
Burg Eltz (Wierschem/RLP) - Luca-App - Zugang NUR mit Zwang zur digitalen Kontakterfassung
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate hers=+luca zwangsweise zur Pflicht und gleichzeitig auch zu einem Diskriminierungswerkzeug; NICHT-technikaffine s=+luca zwangsweise zur Pflicht und gleichzeitig auch zu einem Diskriminierungswerkzeug; NICHT-technikaffine Nach § 1 Abs. 8 CoBeLVO sollen zur Datenerhebung Verpflichtete in der Regel eine digitale Erfassung der -
Internetausbau/Glasfaser Kreiscluster Reichenbach-Steegen
Kreisverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate herDie PfalzConnect GmbH ist ihrer Vertraglichen Pflicht schliesslich auch nicht nachgekommen. Die PfalzConnect GmbH ist ihrer Vertraglichen Pflicht schliesslich auch nicht nachgekommen. > Die PfalzConnect GmbH ist ihrer Vertraglichen Pflicht schliesslich auch nicht nachgekommen. -
Anzahl der Beratungen und Testungen der HIV-Sprechstunde
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herDie Beantwortung der übrigen Fragen ist mit einem erhöhten und vermutlich kostenpflichtigen Aufwand verbunden versteckt ganz unten im "blauen" Bereich können Sie unter SurfStat jegliche Abfrage zu meldepflichtigen -
Filmförderung in RLP - Planungen vor 2002
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herInsbesondere Konzept, Gesellschaftsverträge und des Nachweises der Verpflichtigungsermächtigungen. Insbesondere Konzept, Gesellschaftsverträge und des Nachweises der Verpflichtigungsermächtigungen. -
Besucherzahlen der Römerthermen
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate hernicht-EDV-gestützten Erfassung der Daten vor 2006 keinen Verhinderungsgrund für ihre gesetzliche Auskunftspflicht die die Stadt Bad Breisig jeweils an den Eigenbetrieb gezahlt hat, liegt grundsätzlich eine Auskunftspflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Städtisches Krankenhaus Pirmasens gGmbH – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Worms gGmbH – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Fluss von Finanzmitteln an Studierendenwerke
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herRückzahlungen aus Krediten, Rückzahlungspflichtigen Vorschüssen o.ä. weisen sie bitte als entsprechende Rückzahlungen aus Krediten, Rückzahlungspflichtigen Vorschüssen o.ä. weisen sie bitte als entsprechende -
An den Verbandsvorsteher der A.R.T. Herrn Gregor Eibes // Bitte um Antworten zur E-Mail vom 03.08.2020
Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herEs wäre Ihre Pflicht gewesen, im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes, unsere Fragen zu beantworten Es wäre Ihre Pflicht gewesen, im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes, unsere Fragen zu beantworten -
Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Rheinland-Pfalz gelten
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate herÜbersicht, die ich anfrage, würde den Beamtinnen und Beamten dabei helfen, sich über ihre Rechte und Pflichten Übersicht, die ich anfrage, würde den Beamtinnen und Beamten dabei helfen, sich über ihre Rechte und Pflichten Übersicht, die ich anfrage, würde den Beamtinnen und Beamten dabei helfen, sich über ihre Rechte und Pflichten -
Fällung von Platanen
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Die transparenzpflichtige Stelle hat die Antragstellerin oder den Antragsteller über die Fristverlängerung Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft -
Rundfunk-Gebühren
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
Zweckverbände der öffentlichen Hand - Veröffentlichung von Geschäftsberichten
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herwidersprechen, möchte ich Sie auf den Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.) als transparenzpflichtige -
Anfrage nach Unterlagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herAus Teil 6 des Landeswaldgesetzes ergeben sich die Rechte und Pflichten der Waldbenutzenden. -
Anfrage: Schüler & Lehrerstatistiken der IGS Wörth am Rhein
Integrierte Gesamtschule Wörth (76744 Wörth am Rhein) – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate hernach § 4 Abs. 2 Satz 1 LTranspG jedoch nur auf solche Informationen erstrecken, über die die transparenzpflichtige -
Anfrage: Schüler & Lehrerstatistiken des Europa Gymnasiums Wörth am Rhein
Europa Gymnasium (76744 Wörth am Rhein) – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her§ 4 Abs. 2 Satz 1 LTranspG jedoch nur auf solche Informationen erstrecken, über die die transparenzpflichtige -
Diskussionen und Entscheidungsgrundlage für epidemiologische Entscheidungen zum Vollbetrieb der Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herwurde durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) auch eine "Handreichung zur Maskenpflicht Landestransparenzgesetzes richtet sich der Auskunftsanspruch auf solche Informationen, die der transparenzpflichtigen -
+eilt+ Gefahrenabwehr Anträge gegen formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herBfDI ist beim Gesetzgebungsprozess nicht gehört worden, ihre Maßnahmen halte ich im Rahmen Ihrer Amtspflicht BfDI ist beim Gesetzgebungsprozess nicht gehört worden, ihre Maßnahmen halte ich im Rahmen Ihrer Amtspflicht verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag vom Freitag Amtspflicht des Landtages, Bundestages und Regierungen selbst dann beteiligt, wenn es hierfür kein formale Anhörungspflicht -
Frage zu Domains der Sendung "ZDF MAGAZIN ROYALE" und "NEO MAGAZIN ROYALE"
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herBitte beachten Sie, dass eine Auskunftspflicht des ZDF nach den von Ihnen angeführten Normen nicht besteht -
Rundfunkgebühren
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
Glasfaserausbau Nierstein
Stadtverwaltung Nierstein – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 5 Monate herFalls Sie weiterhin auf die Weitergabe der Kooperationsvereinbarung bestehen, würde ich die Herausgabepflicht Ich bitte Sie deshalb die Herausgabepflicht über den Landesdatenschutzbeauftragten prüfen zu lassen. Ich werde die Frage der Herausgabepflicht mit dem Datenschutzbeauftragten erläutern. -
Informationen zu Corona-Testungen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her.: Vor dem Hintergrund, dass auf Bundesebene die Testpflicht an Schulen eingeführt ist, wurde und Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Statistik Quer/Seiteneinstieg Lehramt
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herGemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 LTranspG wird der Zugang nur zu den bei den transparenzpflichtigen Stellen vorhandenen
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Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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