Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 106 Ergebnisse.
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Gutachten zu Angebotspreisen bei Dataport
Dataport – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herDieser Bitte sind wir gerne nachgekommen und haben den Ablehnungsbescheid der informationspflichtigen Da dies unserer Einschätzung nach nicht der Fall ist, haben wir uns an die informationspflichtige Stelle Im Einzelnen haben wir auf Folgendes hingewiesen: Die Ausführungen der informationspflichtigen Stelle Selbst wenn jedoch die Auffassung vertreten werden sollte, dass sich die informationspflichtige Stelle Ebenfalls für den Fall, dass sich die informationspflichtige Stelle auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse -
Radfahrer-Fahrbahn-Nutzungs-Verbot in Molfsee entlang der Hamburger Chaussee
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herVergleiche umfangreiche Ausführungen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Juliabackhausen/Radwegbenutzungspflicht 42c, etwa Höhe Kirchenweg, bis zur Kieler Stadtgrenze die Nebenanlagen auf beiden Seiten als benutzungspflichtige 42c, etwa Höhe Kirchenweg, bis zur Kieler Stadtgrenze die Nebenanlagen auf beiden Seiten als benutzungspflichtige es wird dem Radfahrenden durch ZZ 1000-22 gestattet, oder ihm wird durch VZ 237 oder VZ 240 die Pflicht Schleswig, Aktenzeichen 3 B 8/24, https://fragdenstaat.de/anfrage/vz239-daenische-strasse-radwegbenutzungspflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinik Preetz – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht verfassungsrechtlich verankerte Auskunftsanspruch der Presse nicht durch eine lange Untätigkeit der auskunftspflichtigen -
Tier(versuchs)freies Studium an Hochschulen
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her. § 4 Abs. 3 Satz 1 IZG-SH aufgrund der Vielzahl an informationspflichtigen Stellen nicht angezeigt. Vielmehr wird gem. § 4 Abs. 3 Satz 2 IZG-SH auf andere informationspflichtige Stellen hingewiesen. -
Anzahl Kodierungen U09.9, G93.3 und U12.9 und T88.1 in Schleswig-Holstein
Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herChronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen -
Bürgschaften für Schiffskredite der hsh portfoliomanagement AöR
Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre herDie hsh portfoliomanagement AöR ist selbst informationspflichtige Stelle. folgenden Hinweis: Die Anfrage ist innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrages bei der informationspflichtigen Diese ist informationspflichtige Stelle gemäß § 2 Abs. 3 Ziff. 1 Informationszugangsgesetz SH (IZG), Finanzministerium die Aufsicht über die Anstalt aus, würde also auf die Anstalt einwirken, wenn diese Ihrer Informationspflicht -
fehlende Verträge mit Dataport im Transparenzportal
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWie Sie bereits in Ihrer Anfrage vermutet haben, gilt die Veröffentlichungspflicht des § 11 Abs. 1 S. Folge müssen diese Verträge nach der Ausnahme in § 11 Abs. 1 S. 4 Nr. 11 IZG SH, wonach die Veröffentlichungspflicht -
ANSTECKUNGSORTE COVID-19 in SCHLESWIG-HOLSTEIN
Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her. § 2 Abs. 1 Ziff. 1 auf die bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Daten beschränkt ist. Auskunftsanspruch nach dem Informationszugangsgesetz gem. § 2 Abs. 1 Ziff. 1 ist auf die bei der informationspflichtigen -
Kontrollberichte
Stadt Bad Segeberg – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Module, Seminare, Workshops, Vorlesungen und Kurse an der Universität Lübeck zu postinfektiösen Erkrankungen, ME/CFS, Long/ Post Covid, Post Vac oder Multiple Sklerose
Universität Lübeck – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her, Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs , Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs -
Rassismus und Sexismus
Kieler Verkehrsgesellschaft mbH – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her> inzwischen habe ich die Rückmeldung der KVG erhalten, dass man sich dort nicht als informationspflichtige Nach § 2 Abs. 5 IZG-SH verfügt eine informationspflichtige Stelle auch dann über die Informationen, wenn eine andere Stelle die Informationen für die informationspflichtige Stelle aufbewahrt. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kontrollbericht zu Dünenrestaurant, Helgoland
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Die Frage der aktiven Informationspflicht durch Behörden nach § 40 1a LFGB ist überdies rechtlich gesondert -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
imland Klinik Rendsburg-Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Ordnungswidrigkeiten nach § 68 LDSG (SH) "personenbezogene Daten, die nicht offenkundig sind, verarbeitet"
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche herAnfrage teilweise erfolgreich §9.2.2: Antrag bezieht sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen Zudem stellt jeder Verstoß eine Dienstpflichtverletzung dar, die entsprechend im Nachgang zur Ahndung Die Informationen betreffen interne Mitteilungen der informationspflichtigen Stelle, die zum Schutz des -
Anfrage
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf damit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht -
Kontrollbericht zu Kitty Rock Belly Full, Kiel
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Handlungsanweisung Reichsbürger/Selbstverwalter vom 08.12.2016
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herErfassung in polizeilichen Informationssystem (INPOL) als Reichsbürger erfolgt, wenn die Person eine meldepflichtige Ihnen sollte diese Information vorliegen, also sind Sie auch auskunftspflichtige Stelle. Auch dazu besteht eine gesetzliche Pflicht Ihrerseits. Fragen dem LKA gestellt, möchte aber vermeiden, dass ich nach langer, intensiver, und womöglich kostenpflichtiger Laut der Handlungsanweisung ist diese Kennzeichnung vorzunehmen, wenn • eine meldepflichtige Straftat -
Kommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. Habeck
Apothekerkammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen herHabeck“ [#292478] Sehr << Antragsteller:in >> ich habe die informationspflichtige Stelle Allerdings bezieht sich dieses auf Informationen bei der informationspflichtigen Stelle. -
CO2-Meßdaten, Datenerhebungen, Auswertungen & Schlussfolgerungen zur Luftqualität in Schul- und Kitaräumen der Stadt Lübeck
Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 3 Monate herGemäß § 4 Abs. 3 IZG SH kann die Hansestadt als informationspflichtige Stelle, die nicht selber über Mithin ist die TraveKom informationspflichtige Stelle. Das IZG SH begründet in § 3 S. 1 ZIG SH die Pflicht für die informationspflichtige Stelle (in diesem Schulkinder unterliegen zudem einer Schulpflicht. Schulkinder unterliegen zudem einer Schulpflicht. -
Gemischtwirtschaftliche Verträge mit Beteiligung des Landkreises Rendsburg-Eckernförde
Keisverwaltung Rendsburg-Eckernförde – Fachbereich Soziales, Arbeit und Gesundheit – Heimaufsicht – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her. § 4 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH an die zuständige informationspflichtige Stelle (Kommunalaufsicht) weitergeleitet Nach unserer Prüfung hat die informationspflichtige Stelle Ihnen vielmehr bislang nicht inhaltlich Ablehnung/Bitte um Präzisierung bitten wir um die konkrete Mitteilung der Ausführungen der informationspflichtigen -
Tempomessungen im Stadtteil Gaarden
Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate hergrundsätzlich der Zugang zu Informationen zu verschaffen, über die die Landeshauptstadt Kiel als informationspflichtige Dies auch ohne kostenpflichtigen Aufwand. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Itzehoe – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kooperation der Christian-Albrechts-Universität mit der Bundeswehr
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her , 500,00 EuroKosten nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein wie folgt: Der die Kostenpflicht erhoben wird, benötige ich von Ihnen eine Rechnungsadresse und die Bestätigung, dass Sie eine gebührenpflichtige -
Schutzmaßnahmen bei der geplanten Wiedereröffnung der Schulen in der Corona-Pandemie
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herteilweise erfolgreich §9.1.3: nachteilige Auswirkungen auf Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Bekanntgabe der Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen
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