Informationsfreiheitsanfragen
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Impfschäden
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 4 Wochen herImpfschäden Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden sind bzgl. der Erkrankungsthematik Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus Anfrage erfolgreich Post-Vac Impfschäden [#293129 [#293129] Sehr << Antragsteller:in >> die Statistik zu den Impfschäden nach COVID Auch werden nur Impfschäden generell erfasst, nicht unterteilt nach Erkrankungsthematik. Gestellten Anträge bis 30.09.2023: 1.061 Anerkennung eines Impfschadens: 36 Ablehnungen -
Vorliegende Urteile oder anderweitige Informationen über Rechtsauffassung von Art. 31 GG sowie Informationen zu: „Anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen“ im Bezug auf die FFP2-Maskenpflicht
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herzu: „Anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen“ im Bezug auf die FFP2-Maskenpflicht die belegen, dass die Landesregierung keine gesetzgebende Kompetenz im Hinblick auf eine FFP2-Maskenpflicht Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) [#237273] Pardon Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) [#238796] Sehr Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) [#238796] Sehr -
Drohungen gegen Impfsymposium in Filderstadt 2023
Stadt Filderstadt – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herDrohungen gegen Impfsymposium in Filderstadt 2023 Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag! Bitte senden Sie mir die Drohungen gegen das Impfsymposium Mai 2023 in Filderstadt zu, die dem Bürgermeister Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Drohungen gegen Impfsymposium in Filderstadt Meine Informationsfreiheitsanfrage „Drohungen gegen Impfsymposium in Filderstadt 2023“ vom 16.03.2023 > > Bitte senden Sie mir die Drohungen gegen das Impfsymposium Mai 2023 in Filderstadt zu, die -
Unterlagen zum Impf-O-Mat
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate herUnterlagen zum Impf-O-Mat die Unterlagen zum sogenannten Impf-O-Mat, der im Rahmen der DranbleibenBW Impfkampagne erstellt wurde. Unterlagen zum Impf-O-Mat [#280218] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Unterlagen zum sogenannten Impf-O-Mat, der im Rahmen der DranbleibenBW Impfkampagne -
Impfpass
Stadt Mannheim - Fachbereich Gesundheit – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat herImpfpass Mein,schon 30 Jahre alter,Impfpass ist leider schon sehr zerfleddert. Wie und Wo kann ich einen neuen Impfpass erhalten? Anfrage wurde zurückgezogen Impfpass [#215165] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mein,schon 30 Jahre alter,Impfpass Wie und Wo kann ich einen neuen Impfpass erhalten? -
Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen)
Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herAuslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen) Amtlichen Informationen , aus denen die Auslegung der Landesregulierungsbehörde zu ihren gesetzlichen Pflichten nach § 74 EnWG Anfrage erfolgreich Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen Amtlichen Informationen, aus denen die Auslegung der Landesregulierungsbehörde zu ihren gesetzlichen Pflichten Mit freundlichen Grüßen AW: Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für -
Begründung der Allgemeinverfügung Erweiterte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herBegründung der Allgemeinverfügung Erweiterte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen Begründung der Allgemeinverfügung Erweiterte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Begründung der Allgemeinverfügung Erweiterte Pflicht Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung der Allgemeinverfügung Erweiterte Pflicht hilfe/fuer-behoerden/ WG: AW: Begründung der Allgemeinverfügung Erweiterte Pflicht -
Juristische Bewertungen zur Kollisionsregel und der FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 1 Woche herJuristische Bewertungen zur Kollisionsregel und der FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn << Antragsteller Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) Sehr Antragsteller Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) [#238796] Sehr Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) [#238796] Sehr Januar 2022 zur Corona-Verordnung: FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV (Az: 66-1443.1-100) [#238796] Sehr -
Notarzteinsätze
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herIm Übrigen ist meine Anfrage vom Frühjahr 2022 über die Inhaltsstoffe der Covid-Impfstoffe bis heute Im Übrigen ist meine Anfrage vom Frühjahr 2022 über die Inhaltsstoffe der Covid-Impfstoffe bis heute (https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/covid-19/covid-19-node.html). Hier gibt es zu jedem Impfstoff eine detaillierte Produktinformation. Die detaillierten Daten zu diversen Covid-19-Impfstoffen liegen uns jedoch nicht vor. -
Rauchmelderpflicht, Wirksamkeit
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate herRauchmelderpflicht, Wirksamkeit Guten Tag, gab es vor der Einführung der Rauchmelderpflicht eine quantive die Zahl der Brandverletzten und Toten zurückgegangen, auch im Vergleich zu Bundesländern ohne die Pflicht der Einführung die Zahl der Sturzverletzten gestiegen auch im Vergleich zu Bundesländern ohne die Pflicht Information nicht vorhanden Rauchmelderpflicht, Wirksamkeit [#178954] Antrag nach dem der Einführung die Zahl der Sturzverletzten gestiegen auch im Vergleich zu Bundesländern ohne die Pflicht -
PCR Test für Ungeimpfte
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herPCR Test für Ungeimpfte Wieso müssen Ungeimpfte Ihren PCR Test zukünftig z. Dies ist für mich ein indirekter Impftwang. Was ist mit dem Versprechen keinen solchen auszuüben? PCR Test für Ungeimpfte [#228243] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieso müssen Ungeimpfte Ihren PCR Test zukünftig z. Dies ist für mich ein indirekter Impftwang. Was ist mit dem Versprechen keinen solchen auszuüben? -
Maskenpflicht in Discotheken und Schulen
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herMaskenpflicht in Discotheken und Schulen Begründung, weshalb nach aktueller Corona-Verodungen ab dem Information nicht vorhanden Maskenpflicht in Discotheken und Schulen [#241985] Antrag Februar 2022 zur Corona-Verordnung: Maskenpflicht in Diskotheken und Schulen (Az: 66-1443.1-100) Es besteht allerdings eine Ausnahme von der Pflicht zum Tragen einer Maske, sofern dies im Einzelfall Ausnahmen von der Maskenpflicht im Schulbetriebt bestehen beispielsweise im Sportunterricht (§ 5 Abs. -
§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen sowie Beschränkung von Alkoholkonsum und -verkauf
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen Die "Allgemeinverfügung Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen sowie Anfrage erfolgreich § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Pflicht zum Tragen einer Die "Allgemeinverfügung Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Veranstaltungen sowie .pdf Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Pflicht -
Umgang mit "Fridays for Future" im Hinblick auf die Schulpflicht
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herUmgang mit "Fridays for Future" im Hinblick auf die Schulpflicht Wurden Konflikte die im Hinblick auf die Schulpflicht aufgrund der regelmäßig stattfindenden "Fridays for Future"-Demonstrationen Anfrage erfolgreich Umgang mit "Fridays for Future" im Hinblick auf die Schulpflicht An: Poststelle im LRA Betreff: Umgang mit "Fridays for Future" im Hinblick auf die Schulpflicht Grüßen AW: Umgang mit "Fridays for Future" im Hinblick auf die Schulpflicht -
Verbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht Stuttgarter Str
Stadt Fellbach – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herVerbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht Stuttgarter Str Sehr Waiblingen kommend, ab Einfahrt Stadttunnel bis Stuttgarter Platz, durch die Anordnung einer Radbenutzungspflicht Verbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht Stuttgarter Str [#279810 Waiblingen kommend, ab Einfahrt Stadttunnel bis Stuttgarter Platz, durch die Anordnung einer Radbenutzungspflicht AW: Verbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht -
Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen
Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herGenehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für das Jahr 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl genehmigungspflichtige nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche -
Grundlagen für die Aufhebung der Maskenpflicht am Platz ab 18. Oktober
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herGrundlagen für die Aufhebung der Maskenpflicht am Platz ab 18. Die Maskenpflicht am Platz soll deswegen an den Schulen ab dem 18. Oktober gelockert werden. Und ist eine Obergrenze vorgesehen, ab der wiederum eine Maskenpflicht gilt? 7. Und ist eine Obergrenze vorgesehen, ab der wiederum eine Maskenpflicht gilt? 7. Ist eine Obergrenze vorgesehen, ab der wiederum eine Maskenpflicht gilt? 2. -
Razzien wegen falscher Impfausweise
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herRazzien wegen falscher Impfausweise In der Tagesschau online, Stand: 13.01.2022 11:21 Uhr steht unter folgender Meldung +Razzien wegen falscher Impfausweise+ +Ein Hausarzt aus Bayern soll Impfungen vorgetäuscht Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. Information nicht vorhanden Razzien wegen falscher Impfausweise [#237666] Antrag nach Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. -
Auflagen für und Anzeigen bei Demonstration am 3.4.
Polizeipräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herdetaillierten Auflagen für die Demonstration am 3.4. von Coronaleugnern, Quer"denkern", Impfgegnern Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. Maskenpflicht, gekommen ist. -
Hinweis auf Änderung der Rahmenbedingungen der Handlungsgrundlage des Generalstaatsanwalts Brauneisen mit Bitte um Stellungnahme.
Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herGeneralstaatsanwalt Brauneisen als eine seriöse Quelle bezog, wovon, da öffentlich zur Feststellung der Impfsicherheit Dies ist bei der Durchführung von Impfungen durch Ärzte mit einem zugelassenen Impfstoff regelmäßig nicht Voraussetzung ist, dass der Impfstoff zuvor ordnungsgemäß behördlich zugelassen und der Patient aufgeklärt An der behördlichen Zulassung des COVID-19-Impfstoffs gibt es keinen Zweifel. Tritt kurz nach einer Impfung der Tod ein, kann gegen den impfenden Arzt allein aufgrund der Kausalität -
Löschung Impfdaten
Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herLöschung Impfdaten Wurden die Impfdaten der Studierenden und Lehrenden nach Wegfall der rechtlichen Anfrage erfolgreich Löschung Impfdaten [#246706] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wurden die Impfdaten der Studierenden wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Löschung Impfdaten teilen wir Ihnen hierauf mit, dass nach Wegfall der Rechtsgrundlagen hinsichtlich der Speicherung von Impf -
Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen
Regierungspräsidium Freiburg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herGenehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - -
Zahlen der Intensivbetten und Intensivpatienten
Stadt Heilbronn - Städtisches Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herDie Zahlen zum Impfstatus. Wieviele Covid19 Patienten waren geimpft, wieviel ungeimpft für den Zeitraum Januar 2021 bis Dezember Die Zahlen zum Impfstatus. Wieviele Covid19 Patienten waren geimpft, wieviel ungeimpft für den Zeitraum Januar 2021 bis Dezember -
Medepflichtige Datenschutzverletzungen 2023
Stadt Rastatt – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herMedepflichtige Datenschutzverletzungen 2023 - Übersicht über die meldepflichtigen Datenschutzverletzungen Anfrage erfolgreich Medepflichtige Datenschutzverletzungen 2023 [#301850] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Übersicht über die meldepflichtigen März 2024 zum Thema „meldepflichtige Datenschutzverletzungen der Stadt Rastatt 2023“. beantwortet zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen AW: WG: Medepflichtige -
Benutzungspflichtiger Radweg in der Christian-Heinrich-Müller-Straße
Stadt Dietenheim – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate herBenutzungspflichtiger Radweg in der Christian-Heinrich-Müller-Straße Antrag nach dem LIFG Sehr geehrte Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt. Als Verkehrsteilnehmer, der von dieser Radwegbenutzungspflicht betroffen war, bin ich Adressat und damit Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Benutzungspflichtiger Radweg in der Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt.
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