Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 8.210 Ergebnisse.
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Amtshilfe Gesuch des Bundesländer Bayern an das Bundesland Hamburg bzgl. Gefaehrderansprache
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herAmtshilfe Gesuch des Bundesländer Bayern an das Bundesland Hamburg bzgl. deshalb verpflichtet seinen mir eine Gefaehrderansprache vorhalten müssen, bitte ich hiermit das Ministerium Amtshilfe Gesuch des Bundesländer Bayern an das Bundesland Hamburg bzgl. Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration -
FFP2 Masken Verteilung
Landratsamt Traunstein - Gesundheitsamt – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" des Bundesministerium Den Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium können Sie unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de Für nähere Auskünfte steht Ihnen das Bundesministerium für Gesundheit unter <<E-Mail-Adresse> -
Kläranlagen in Wasserschutzgebieten der Zone 3
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herDaher würde mich interessieren, wie der Grundwasserschutz in Ihrem Bundesland in dieser Frage gewichtet ist: Ist in Ihrem Bundesland der Bau von Kläranlagen in einem Wasserschutzgebiet der Zone III erlaubt Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Gibt es in Ihrem Bundesland von den zuständigen Aufsichtsbehörden genehmigte betriebsinterne Kläranlagen Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? -
regelmäßige und jährliche Erhöhung Barbetrag / Taschengeld im SGB VIII / XII
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herab 01.01.2019 https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayBarbetrag/true Gemäß Bundessozialgericht , Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, etc., ist dieser regelmäßig laufend, mindestens Spätestens zum 01.01.2020 hätte eine erneute Erhöhung erfolgen müssen, wie es auch andere Bundesländern , Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, etc., ist dieser regelmäßig laufend, mindestens Spätestens zum 01.01.2020 hätte eine erneute Erhöhung erfolgen müssen, wie es auch andere Bundesländern -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Bayerischer Städtetag – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Bayerisches stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes aktuellen Vorschriften zu Energieausweisen finden Sie in den §§ 79ff des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) des Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Schweinfurt
Jobcenter Stadt Schweinfurt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Schweinfurt - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Schweinfurt [#19292] Antrag nach bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Erstattungsrecht der Finanzämter vorschreiben?
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Sie mir Folgendes zu: Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter)
Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter ) - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem Land (vgl Anfrage abgelehnt Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zielvereinbarung mit der Bundesagentur -
Urteilsanfrage zu einem Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug
Amtsgericht Haßfurt – Bayern
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate herIn einem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 857/15 hat das Bundesverfassungsgericht am 14.09.2015 " Und die FAZ schreibt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Bundesverfassungsgericht Damit folgt Karlsruhe der pressefreundlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und geht sogar -13883038.html Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5 (1) Jeder hat das Recht " Und die FAZ schreibt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Bundesverfassungsgericht -
Ausbau des Schienen Personen Nahverkehrs
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Nach Art. 87e GG ist der Bund verantwortlich für die Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur konkrete Planung und der Bau der Infrastruktur ist Aufgabe der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Ich empfehle Ihnen deshalb, sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (z.B Mit freundlichen Grüßen Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, -
Corona Testzentrum MUC Flughafen / Einsatz der Corona-Warn-App
Bayerische Staatskanzlei – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herder Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Reisenden schon vor dem Abflug klar kommuniziert, dass die Testergebnisse bei der Einreise mit der Bundes-CoronaWarnApp der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona -
Ergebnisbericht zum Warntag am 14.03.24 in Bayern
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 1 Woche her"Wo sich konkrete Missstände zeigen, gehen wir diesen konsequent auch in Abstimmung mit dem Bundesamt "Wo sich konkrete Missstände zeigen, gehen wir diesen konsequent auch in Abstimmung mit dem Bundesamt Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auswertungs- und Erfahrungsbericht zum landesweiten Probealarm in Bayern wird im Gegensatz zum Bundesweiten Weitere Informationen zu Cell Broadcast können Sie auf der entsprechenden Internetseite des Bundesamts -
Anzahl der Menschen die in Bayern 1. und 2. Wohnsitz haben, die einen Geburtsort in der ehemaligen DDR haben
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herWohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer, und zusätzlich die Info, einen Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer haben. Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer, und zusätzlich die Info, einen Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer haben. Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
„Incel-Bewegung“
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her„Incel-Bewegung“ Hat das Staatsministerium bereits Informationen über die „Incel-Bewegung“ eingeholt und welche Maßnahmen hat das Staatsministerium deswegen ggf. ergriffen? und welche Maßnahmen hat das Staatsministerium deswegen ggf. ergriffen? Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration -
Lärmschutzzeugnisse des Luftfahrt-Bundesamtes für die in Kaufbeuren stationierten Polizei-Hubschrauber
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herLärmschutzzeugnisse des Luftfahrt-Bundesamtes für die in Kaufbeuren stationierten Polizei-Hubschrauber PHuStBY_Logo_small.jpg Mein Anliegen: Bitte senden Sie mir die Lärmschutzzeugnisse des Luftfahrt-Bundesamtes Anfrage erfolgreich Lärmschutzzeugnisse des Luftfahrt-Bundesamtes für die in Kaufbeuren PHuStBY_Logo_small.jpg Mein Anliegen: Bitte senden Sie mir die Lärmschutzzeugnisse des Luftfahrt-Bundesamtes ps-anfrage_larmwerte_reinschrift.pdf IFG-Anfrage zu Lärmschutzzeugnissen des Luftfahrt-Bundesamtes -
Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung nach §11 Abs. 5 bezüglich unangemessener Aufwand/unbilliger Härte
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herNovellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung nach §11 Abs. 5 bezüglich unangemessener Mit freundlichen Grüßen Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes -
Anbau von Radwegen an Bundesstrassen 2015-19 - Nr. Schw-B-13 an der B16 Roßhaupten-Rieden
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herAnbau von Radwegen an Bundesstrassen 2015-19 - Nr. dem Steuergeheimnis oder dem Statistikgeheimnis unterliegen Anbau von Radwegen an Bundesstrassen https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anbau von Radwegen an Bundesstrassen Mit freundlichen Grüßen AW: Anbau von Radwegen an Bundesstrassen 2015-19 - Nr. Hinsichtlich der Abrechnung ist mir bekannt, daß Bayern den Stand der Bundes zu Auskünften noch nicht -
Maskenverweigerer im ÖPNV
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herDie Bundesländer haben sich auf die Einführung einer Maskenpflicht in der Bahn und im ÖPNV deutschlandweit Die Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr ist auch erklärter Wille der Bundesregierung. Diese allgemeine Regelung betrifft grundsätzlich alle Polizeien des Bundes und der Länder. bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ist im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben auch Sache der Bundespolizei Im Ergebnis können damit die Polizeien des Bundes und der Länder einschlägige Anzeigen erstellen und -
Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung nach §11 Abs. 5 bezüglich unangemessener Aufwand/unbilliger Härte
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate herNovellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung nach §11 Abs. 5 bezüglich unangemessener Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes freundlichen Grüßen Anfrage wurde zurückgezogen Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage zur Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes -
Konzepte, Handbücher sowie Quellcode zur Realisierung des Münchner "Wahlkoffers"
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herBitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den sog Die Landeshauptstadt München ist keine Bundesbehörde oder sonstige Stelle der öffentlichen Verwaltung des Bundes. oder sonstiges Bundesorgan oder Bundeseinrichtung ist. Eine Zulassung des Wahlkoffers nach der Bundeswahlgeräteverordnung ist nicht erforderlich. -
Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche für Beamte
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herVon den anderen Bundesländern und beim Bund habe ich hierzu ebenfalls eine Anfrage gestellt. Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Von den anderen Bundesländern und beim Bund habe ich hierzu ebenfalls eine Anfrage gestellt. Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Herausgabe der internen Weisungen / Arbeitsanweisungen bei Gutachten zur Kostenübernahme nach § 31 Abs. 6 SGB V (Cannabis)
AOK Bayern – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate herKostenübernahme zu beachten haben z.B. auch solche Dokumente zum Thema die der AOK Bayern vom AOK Bundesverband Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) und damit auch meine Zuständigkeit nach diesem Gesetz , erstreckt sich ausschließlich auf die öffentlichen Stellen des Bundes. Für den Informationszugang bei öffentlichen Stellen der Länder gilt das IFG des Bundes nicht. -
Auskunft zu Ihren Amtshandlungen hinsichtlich der aktuellen ZDF Berichterstattung über die grob tierschutzverstoßenden Verladepraktiken bei Wiesenhof mit anschließendem Langstreckentransport von Hühnern bei Extremtemperaturen
Landratsamt Altötting - Gesundheits- und Veterinärwesen – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herFrau Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner sagte bereits 2018 „Bei hohen Temperaturen ist es nicht Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Frau Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner sagte bereits 2018 „Bei hohen Temperaturen ist es nicht Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. -
Pensionsrückstellungen 2014
Industrie- und Handelskammer Coburg – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herPensionsrückstellungen 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, für den diesjährigen Kammerbericht des Bundesverbands Pensionsrückstellungen 2014 [#16745] Sehr geehrte Damen und Herren, für den diesjährigen Kammerbericht des Bundesverbands Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
lärmtechnische Untersuchungen sowohl für Ochenbruck als auch für Pfeifferhütte / Lärmgutachten B8 Schwarzenbruck
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes BImSchV (Bundesimmissionsschutzverordnung)). Gemäß den „Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen“ (VLärmSchR 97) können an bestehenden Bundesfernstraßen auf der Grundlage haushaltsrechtlicher Regelungen Lärmsanierungsmaßnahmen als freiwillige Dies setzt voraus, dass der Beurteilungspegel den entsprechenden, im Bundeshaushalt festgelegten Grenzwert
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