Informationsfreiheitsanfragen

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  • Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG An die Kultusminister der Bundesländer Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot ... nicht ernst nehmen. Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot ... nicht ernst nehmen. obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die anzuhalten. (2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das
  • Einsatz der Bundeswehr im Rettungsdienst
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Einsatz der Bundeswehr im Rettungsdienst Seit etlichen Jahren wird der zivile Rettungsdienst in Berlin der Berliner Feuerwehr und Einheiten der anerkannten Hilfsorganisationen, von Einsatzkräften der Bundeswehr medizinische Einsatzbereitschaft hinzielen kann und nicht unerfahrenes und ungeübtes Personal der Bundeswehr Anfrage abgelehnt §4.1: Antrag ist nicht hinreichend bestimmt Einsatz der Bundeswehr im An der Beteiligung durch die Bundeswehr - wie in der gegenwärtigen Praxis - besteht insbesondere dann
  • Bei welchen Banken lässt das Land Berlin seine Finanzen verwalten? Juni 2020 der Deutschen Bundesbank übertragen. S. d. § 10 Abs. 1 des IFG des Bundes handelt, entfällt die Erhebung einer Gebühr bzw. von Auslagen. Mit freundlichen Grüßen image001.png Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • GG Artikel 82
    Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate her
    Artikel 82 Guten Tag, wenn es inArtikel 82 des Grundgesetzes heißt: " ....werden vom Bundespräsidenten Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihre Anfrage Bundesgesetze betrifft; sie müssten sich daher an den Bundestag oder an das Bundespräsidialamt wenden.
  • Leitfaden für die Vergaben von personengebundenen Hinweisen (POLIKS/INPOL) Im polizeilichen Informationssystem POLIKS/INPOL können personengebundene Hinweise vergeben werden. Hinweisen um ein vom Bundeskriminalamt (BKA) herausgegebenes Dokument, das als Verschlusssache - Nur entsprechender Antrag auf Akteneinsicht beim BKA wegen § 3 Nr. 4 Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Danach darf die Akteneinsicht versagt werden, wenn das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Berliner Reisenden von Berliner Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Berlin auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • In allen Bundesländern wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Wir treffen Jan Seidel, den Chef des Bundes der technischen Beamten. In allen Bundesländern wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Wir treffen Jan Seidel, den Chef des Bundes der technischen Beamten. Ps. bitte auch an Bundesarbeitsministerium bzw.zuständige Bundesbehörde weiterleiten.
  • Werbeverträge als Partner/Sponsoring und Förderung des Spitzensports (Handball Bundesliga) die Sparkasse Sponsor des Vereins/Clubs der Handballmannschaft in der Bundesliga auf. Daher interessiert uns: Wieviel Geld bezahlt(e) die Sparkasse als Sponsor/Partner an den Bundesligisten Sponsor des Vereins/Clubs der Handballmannschaft in der Bundesliga auf. Daher interessiert uns: Wieviel Geld bezahlt(e) die Sparkasse als Sponsor/Partner an den Bundesligisten
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundesministerium Information nicht vorhanden Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundesministerium So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Gesundheit, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Gesundheit,
  • (Bundesverband)" (Freistellungsbescheid) vom 25.2.2022 für das Jahr 2020 Den Freistellungsbescheid (Bundesverband)" (Freistellungsbescheid) vom 25.2.2022 für das Jahr 2020 [#269306] Anfrage Informationen, die durch das Steuergeheimnis geschützt sind, ist nur zulässig, wenn dies durch Bundesgesetz Das Berliner Informationsfreiheitsgesetz ist kein Bundesgesetz, Offenbarungsbefugnisse sind nicht erkennbar Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • Schirmherr:innen": "#wirfürschule steht seit 2020 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung) zu dieser Schirmherrschaft bzw. zum gesamten Projekt B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung) zu dieser Schirmherrschaft bzw. zum gesamten Projekt B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung) zu dieser Schirmherrschaft bzw. zum gesamten Projekt des Bundes bemisst, da es sich hierbei um eine oberste Bundesbehörde handelt.
  • Kriminalitätslage Tatverdächtige Zuwanderer aus Irak, Syrien und Afghanistan in Berlin Das Bundeslagebild Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. das Leben und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bitte ich für das Jahr 2021 für das Bundesland Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht.
  • Stellungnahme des Landes Berlin im Rahmen der Länderbeteiligung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz Die Bundesministerien Interessenverbände im Vorfeld der Gesetzgebung, indem Gesetzentwürfe vor der Beschlussfassung durch die Bundesregierung Wir bitten um Übersendung des Stellungnahme des Landes Berlin zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums Interessenverbände im Vorfeld der Gesetzgebung, indem Gesetzentwürfe vor der Beschlussfassung durch die Bundesregierung Wir bitten um Übersendung des Stellungnahme des Landes Berlin zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums
  • Richtlinie und Dienstanweisung zu derivativen Finanzinstrumenten - Interne Richtlinie für den Einsatz derivativer Finanzinstrumente - Dienstanweisung zur Ausführung des Haushaltsgesetzes zum Einsatz derivativer zinstrumente Anfrage abgelehnt Richtlinie und Dienstanweisung zu derivativen Finanzinstrumenten • Dienstanweisung zur Ausführung des Haushaltsgesetzes zum Einsatz derivativer Finanzinstrumente Ministerium Finanzen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Senatsverwaltung für Finanzen und Technisches Finanzamt Unter Verweis und Technisches Finanzamt Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte gemäß stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Senatsverwaltung für Finanzen und Technisches Finanzamt [#213490] stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Amt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl
  • Haushaltspläne 2003 - 2017
    uni-assist e.V. – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Nach dem Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil (III ZR 294/04) aus dem Jahr 2005 ist das IFG anwendbar Januar 2018 an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). behilflich sein, da sich meine Tätigkeit nur auf den Bereich des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes Zum Zugang verpflichtet sind demnach Behörden des Bundes, sonstige Bundesorgane und -einrichtungen, soweit
  • Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bistro im Haus der Bundespressekonferenz Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin Mit freundlichen Grüßen AW: Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz über die letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsprüfungen zum Betrieb Bistro im Haus der Bundespressekonferenz
  • Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB II Aus welchen Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz des § 29 Abs.2 SGB II bereits vor Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Beauftragten) im Falle von Datenverarbeitungen durch gemeinsam verantwortliche Hotels aus anderen Bundesländern Datenschutz) im Falle von Datenverarbeitungen durch (gemeinsam verantwortliche) Hotels aus anderen Bundesländern Beauftragten) im Falle von Datenverarbeitungen durch gemeinsam verantwortliche Hotels aus anderen Bundesländern Datenschutz) im Falle von Datenverarbeitungen durch (gemeinsam verantwortliche) Hotels aus anderen Bundesländern unter der Federführung der Arbeitgeberin des Bundesdatenschutzbeauftragten hoffen?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Prenzlauer Berg Storkower Straße 13410407 Berlin Unter 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Berg Finanzamt Finanzen
  • Finanzielle Unterstützung ich bin 77 Jahre alt, freiberuflicher Diplom-Psychologe und arbeite noch als Weitere Einzelheiten können Sie auf der Internetpräsenz des dafür zuständigen Bundesgesetzgebers entnehmen In diesem Zusammenhang informiere ich Sie zudem gerne, dass das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bietet in Folge der Corona-Krise u.a. verschiedene telefonische Da derzeit sowohl Bundes- als auch Landesregierungen mit Hochdruck an der Weiterentwicklung von geeigneten
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