Informationsfreiheitsanfragen
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Hat der Sozialstadtrat des Bezirksamt Treptow-Köpenick konkrete Erkenntnisseonkreten - internen - Berechnungsunterlagen des BMAS für die Festsetzung der Regelbedarfe 2020 ?
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her"bewußt vorenthalten ",, dei wird zu beachten sein, daß die grundgesetzlich verankerte Pflicht Gewährung eines rechtsstaatlichen Verfahrens (Art. 20 Abs. 3 GG) sich auch auf den Umfang der Amtshilfepflicht Er steht der Pflicht zur Erfüllung eines (außen-)rechtlich be-gründeten Informationsanspruchs nicht entgegen Er steht der Pflicht zur Erfüllung eines (außen-)rechtlich be-gründeten Informationsanspruchs nicht entgegen Er steht der Pflicht zur Erfüllung eines (außen-)rechtlich be-gründeten Informationsanspruchs nicht entgegen -
Freigaberichtlinien für AirBNB Ausnahmegenehmigungen
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herDie Antragsteller/innen tragen in diesen Fällen die Nachweispflicht und die Beweislast. gesetzlich die Ermessensausübung vorgesehen, die im Rahmen der Antragsbearbeitung im Fachbereich Wohnen pflichtgemäß -
Auftragsvergabe "Zickzack"-Radweg - Leo-Baeck-Straße
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herDeshalb bitte ich Sie darum, dass Sie Ihrer nach § 13 Absatz 5 IFG Bln festgeschriebenen Pflicht nachkommen Gemäß § 13 Abs. 3 IFG steht die Form der Auskunftserteilung im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde. -
Geschäftsanweisung PPr Stab Nr. 5/2008
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her , 73,45 Eurodieser Differenzierung ist die verwaltungstechnische Aufbereitung vorhandener Informationen eine Verfahrenspflicht der informationspflichtigen Stelle, nicht hingegen die inhaltliche Aufbereitung von Informationen (Schoch -
Pestizidanwendungsaufzeichnungen Berlin
Pflanzenschutzamt Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Wochen, 5 Tage her , 200,00 EuroDerzeit absolviere ich in den Semesterferien ein sechswöchiges universitäres Vollzeit-Pflichtpraktikum Ausführungen folgend ist Ihre Situation allerdings offensichtlich aufgrund des zu absolvierenden 6-wöchigen Pflicht-Praktikums -
Veranstaltung "Mythos Israel 1948 – Projektvorstellung & Podiumsdiskussion" am 13.09.23
an Berliner Landeszentrale für politische Bildung und andere Behörden
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Monate, 1 Woche her. § 9 Abs. 1 GebBtrG entsteht die Pflicht zur Zahlung von Verwaltungsgebühren mit der Vollendung der -
Ortsangaben und Zeiten von Dreharbeiten in Berlin-Lichtenberg-Hohenschönhausen
Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 8 Monate her , 999,00 EuroAbschliessend noch ein Hinweis: Der nach Klärung einer grundsätzlichen Auskunftspflicht zu statistischen -
Kontrollbericht zu Latichte, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herIch weise ferner darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle verpflichtet -
Dr. h.c.
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate her. [#280242] Sehr << Antragsteller:in >> die Gebührenpflicht der IFG Auskünfte folgt -
Abwendungsvereinbarung Paul-Robeson-Straße 17
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herDas IFG stellt eine gesetzliche Pflicht zur Offenlegung in diesem Sinne dar. -
Kontrollbericht zu Toscana, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Beumer & Luthum, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Effizienz und Effektivität der Kontaktnachverfolgung
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herSelbstbestimmung der betroffenen Personen dar, der umso schwerer wiegt, da im Allgemeinen die verpflichteten -
Kontrollbericht zu Ketch'up, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Restaurant und Biergarten Maria & Josef, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herDurch § 4 Abs. 4 VIG soll der informationspflichtigen Stelle eine angemessene Reaktion auf überflüssige -
Kontrollbericht zu McDonald's, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Ausschreibungen und Vergabeunterlagen "IT-Experten Schulen"
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herIch weise ausdrücklich darauf hin, dass dies ohne Anerkennung einer Rechtspflicht geschieht. -
Ermittlung von Veranstaltungsteilnehmenden
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen herSollten Sie diese Rechtspflicht nicht anerkennen behalte ich mir vor, die Bln BDI um Vermittlung anzurufen -
Kontrollbericht zu Cafe Goldberg, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Mediterrano Cantina Estación, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Bezirkliches Standortmanagement am Kranoldplatz in Lichterfelde Ost im Rahmen des EFRE-Programms WDM
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herBezirksamt keinerlei Begründung für seine Entscheidung abgibt und somit aus meiner Sicht gegen seine Pflichten -
Kontrollbericht zu Bier Stüb'l, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 4 Monate herIch weise ferner darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle verpflichtet -
Kontrollbericht zu Jing Yang, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate herGemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 VIG kann die informationspflichtige Stelle den Informationszugang durch Auskunftserteilung -
Kontrollbericht zu denn's Biomarkt, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Mae Charoen, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige
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