Informationsfreiheitsanfragen
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Energiebedarfsausweis für Gebäude: Europäisches Patentamt Gitschiner Straße 10310969 Berlin
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Europäisches Patentamt Gitschiner Straße 10310969 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: TIZ Berlin - das Technische Informationszentrum des DPMA Gitschiner Straße 9710969 Berlin
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herdas Technische Informationszentrum des DPMA Gitschiner Straße 9710969 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Kosten der Standort- und Tourismus-Marketingkampagne
an Berlin Partner GmbH und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate heröffentlicher Aufgaben betraut ist, stellt Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH keine anspruchsverpflichtete -
Kosten für das Festival der Riesendrachen
STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herInformationspflichtige Stellen nach dem VIG sind private Gesellschaften nur, wenn sie nach den Vorschriften -
Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz
Verfassungsschutz Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herDie Verfassungsschutzabteilung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport stellt keine informationspflichtige -
Datenschutzvorfall »Festplatte« am ISIS
an Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herWir werden in diesem Fall prüfen, ob und - wenn ja - in welchem Umfang eine gebührenpflichtige Offenlegung -
Kostenvergleichsrechnung wg. Fahrpreiserhöhung
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate herNach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Verbraucherinformationsgesetz besteht ebenfalls keine Informationspflicht Darüber hinaus sind wir keine informationspflichtige Stelle i. S. v. § 18 a Abs. 1 IFG i. -
Parkbeleuchtung
Tiefbauamt Berlin-Steglitz-Zehlendorf – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herSofern Sie als gemeinnützige Organisation von der Gebührenpflicht befreit sind, weisen Sie dies bitte -
Osteweg 53, 14167 Berlin
Berliner Immobilien Management GmbH – Berlin
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 4 Wochen heroder unmittelbaren öffentlichen Verwaltung des Landes Berlin und unterliegt damit nicht der Auskunftspflicht -
Kontrollbericht zu im Orient Kebaphaus
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Spandau – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herIch weise Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hin, der die informationspflichtige Stelle -
Kontrollbericht zu Dalmacija Grill, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Spandau – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herIch weise Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hin, der die informationspflichtige Stelle -
Kontrollbericht zu Pizzaiolo, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herIch weise ferner darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle verpflichtet -
Nutzung von Wohnungen zu Observierungszwecken
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herdieser Differenzierung ist die verwaltungstechnische Aufbereitung vorhandener Informationen eine Verfahrenspflicht der informationspflichtigen Stelle, nicht hingegen die inhaltliche Auf-bereitung von Informationen ( -
Verfügung zur Funkzellenabfrage an Staatsanwältinnen und Staatsanwälte vom 4. Juli 2013
Generalstaatsanwaltschaft Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate her"Darin konkretisiert er die gesetzlichen Pflichten über die Benachrichtigung von Betroffenen und "Darin konkretisiert er die gesetzlichen Pflichten über die Benachrichtigung von Betroffenen und -
Protokolle - Rat der Bürgermeister
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her , 10,00 Eurob) Eine Pflicht zur Herausgabe von Informationen besteht auch deshalb nicht, weil die Tätigkeit des Vor diesem Hintergrund und weil Sie bereits mit - ggf. kostenpflichtiger - Klage gedroht haben, kann Aufl., Art. 68, Rn. 1) würde eine Pflicht zur nachträgli chen Offenlegung der Willensbildungsprozesse Insbesondere ist der Widerspruchsführer nicht gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 VGebO von der Pflicht zur Zahlung von Verwaltungsgebühren befreit, da die gebührenpflichtige Amtshandlung - Durchführung eines -
Beschwerde gegen den Notar Heinrich
Notarkammer Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 3 Wochen herHierbei ist jedoch die Verschwiegenheitspflicht des Vorstands gemäß § 69a BNotO und das Recht auf informationelle -
Kontrollbericht zu Floratreff, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Lichtenberg – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Konzept der Bußgeldbemessung
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herI (Recht) Informationsfreiheit, internationaler Datenverkehr, Informationspflicht bei Datenlecks Berlin -
Kontrollbericht zu Mina ki Sushi Bar, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Spandau – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herIch weise Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hin, der die informationspflichtige Stelle -
Kontrollbericht zu l`Opera Siciliana, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Spandau – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herIch weise Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hin, der die informationspflichtige Stelle -
Kontrollbericht zu Taverna Hellas, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herIch weise vorab darauf hin, dass gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG die informationspflichtige Stelle überdies -
Kontrollbericht zu Bäckerei Konditorei Sofra, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Spandau – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herIch weise Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hin, der die informationspflichtige Stelle
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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