Informationsfreiheitsanfragen
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Statistik über die Anerkennung von Nicht-EU-Arztdiplomen von argentinischen Ärzten
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her2- Ist das Verfahren für die Begutachtung von Abschlüssen in Ihrem Büro für jedes Bundesland unterschiedlich 2- Ist das Verfahren für die Begutachtung von Abschlüssen in Ihrem Büro für jedes Bundesland unterschiedlich fuer-behoerden/ Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
VS-Statistik 2018 schon aufgrund der ihr innewohnenden Logik prinzipiell nicht dazu in der Lage ist, ein Existenzminimum zu ermitteln?
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herDas Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. zitierten Verfahren keinerlei Daten, Auswertungen und/oder sonstige Informationen vom Statistischen Bundesamt Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. -
Wann bekommen betroffene Berliner Bürger*innen Ombudsstellen zu den bezirklichen Jobcentern?
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herMenschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur Es ist ja - so die Ampel - explizit sogar Thema auf Bundesebene. Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur Es ist ja - so die Ampel - explizit sogar Thema auf Bundesebene. -
Unterlagen zu Ehrenbürgerschaft BM Schäuble
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate herSchäuble Abschriften aller Dokumente, die in der Verwaltung der Stadt Berlin zur Ernennung von Herrn Bundesminister Folgendes zu: Abschriften aller Dokumente, die in der Verwaltung der Stadt Berlin zur Ernennung von Herrn Bundesminister Der von Ihnen zitierte, auf Grundlage von § 10 Abs. 3 des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG-Bund Beruf Journalist lässt die Gebührenpflicht ebenfalls nicht entfallen (vgl. zum insoweit entsprechenden Bundesrecht Verfahren, wie bereits von Ihnen ins Spiel gebracht, eigenmächtig einstellen, werde ich Beschwerde bei der Bundesbeauftragten -
Kontrollbericht zu La Corniche, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Charlottenburg-Wilmersdorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herletzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: La Corniche Bundesplatz letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: La Corniche Bundesplatz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Anfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien"
Bezirksamt Neukölln – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herAnfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien" 1. eine genaue Aufschlüsselung der Arbeitsstunden , insbesondere der Polizei, und den damit verbundenen Kosten für den Bezirk. 2. eine Liste der gefundenen Anfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien" [#216406] Anfrage nach dem Berliner Folgendes zu: 1. eine genaue Aufschlüsselung der Arbeitsstunden, insbesondere der Polizei, und den damit verbundenen besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anfrage zu den Verbundseinsätzen -
Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herfür den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund stärken" nach § 2 erstellte Verpflichtungserklärung des Landes Berlin, die gemäß der Anlage 2 zur Bund-Länder-Vereinbarung Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. -
Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herSchülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium -
MPK´s Covid19-Krise
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herzu: Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin zu: Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin quot;Protokolle und sonstige[n] Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin in der Senatskanzlei zu Konferenzen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin Auch die insoweit übertragbare Gesetzesbegründung zum IFG des Bundes stellt klar, dass obwohl Schriftform -
unterwandert creative4life / Luca Länderzuständigkeiten und Fachaufsicht durch ein SuperGesundheitsamt
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herFachaufsicht durch ein SuperGesundheitsamt zur Luca App und der inherent in ihr liegenden Technik, wo Bundesweit Veranstaltung ja eigtl für das dort zuständige GA , bzw. im "Auftrag" der CoronaVO des jeweiligen Bundeslandes , bitte senden Sie mir Folgendes zu: zur Luca App und der inherent in ihr liegenden Technik, wo Bundesweit Veranstaltung ja eigtl für das dort zuständige GA , bzw. im "Auftrag" der CoronaVO des jeweiligen Bundeslandes -
Sicherheit des Bürgerportals
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herim Juni 2021 veröffentlichte Entwurf zu einer Verordnung zur Gewährleistung der IT-Sicherheit der im Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes im Juni 2021 veröffentlichte Entwurf zu einer Verordnung zur Gewährleistung der IT-Sicherheit der im Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund -
Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Umweltministerium Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin [#59520] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Umweltministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin -
Wann bekommt Tempelhof-Schöneberg endlich seine Ombudsstelle für das dortige Jobcenter?
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herOmbudsstellen sind ja inzwischen auch Bestandteil des Ampelkoalitionsvertrages auf Bundesebene. Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur Ombudsstellen sind ja inzwischen auch Bestandteil des Ampelkoalitionsvertrages auf Bundesebene. Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur -
Nichtanwendung der MD-Bund-Begutachtungsrichtlinien, der DSGVO, intransparente Verfahrensprocedere der Ombudsperson
MDK Berlin Brandenburg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herNichtanwendung der MD-Bund-Begutachtungsrichtlinien, der DSGVO, intransparente Verfahrensprocedere der Welche MD-Bund-Richtlinien zur Begutachtung fanden beim Sozialmedizinischen Gutachten vom 17.3.22, § Die BGG-Schlichtungsstelle des Bundes geht von einem Diskriminierungstatbestand bei der Versagung der Die BGG-Schlichtungsstelle des Bundes geht von einem Diskriminierungstatbestand bei der Versagung der Die BGG-Schlichtungsstelle des Bundes geht von einem Diskriminierungstatbestand bei der Versagung der -
Restaurant Alkatraz am Bundesplatz
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Charlottenburg-Wilmersdorf – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate herRestaurant Alkatraz am Bundesplatz Ich bitte um den letzten Hygienebericht. Restaurant Alkatraz am Bundesplatz [#61873] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz -
Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate herOder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein? Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein? -
Lehraufträge an Schulen
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate herInwiefern existieren in Ihrem Bundesland rechtliche Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen Inwiefern existieren in Ihrem Bundesland rechtliche Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen ://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium -
Ersatzschulen, z.B. Waldorfschulen: staatliche Finanzhilfen und geduldete Schulgelder und Sonderungsverbot
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate her/Bundestag Konsequenzen aus der WZB-Studie ab. Ähnlichen Anfragen in anderen Bundesländern würde es vermutlich ähnlich ergehen. /Bundestag Konsequenzen aus der WZB-Studie ab. Ähnlichen Anfragen in anderen Bundesländern würde es vermutlich ähnlich ergehen. Laut diesem, am 31.7.2017 auf der Bundespressekonferenz (!) -
Antrag auf Erteilung von Informationszugang nach dem IFG BE: Vordruck zur Körperschaftssteuererklärung — KSt Part
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate her , 5,00 EuroSenatsverwaltung für Finanzen ist ebenso wie alle anderen Landesministerien für Finanzen Mitglied von Bund-Länder-Arbeitsgruppen Besteuerungsverfahren für die Körperschaftsteuer mit den übrigen beteiligten Verwaltungen der Länder und des Bundes In einer Handreichung zur Gebührenfestsetzung stellt beispielhalber das Bundesministerium für Bildung Verwaltungsdigitalisierung‹, sowie von der Tatsache, dass für die Durchsetzung der Informationsfreiheit in der Bundesrepublik image007.png image009.jpg Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizei Abschnitt 56 Brunnenstraße 17510119 Berlin
Senatsverwaltung für Kultur, Zusammenhalt, Engagement- und Demokratieförderung – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Kultur und Europa Ministerium -
Auszug aus der Versammlungsdatenbank vom 29.08.2020
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herVersammlungsdatenbank rund um die Demonstrationen/Kundgebungen vom 29.08.2020 rund um den Tiergarten/Bundestag Versammlungsdatenbank rund um die Demonstrationen/Kundgebungen vom 29.08.2020 rund um den Tiergarten/Bundestag -
Energiebedarfsausweis für Gebäude Goethestraße 19-2410625 Berlin
Eichendorff-Grundschule (Berlin) – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Sozialstadtrat:Gernot Klemm. / SGB XII Bereich Gebührenübernahme für IFG Bund Land Berlin IFG Anfragen, Beeinträchtigung Wahrnehmung demokratischen Rechte abgehalten,
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her. / SGB XII Bereich Gebührenübernahme für IFG Bund Land Berlin IFG Anfragen, Beeinträchtigung Wahrnehmung in Anspruch genommen werden“ könne, nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Sozialstadtrat:Gernot Klemm. / SGB XII Bereich Gebührenübernahme für IFG Bund Land Berlin IFG Anfragen in Anspruch genommen werden“ könne, nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Zugang gehobener Dienst mit DQR 6 (Hochschule)
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Monate, 1 Woche herMartin Rosemann | Mitglied des Deutschen Bundestages Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Deutscher Bundestag | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin > Telefon: +49 (0) 30 227-72704 Martin Rosemann | Mitglied des Deutschen Bundestages Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Deutscher Bundestag | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin > Telefon: +49 (0) 30 227-72704 fuer-behoerden/ Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Liste und Prüfungsstatus von Gebäuden und Liegenschaften zur Flüchlingsunterbringung
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herjedoch aller Gebäude und Liegenschaften im öffentlichen Besitz (Bezirksvermögen, BIM, BIMA, landes- oder bundeseigene jedoch aller Gebäude und Liegenschaften im öffentlichen Besitz (Bezirksvermögen, BIM, BIMA, landes- oder bundeseigene fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Ministerium
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