Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine Umweltministerium Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin [#254563] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund fuer-behoerden/ Zugang zu amtlichen Informationen beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) # 15-710/001 II#0671 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 69019_2018.pdf Datenschutzerklaerung_BfDI.pdf Verbraucherzentrale Bundesverband
  • 2- Ist das Verfahren für die Begutachtung von Abschlüssen in Ihrem Büro für jedes Bundesland unterschiedlich 2- Ist das Verfahren für die Begutachtung von Abschlüssen in Ihrem Büro für jedes Bundesland unterschiedlich fuer-behoerden/ Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. zitierten Verfahren keinerlei Daten, Auswertungen und/oder sonstige Informationen vom Statistischen Bundesamt Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur Es ist ja - so die Ampel - explizit sogar Thema auf Bundesebene. Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur Es ist ja - so die Ampel - explizit sogar Thema auf Bundesebene.
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung der BePo bezügl. der Demos am 13.10.
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her
    Wann hat die Präsidentin der Polizei Berlin im Wege eines Amtshilfeersuchens die Bundespolizei im Allgemeinen Wann hat die Präsidentin der Polizei Berlin im Wege eines Amtshilfeersuchens die Bundespolizei im Allgemeinen verfolgt, fordert der Antragsteller die Polizei Berlin dazu auf den Notstand auszurufen und die Bundeswehr Der Antragssteller beruft sich auf Israel als Staatsräson der Bundesrepublik sowie Art. 20 Abs. 4 GG
  • Abschriften aller Dokumente, die in der Verwaltung der Stadt Berlin zur Ernennung von Herrn Bundesminister Abschriften aller Dokumente, die in der Verwaltung der Stadt Berlin zur Ernennung von Herrn Bundesminister Der von Ihnen zitierte, auf Grundlage von § 10 Abs. 3 des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG-Bund Journalist lässt die Gebührenpflicht ebenfalls nicht entfallen (vgl. zum insoweit entsprechenden Bundesrecht bereits von Ihnen ins Spiel gebracht, eigenmächtig einstellen, werde ich Beschwerde bei der Bundesbeauftragten
  • Anfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien"
    Bezirksamt Neukölln – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Anfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien" 1. eine genaue Aufschlüsselung der Arbeitsstunden , insbesondere der Polizei, und den damit verbundenen Kosten für den Bezirk. 2. eine Liste der gefundenen Anfrage zu den Verbundseinsätzen, "Shisha Razzien" [#216406] Anfrage nach dem Berliner zu: 1. eine genaue Aufschlüsselung der Arbeitsstunden, insbesondere der Polizei, und den damit verbundenen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anfrage zu den Verbundseinsätzen
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund stärken" nach § 2 erstellte Verpflichtungserklärung des Landes Berlin, die gemäß der Anlage 2 zur Bund-Länder-Vereinbarung Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw.
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: La Corniche Bundesplatz lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: La Corniche Bundesplatz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium
  • Liste über die größten Wasserverbraucher in Berlin
    Berliner Wasserbetriebe (BWB) – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 3 Wochen her
    Aufgrund einer neuen Studie des Umweltbundesamtes wird vor Trinkwasserknappheit für Berlin gewarnt. Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat eine namentliche Liste über die größten Wassernutzer im Bundesland Aufgrund einer neuen Studie des Umweltbundesamtes wird vor Trinkwasserknappheit für Berlin gewarnt. Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat eine namentliche Liste über die größten Wassernutzer im Bundesland
  • Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kommt nicht in Betracht, weil gemäß § 17 Abs. 4 IFG auf Bundesrecht Geheimhaltungspflichten unberührt bleiben und auch nach Art. 31 Grundgesetz (GG) einschlägiges Bundesrecht V. m. § 41 Abs. 2 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) anzuwenden sind, die das IFG verdrängen.
  • Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin Protokolle und sonstige[n] Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin der Senatskanzlei zu Konferenzen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin Auch die insoweit übertragbare Gesetzesbegründung zum IFG des Bundes stellt klar, dass obwohl Schriftform
  • Tätigkeiten des B werden zumindest teilweise durch die Bundesregierung finanziert, daher besteht ggf. engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit, kraft Bundesverfassungsrechts Veröffentlichung einer Entscheidung, gelten die Grundsätze des von Ihnen zitierten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Juni 2021 veröffentlichte Entwurf zu einer Verordnung zur Gewährleistung der IT-Sicherheit der im Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes Juni 2021 veröffentlichte Entwurf zu einer Verordnung zur Gewährleistung der IT-Sicherheit der im Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund
  • Ombudsstellen sind ja inzwischen auch Bestandteil des Ampelkoalitionsvertrages auf Bundesebene. Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur Ombudsstellen sind ja inzwischen auch Bestandteil des Ampelkoalitionsvertrages auf Bundesebene. Menschen, die seit Jahren vergeblich versuchen, innerhalb des (Beschwerde)Systems Jobcenter direkt/Bundesagentur
  • Fachaufsicht durch ein SuperGesundheitsamt zur Luca App und der inherent in ihr liegenden Technik, wo Bundesweit ja eigtl für das dort zuständige GA , bzw. im "Auftrag" der CoronaVO des jeweiligen Bundeslandes bitte senden Sie mir Folgendes zu: zur Luca App und der inherent in ihr liegenden Technik, wo Bundesweit ja eigtl für das dort zuständige GA , bzw. im "Auftrag" der CoronaVO des jeweiligen Bundeslandes
  • Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Umweltministerium Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin [#59520] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Umweltministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin
  • Nichtanwendung der MD-Bund-Begutachtungsrichtlinien, der DSGVO, intransparente Verfahrensprocedere der Welche MD-Bund-Richtlinien zur Begutachtung fanden beim Sozialmedizinischen Gutachten vom 17.3.22, § Die BGG-Schlichtungsstelle des Bundes geht von einem Diskriminierungstatbestand bei der Versagung der Die BGG-Schlichtungsstelle des Bundes geht von einem Diskriminierungstatbestand bei der Versagung der Die BGG-Schlichtungsstelle des Bundes geht von einem Diskriminierungstatbestand bei der Versagung der
  • Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein? Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein?
  • Restaurant Alkatraz am Bundesplatz Ich bitte um den letzten Hygienebericht. Restaurant Alkatraz am Bundesplatz [#61873] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz
  • Lehraufträge an Schulen
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Inwiefern existieren in Ihrem Bundesland rechtliche Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen Inwiefern existieren in Ihrem Bundesland rechtliche Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium
  • /Bundestag Konsequenzen aus der WZB-Studie ab. Ähnlichen Anfragen in anderen Bundesländern würde es vermutlich ähnlich ergehen. /Bundestag Konsequenzen aus der WZB-Studie ab. Ähnlichen Anfragen in anderen Bundesländern würde es vermutlich ähnlich ergehen. Laut diesem, am 31.7.2017 auf der Bundespressekonferenz (!)
  • Senatsverwaltung für Finanzen ist ebenso wie alle anderen Landesministerien für Finanzen Mitglied von Bund-Länder-Arbeitsgruppen Besteuerungsverfahren für die Körperschaftsteuer mit den übrigen beteiligten Verwaltungen der Länder und des Bundes In einer Handreichung zur Gebührenfestsetzung stellt beispielhalber das Bundesministerium für Bildung Verwaltungsdigitalisierung‹, sowie von der Tatsache, dass für die Durchsetzung der Informationsfreiheit in der Bundesrepublik image007.png image009.jpg Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium
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