Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu ESSZIMMER-FeineKost, Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg - Bezirksamt Eimsbüttel - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herSollten Sie den Antrag nach dem HmbTG aufrecht erhalten, leiten wir ihn für eine gebührenpflichtige Auskunft -
Weisungen der Polizei bei Versammlungen gegen den Militäreinsatz türkischer Streitkräfte im nordsyrischen Distrikt Afrin
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre her , 466,00 EuroAusnahmen von der Informationspflicht gem. der Regelungen der §§ 4 bis 7 und 9 HmbTG. -
Zusammenarbeit Hamburger Behörden mit Cisco Intl Ldt.
Hamburg Port Authority – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herInformationen, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, unterliegen der Informationspflicht -
Anfrage bzgl. Lichtsignalanlagen
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herBei den Radwegen mit Radwegbenutzungspflicht (Organe dargestellt) ist Radfahrer räumen i. d. -
Nachträgliche Beurkundung von Geburten im Ausland
Bezirksamt Hamburg-Mitte – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen heram Sachstand des laufenden Antragsverfahrens mehr interessiert sein dürften als an einer gebührenpflichtauslösenden -
Vertrag über Vollstrombezug ab dem 1.1.2016 für öffentliche Einrichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her , 224,35 EuroDie einzelnen Rechte und Pflichten der Parteien ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, die allen Der Umfang der Herausgabepflicht ergibt sich aus dem Gesetz. Wir bitten jedoch um Verständnis dafür, dass Fragen zur materiellen Herausgabepflicht vorläufig nicht Die einzelnen Rechte und Pflichten der Parteien ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen. -
Datencodes in den Brieffenstern des Beitragsservice
NDR – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat herDie Anmeldung einer Wohnung als Beitragspflichtiger verläuft wie unter https://www.rundfunkbeitrag.de buergerinnen_und buerger/formulare/anmelden/index ger.html nachvollziehbar mit den dort auszufüllenden Pflichtfeldern Mit den Nummern ist sowohl die Beitragsnummer sowie die persönliche Anschrift des Zahlungsverpflichteten -
Unterlagen wg. Errichtung einer Dieselöltankstelle auf dem Grundstück Antwerpenstr. 1A, 21129 Hamburg-Waltershof
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herabsolviert werden, so bitte ich an dieser Stelle nocheinmal darum die Anfrage an die entsprechende auskunftspflichtige 19:32 zu den auf der städtischen Mietfläche „Antwerpenstr. 1“ gem. § 4 BImSchG errichteten genehmigungspflichtigen BUKEA darauf hin, das es sich bei den beiden Dieselöltankstellen mit Abscheideranlage um genehmigungspflichtige -
Stickoxidbelastung Heimfelder Straße
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate herDie Pflicht zur Antwort besteht aber „unverzüglich“. Die Pflicht zur Antwort besteht aber „unverzüglich“. -
Gewässer am Hamburger Flughafen
Bezirksamt Hamburg-Nord – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroFür gebührenpflichtige Leistungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) fallen Kosten an. lassen sich leider ad hoc nicht beantworten und würden infolge von Recherchearbeit weiteren, kostenpflichtigen -
Fördermittel des Bundes
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herberuht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht Ein schutzwürdiges Interesse an dieser Information, das zu einer Auskunftspflicht nach § 4 Abs. 3 Nr. -
Anschriften geförderter Wohnraum
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herDie IFB ist von vornherein von der Veröffentlichungspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Die BSW wäre als auskunftspflichtige Stelle nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) ohnehin -
Mietvertrag Videokamera Fernsehturm
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herIm Rahmen unserer Beratungspflicht wurde dem Antragsteller mitgeteilt, dass der Polizei Hamburg lediglich Ich habe aber Zweifel, dass man daraus eine Pflicht der Polizei ableiten kann, dies zu tun. -
Vertrag über den Verkauf des Grundstücks "Flüchtlingswohnquartier Gleisdreieck" an die Fewa Mobil Verwaltungs GmbH ca. 2016
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herVon dieser Auskunftspflicht hatten Sie sich durch den Hinweis auf die bereits erfolgte Veröffentlichung Meinem Informationsanspruch und Ihremr Veröffentlichungspflicht wäre wie zuvor durch die Veröffentlichung -
Zuwendungen aus China
Technische Universität Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her"Eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stelle gibt es nach dem Gesetz -
Bodenwertgutachten 1. Bauabschnitt Mitte Altona 69. und 112. Panta
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herInformation und Vertragsbestandteile, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten, der Informationspflicht Das Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis unterliegt der Informationspflicht, soweit das Informationsinteresse -
Neubauten an der Feuerwehrakademie
Feuerwehr Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 2 Wochen herSprinkenhof Bauherrin und später Vermieterin entbindet die Feuerwehr Hamburg nicht von der Informationspflicht Begründung: Nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) sollen von der Informationspflicht -
Die "Time for Kids" Filter Box Selektion
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herUnd sagen Sie, die Behörde verpflicht die Schulen nicht bestimmte IT Infrastruktur in ihren Schulen -
Auskunft zu Ergebnissen der Kontrollen für das Restaurant Barefood Deli, Hamburg
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre herSollte das eventuelle Entstehen einer Gebührenpflicht für die Bearbeitung Ihres Antrages ein Hinderungsgrund -
Abitur-Aufgaben im Fach Psychologie im Jahr 2021 in Hamburg
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche hernun eine veränderte Fassung des HmbTG, nach der für Prüfungseinrichtungen und Schulen keine Informationspflicht -
Abitur-Aufgaben im Fach Geographie im Jahr 2017 in Hamburg
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche hernun eine veränderte Fassung des HmbTG, nach der für Prüfungseinrichtungen und Schulen keine Informationspflicht -
Oberer Landweg
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Monate, 2 Wochen herAntragsteller:in >> Sie hatten am 07.07.2023 mit dem Verweis auf das HmbTG den Antrag auf Auskunftspflicht -
Personaleinsatz Dataport in DigitalFirst - Juli 2021
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herberuht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht -
Umsetzung und Fortschreibung der Strategie Digitale Verwaltung der FHH bis 2020 und Informationstechnik-Gesamtplan 2017-201
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate herKommunikationsverlauf eher so, dass man in der Senatskanzlei auf Ihre Rückmeldung zu einer möglichen Gebührenpflicht -
Informationssicherheitsmanagement
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her. § 6 Abs. 2 Nr. 1 HmbTG voraussichtlich von der Informationspflicht ausgenommen ist.
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