Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.450 Ergebnisse.

  • Rolle der Tagebaue bei der Flutkatastrophe 2021
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    Anfrage abgelehnt §6 c) Offenbarung von Angaben und Mitteilungen öffentlicher Stellen des Bundes anderer Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes wahr; eine konkrete Zuständigkeit für die Tagebaue hat aber das Ministerium des Innern nicht. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) dürfte aus dem Aspekt Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium
  • Abschiebungshaft im Land Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftrichtlinien - AHaftRL) Runderlass des Ministeriums Abschiebungshaft im Land Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftrichtlinien - AHaftRL) Runderlass des Ministeriums Abschiebungshaft im Land Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftrichtlinien - AHaftRL) Runderlass des Ministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht
  • Interne Anweisungen der Staatskanzlei NRW bzw. des Justizministeriums, die Rechtsauffassung der LDI NRW Anfrage abgelehnt Interne Anweisungen der Staatskanzlei NRW bzw. des Justizministeriums gt; bitte senden Sie mir Folgendes zu: Interne Anweisungen der Staatskanzlei NRW bzw. des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes September 2020 im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eingegangen. personenbezogener Daten von der Landesdatenschutzbeauftragten untersagt werden kann, wie das der Bundesdatenschutzbeauftragte gegenüber dem Bundesinnenministerium getan hat, woraufhin die Bundesrepublik Deutschland die Bundesrepublik Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Gerne möchte ich Ihnen hiermit mitteilen, dass ich meine Anfrage an Ihr Ministerium aufrecht erhalten Sie bitten um Vorlage sämtlicher Informationen, die im Ministerium vorliegen. Ich habe Ihr Begehren gegenüber dem Ministerium mit Schreiben vom heutigen Tage aufgegriffen. Eine tele-fonische Rückfrage des Ministeriums vom 21.04.2020 wurde beantwortet.
  • Keine öffentliche Statistik zu Rundfunkbeiträgen
    Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her
    zur amtlichen Statistik der NRW-Abgabe "Rundfunkbeitrag" so geantwortet: "Weder auf Bundes Ist der Rundfunkbeitrag keine öffentliche Abgabe der Bundeslandes NRW? Ist der Rundfunkbeitrag keine öffentliche Abgabe der Bundeslandes NRW? Ist der Rundfunkbeitrag keine öffentliche Abgabe der Bundeslandes NRW? Ist der Rundfunkbeitrag keine öffentliche Abgabe des Bundeslandes NRW?
  • Schlauchwagen Katastrophenschutz BBK
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 1 Woche her
    Diese werden nach Beschaffung durch den Bund an die Länder verteilt, welche diese dann auf die einzelnen Kreisfreien Stadt, in der ich bei der Feuerwehr tätig bin, gibt es, stand jetzt, keinen Schlauchwagen Bund Diese werden nach Beschaffung durch den Bund an die Länder verteilt, welche diese dann auf die einzelnen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zuständigkeit für die Themen Schwarzarbeit und Mindestlohn liegen bei der Generalzolldirektion 7 des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes §1 Abs. 1 S. 1 IFG gewährt gegenüber Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen
  • Nach 15maliger Erinnerung durch den Fragesteller und 3maliger Intervention durch die Bundesbeauftragte Damit besitzen Juristen in der Bundesrepublik Deutschland auch die Befähigung zum Richteramt.“ Seit Nach 15maliger Erinnerung durch den Fragesteller und 3maliger Intervention durch die Bundesbeauftragte Damit besitzen Juristen in der Bundesrepublik Deutschland auch die Befähigung zum Richteramt.“ Seit Da aber in der Kombination Märkischer Kreis / Bundesagentur für Arbeit offensichtlich die Rechte nicht
  • Existiert hierdurch die Gefahr, dass durch das zögerliche Handeln ihres Ministeriums Rechtsmittel gegen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ihr Ministerium hat in dem Fall sicherzustellen, dass entsprechende Unterlagen als Kopie im Umweltministerium Ministerium Umwelt Verbraucherschutz Naturschutz Landwirtschaft
  • März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache C-149/23)" Anfrage März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache C-149/23)" Dies Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)&quot März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)&quot
  • NRW Innenministerium: Januar 2017 Transparenzgesetzentwurf der Landesregierung aus 2017-03-02 WDR Nachrichten /ubersichtsliste-der-internen-weisungen-7/#nachricht-63320 (Zugriff: 19.04.2017)) teilte die Bundesbeauftragte Formulierungshilfe für ein „Gesetz zur Stärkung der Transparenz“, die das Ministerium für Inneres und Der Begriff der Eigenverantwortung der Landesregierung nimmt Bezug auf die vom Bundesverfassungsgericht des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • Neuorganisation der Strafverfolgung von Cum-Ex Kriminalität Jegliche Kommunikation innerhalb des Justizministeriums Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jegliche Kommunikation innerhalb des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ich kann jedoch nicht erkennen, dass dies automatisch auch für die Kommunikation des Ministeriums zu der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz
  • Vermerk Olaf Scholz
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche her
    Vermerk Olaf Scholz Jegliche Kommunikation im Justizministerium NRW zum Vermerk der Staatsanwältin Brorhilker UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jegliche Kommunikation im Justizministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ich kann jedoch nicht erkennen, dass dies automatisch auch für die Kommunikation des Ministeriums zu der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz
  • Anzahl Divers
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre her
    Anzahl Divers nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium Sie mir Folgendes zu: nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes geschwärzt] [geschwärzt] Referat 15 [geschwärzt], Informationsfreiheit [geschwärzt] Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • Verfahrensbeteiligten die „Handreichung zum Umgang mit schwierigen Verfahrensbeteiligten“, die das Ministerium mir Folgendes zu: die „Handreichung zum Umgang mit schwierigen Verfahrensbeteiligten“, die das Ministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes 10NAME_konvertiert_geschwaerzt.pdf 2018-08-10NAME_konvertiert.pdf Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz
  • fluechtlinge-polizei-rechnet-mit-steigender-kriminalitaet-a-1081060.html und bitte um den zitierten Bericht der Bund-Länder-Projektgruppe fluechtlinge-polizei-rechnet-mit-steigender-kriminalitaet-a-1081060.html und bitte um den zitierten Bericht der Bund-Länder-Projektgruppe Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes ifg-mik-nrw_geschwaerzt.pdf ifg-mik-nrw.pdf Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • Anfrage abgelehnt §6 c) Offenbarung von Angaben und Mitteilungen öffentlicher Stellen des Bundes anderer Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes 2022 verweise ich gemäß § 6 Satz 1 Buchstabe c IFG NRW auf die Innenministerien der Länder und des Bundes hiermit um Veröffentlichung derjenigen Teile der benannten Unterlagen/Statistiken, die sich auf Bundesländer Einsatz von Tasern bei den Polizeien in Deutschland [#246143] Sehr geehrter Herr Ebeling, kein Bundesland
  • Öffentliche Vergabe in NRW
    Landesrechnungshof NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten § 96 Landeshaushaltsordnung NRW (LHO NRW) nur den zuständigen Stellen bzw. dem Landtag oder dem Ministerium
  • Was unternimmt das Schulministerium um dieses zu ermöglichen? Wieviel Fälle sind dem Schulministerium bekannt in denen Lehrer ihren Lehrverpflichtungen de facto nicht Was unternimmt das Schulministerium um dieses zu ermöglichen? Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule
  • Warum werden Fördergelder des BMAS/Landesministerium für Arbeit und Soziales, die für die Eingliederung Wie beurteilt das Landesministerium für Arbeit und Soziales in NRW die Entscheidung des Bayerischen Staatsministeriums Wie beurteilt das Landesministerium für Arbeit und Soziales in NRW die Entscheidung des Bayerischen Staatsministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Wie beurteilt das Landesministerium für Arbeit und Soziales in NRW die Entscheidung des Bayerischen Staatsministeriums
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Bürgerin sicherlich wissen, ist das Land Nordrhein-Westfalen, wie auch die anderen Länder der Bundesrepublik organisiert, das heißt, es gibt Regelungsbereiche in der Zuständigkeit der Länder, der Kommunen und des Bundes Im Bereich der Bildung sind die Bundesländer für die grundsätzlichen Angelegenheiten des Bildungswesens für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule
  • Anforderung von Videomaterial, Verfolgungsfahrt 4.2.2023
    Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her
    zum Einsatz Bankautomatensprengung in Eschweiler mit anschließender Verfolgungsfahrt über die Bundesautobahnen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes zum Einsatz Bankautomatensprengung in Eschweiler mit anschließender Verfolgungsfahrt über die Bundesautobahnen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Formulierungshilfen Transparenzgesetz
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes nachstehender E-Mail vom 11.05.2018 übersandten Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW beim Ministerium Das Ministerium des Innern (vormals Ministerium für Inneres und Kommunales) hat in der vergangenen Legislaturperiode Zeitpunkt nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, sich deswegen in der geschützten Sphäre des Ministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium
  • Sie auch: https://www.vrr.de/de/presse/aussergerichtliche-einigung-von-keolis-deutschland-und-verkehrsverbund-rhein-ruhr Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Festnetz; 0,60 € pro Anruf aus den Mobilfunknetzen) Freundliche Grüße Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Verkehrsverbund Verkehr
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