Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 651 Ergebnisse.
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Feldwirtschaftswege Dunzweiler Sperrung ökologisch sinnvoll oder nur willkürlich
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herHierbei ist entscheident: Die Pflicht zur Offenhaltung und Erhaltung eines zweckgerichteten Unterhaltungs Hierbei ist entscheident: Die Pflicht zur Offenhaltung und Erhaltung eines zweckgerichteten Unterhaltungs -
Kooperationsvertrag zum gegenseitigen Einsatz von Polizei-Helikoptern bei Großfeuern zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herNach § 13 Abs. 1 Satz 1 LTranspG gibt die transparenzpflichtige Stelle Dritten, deren Belange durch den Zu 2.: Gem. § 24 Abs. 1 Satz 3 LTranspG entfällt eine Gebührenpflicht, soweit ein Antrag auf Informationszugang -
Vorträge bei IT-Messe IT2KO-2017 durch Professoren der Uni Koblenz
Hochschule Koblenz RheinMoselCampus – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate herDie Hochschule Koblenz als transparenzpflichtige Stelle im Sinne von § 3 LTranspG muss Ihren Antrag jedoch Nach dem Willen des Gesetzgebers gilt Ihre Identität als preisgegeben, wenn Sie der transparenzpflichtigen -
Jahres-Statistik Feuerwehr und Rettungsdienst
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herMit dem im Jahr 2020 neu eingeführten § 3 Abs. 1 Nr. 5 LBKG wurde eine ausdrückliche Pflicht der kommunalen Bezüglich der rettungsdienstlichen Leistungsstatistik weise ich darauf hin, dass das Land ohne Rechtspflicht -
Lotto Rheinland-Pfalz
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herist der Auskunftsanspruch gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3/4 LTranspG an das Finanzministerium als transparenzpflichtige -
Protokolle des Untersuchungsausschusses 18/1
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 11 Monate herEine Gebührenpflicht entfällt gemäß § 24 Abs. 1 Satz 3 LTranspG. -
Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herBitte kommen Sie nun dieser gesetzlichen Pflicht kurzfristig nach. -
Kontrollbericht zu Vereinsheim Hundefreunde Ludwigshafen, Ludwigshafen am Rhein
Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herEs besteht keine Begründungspflicht. -
Kontrollbericht zu Im Kittchen, Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt für Veterinärwesen und Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herlassen, darf die Behörde anders verfahren als im Gesetz vorgesehen und den atypischen Fall nach pflichtgemäßem -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Kusel – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat hersich um eine "andere Veröffentlichung" im Sinne von §40 Absatz 2 ZVG handelt, die nach pflichtgemäßem -
. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Bei der Stadt Koblenz handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs. 1 LTranspG. Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft
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Angaben Sequenzierung COVID19 – Virus of Concern Anteil an Neuinfektionen
Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herad. 3) „Der Transparenzpflicht unterliegen nur Informationen, über die die transparenzpflichtige Stelle „Bezüglich der Transparenzpflicht darf ich Sie ferner auf die im Internet veröffentlichten Zahlen des -
Kreisverwaltung Bad Dürkheim/Neustadt: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde
Kreisverwaltung Bad Dürkheim/Neustadt - Abteilung 7: Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herCorona-Bekämpfungsverordnung die Pflicht zur Kontakterfassung nur noch für Krankenhäuser und ähnliche -
Hochwasswerwarnungen der Kreismeldestelle Ahrweiler vom 14.07.2021 (E-Mails)
Verbandsgemeindeverwaltung Altenahr – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herHerr Kempfer, mit Verweis auf §11 Abs. (3) LTranspG RLP informiere ich Sie, dass die transparenzpflichtige -
Subventionsberichte ab 2008
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herZunächst ist das Finanzministerium als informationspflichtige Stelle lediglich dazu verpflichtet die -
Liste der Anstalten öffentlichen Rechts mit Sitz in der Stadt Trier
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herEntscheidend für die hiesige Zuständigkeit ist die sich aus § 92 Abs. 2 GemO ergebende Anzeigepflicht -
Gutachten zum Einsatz gemeinfreier Software
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 5 Monate her , 250,00 EuroIch bitte Sie, mir bis zum 24.10.2014 mitzuteilen, ob Sie die Erstellung dieser gebührenpflichtigen Liste -
Genehmigung zur Nutzung des US-Anbieters "Zoom" am Privaten Franziskus-Gymnasium Nonnenwerth
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Aktuelle Zahlen zur Betroffenheit von Kindern und Schulen im Kreis Neuwied
Kreisverwaltung Neuwied - Abt. 11 Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herIhre Anfrage Sehr geehrteAntragsteller/in ein Anspruch auf Auskunft setzt voraus, dass die auskunftspflichtige -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat hersich um eine "andere Veröffentlichung" im Sinne von §40 Absatz 2 ZVG handelt, die nach pflichtgemäßem -
Anfragen nach dem LIFG in 2013 und 2014
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre her , 200,00 EuroIch bitte Sie, mir bis zum 28.04.2015 mitzuteilen, ob Sie die Erstellung dieser gebührenpflichtigen Liste -
Urkunde der EU-Notifizierung des 15. Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien u. andere
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 11 Monate herZur Erklärung: • Art. 88 Abs. 3 EGV (Notifizierungspflicht bezüglich der beabsichtigten Einführung -
Testzahlen nach Landkreisen
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herNach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes besteht keinerlei Meldepflicht negativer Tests. -
Ordner mit Ideen zur Umnutzung der Air Base Ramstein
Verbandsgemeindeverwaltung Ramstein-Miesenbach – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herBitte geben Sie den Hinweis auf die Maskenpflicht in unserem Haus an die Kollegen weiter. Danke! -
Straßenbau L214
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herIhnen angesprochenen Maßnahme handelt es sich um eine Unterhaltungsmaßnahme im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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