Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 2.704 Ergebnisse.
-
Übersicht Zwischen-/Störfälle bei Urantransporten
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 8 Monate herFür die Aufsicht über Urantransporte auf der Schiene sind das Eisenbahnbundesamt und die Bundespolizei Unfälle und Unregelmäßigkeiten bei Bahntransporten müssen der Bundespolizei und dem Eisenbahnbundesamt Ich werde mich sowohl an das Eisenbahnbundesamt als auch an die Bundespolizei wenden. ... noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium Forst Umwelt Energie -
Übernahme des Tarifergebnisses
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herIn anderen Bundesländern erfolgt die Umsetzung bereits mit der Besoldung im Januar 2024. In anderen Bundesländern erfolgt die Umsetzung bereits mit der Besoldung im Januar 2024. der Finanzen: https://fm.rlp.de/service/presse/detail/ministerpraesidentin-malu-dreyer-finanzministerin-doris-ahnen-wir-werden-das-tarifergebnis-vollumfaenglich-auf-unsere-beamten-uebertragen Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen -
Unfallatlas RLP - weitere Daten
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herSpeziell für den Unfallatlas werden die Unfalldaten im Statistischen Bundesamt aufbereitet. " Die von Ihnen beantragten Daten werden dem Statistischen Bundesamt zum Zwecke der Erstellung einer Bundesstatistik übermittelt und unterliegen diesem sogenannten Statistikgeheimnis. Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt Das Nähere zur Ausführung der Sätze 3 und 4 regelt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur -
Schriftverkehr des Ministeriums zu TottoLotto-Geschäftsführer
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 3 Monate herSchriftverkehr des Ministeriums zu TottoLotto-Geschäftsführer - Sämtlicher Schriftverkehr des Ministeriums Das rheinland-pfälzische Ministerium der Finanzen nimmt die Aufgaben der Beteiligungsverwaltung wahr, die Aufsicht liegt beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen -
Verkehr in Koblenz Rübenach
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 7 Monate herhandelte es sich um eine Erhebung, die im Rahmen der Straßenverkehrszählungen (SVZ) auf den Bundesfernstraßen Sämtliche Auswertungen dieser (bundesweiten) Zählungen werden durch ein von der Bundesanstalt für Straßenwesen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten". Die Aachener Straße ist aber keine Bundesstraße (mehr). Also was erzählen Sie mir denn da ? Dabei sind die Bundesfernstraßen obligatorisch zu erfassen. -
Dienstradleasing
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDienstradleasing Anfang 2022 hat die Landesregierung RP das Tarifergebnis des Bundes auch auf die Landesbeamten März 2022 hat das Ministerium der Finanzen auf eine Kleine Anfrage nach dem Stand der Umsetzung des Dienstradleasings bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anfang 2022 hat die Landesregierung RP das Tarifergebnis des Bundes Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG ist im Ministerium der Finanzen eingegangen. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium -
Testzahlen nach Landkreisen
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herDie Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Die Forderung: Die Testzahlen nicht nur für Deutschland-Gesamt und die Bundesländer zu veröffentlichen Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes besteht keinerlei Meldepflicht negativer Tests. Da die Bundesbehörde RKI die Testanzahlen nach Bundesgebiet und nach Bundesländern zu Verfügung stellt -
Finanzen ZDF eine Aufstellung sämtlicher Banken mit denen Sie in Geschäftsbeziehung stehen und aktuelle ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zur Erinnerung an Sie: Es geht um die Finanzen und die Verwendung der Rundfunkgebühren. Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet.
-
Pegel Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur 3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur Zu einer möglichen Ausstattung und etwaigen Vereinbarungen mit der Bundesnetzagentur kann zum gegenwärtigen -
Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 5 Monate herZuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Wissing zu seiner Beteiligung an den Delegationen wurde zurückgezogen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene Vermittlung bei Anfrage „Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene -
Schätzungen Steuerhinterziehung / Übersicht über alle Aktenzeichen und -nummer in Bezug auf Steuerhinterziehung
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herVon Schätzungen hierzu hat das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz bisher abgesehen. Frage 3: Die Steuerabteilung des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz zieht zur Aktenverwaltung im Bereich der Steuerhinterziehung den Aktenplan heran, der vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben Dieser ist auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums abrufbar (vgl. folgender Link: http://www.bundesfinanzministerium.de Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium -
Geltende Verwaltungsvorschriften von Rheinland-Pfalz bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herGeltende Verwaltungsvorschriften von Rheinland-Pfalz bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Aushändigung der Einbürgerungsurkunde im feierlichen Rahmen - Schreiben des Ministeriums des Innern Aushändigung der Einbürgerungsurkunde im feierlichen Rahmen - Schreiben des Ministeriums des Innern des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Rheinland-Pfalz
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? 3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wie viele je Bundesland? -
Steuereinnahmen durch den Rundfunk- und Filmmarkt in Rheinland-Pfalz
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 9 Jahre herSteuereinnahmen durch den Rundfunk- und Filmmarkt in Rheinland-Pfalz aw-finanzministerium-wegen-rundfunk fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Finanzministerium Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Finanzministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen -
Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herBund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung eine Liste von Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Arbeit der "Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung" - s. dazu [ übersende wir Ihnen die beigefügten Unterlagen: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin Dezember 2014 zur Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Gutachten von Prof Ein erstes Gespräch der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz ist im Frühjahr 2015 geplant. -
Gutachten zu Live-Stream-Übertragungen von Ausschusssitzungen
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herbeim Deutschen Bundestag eingerichteten Wissenschaftlichen Dienst. Schließlich bezieht sich die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auf den beim Deutschen Bundestag des Bundes ein Anspruch auf Zugang zu Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesem Zusammenhang den Bereich, innerhalb dessen der Bundestag nicht Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages davon ausgegangen -
Gutachten "Rechtliche Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK 2.0)"
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herMöglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes -
WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank
Hochschule der Deutschen Bundesbank – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herWLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank Der Einsatz einer solchen Funktion wurde von Seiten der Bundesbank nicht in Erwägung gezogen. Mit freundlichen Grüßen Hochschule der Deutschen Bundesbank Hochschule -
Thema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 6 Monate herThema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_ den Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? [1] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? [1] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Trier Hubert-Neuerburg-Straße 1 54290 Trier
Finanzamt Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Trier Hubert-Neuerburg-Straße 1 54290 Trier Unter Verweis beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Finanzamt Trier Finanzamt Finanzen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Kaiser-Friedrich-Straße 5a 55116 Mainz
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16349] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer für Mainz / Rheinhessen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16343] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband -
Schaffung einer innerstädtischen Tempo 30 Zone
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herDarunter sind auch Bundes-, Landes,- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Die StVO ist Bundesrecht, d. h. Zu geplanten Änderungen der StVO kontaktieren Sie bitte das Bundesverkehrsministerium. -
Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche für Beamte
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herWieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Es existiert von Seiten des Ministeriums der Finanzen keine amtliche Berechnung einer sog. Wie viel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
Anfragen
2.704
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (38914)
- Nordrhein-Westfalen (19859)
- Baden-Württemberg (9576)
- Bayern (8263)
- Hessen (5277)
- Niedersachsen (5092)
- Berlin (4590)
- Hamburg (4055)
- Schleswig-Holstein (3947)
- Rheinland-Pfalz (2704) ×