Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 2.704 Ergebnisse.

  • Übersicht Zwischen-/Störfälle bei Urantransporten
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und MobilitätRheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 8 Monate her
    Für die Aufsicht über Urantransporte auf der Schiene sind das Eisenbahnbundesamt und die Bundespolizei Unfälle und Unregelmäßigkeiten bei Bahntransporten müssen der Bundespolizei und dem Eisenbahnbundesamt Ich werde mich sowohl an das Eisenbahnbundesamt als auch an die Bundespolizei wenden. ... noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium Forst Umwelt Energie
  • Übernahme des Tarifergebnisses
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    In anderen Bundesländern erfolgt die Umsetzung bereits mit der Besoldung im Januar 2024. In anderen Bundesländern erfolgt die Umsetzung bereits mit der Besoldung im Januar 2024. der Finanzen: https://fm.rlp.de/service/presse/detail/ministerpraesidentin-malu-dreyer-finanzministerin-doris-ahnen-wir-werden-das-tarifergebnis-vollumfaenglich-auf-unsere-beamten-uebertragen Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen
  • Unfallatlas RLP - weitere Daten
    Statistisches Landesamt Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Speziell für den Unfallatlas werden die Unfalldaten im Statistischen Bundesamt aufbereitet. " Die von Ihnen beantragten Daten werden dem Statistischen Bundesamt zum Zwecke der Erstellung einer Bundesstatistik übermittelt und unterliegen diesem sogenannten Statistikgeheimnis. Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt Das Nähere zur Ausführung der Sätze 3 und 4 regelt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
  • Schriftverkehr des Ministeriums zu TottoLotto-Geschäftsführer
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 3 Monate her
    Schriftverkehr des Ministeriums zu TottoLotto-Geschäftsführer - Sämtlicher Schriftverkehr des Ministeriums Das rheinland-pfälzische Ministerium der Finanzen nimmt die Aufgaben der Beteiligungsverwaltung wahr, die Aufsicht liegt beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen
  • Verkehr in Koblenz Rübenach
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 7 Monate her
    handelte es sich um eine Erhebung, die im Rahmen der Straßenverkehrszählungen (SVZ) auf den Bundesfernstraßen Sämtliche Auswertungen dieser (bundesweiten) Zählungen werden durch ein von der Bundesanstalt für Straßenwesen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten". Die Aachener Straße ist aber keine Bundesstraße (mehr). Also was erzählen Sie mir denn da ? Dabei sind die Bundesfernstraßen obligatorisch zu erfassen.
  • Dienstradleasing
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Dienstradleasing Anfang 2022 hat die Landesregierung RP das Tarifergebnis des Bundes auch auf die Landesbeamten März 2022 hat das Ministerium der Finanzen auf eine Kleine Anfrage nach dem Stand der Umsetzung des Dienstradleasings bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anfang 2022 hat die Landesregierung RP das Tarifergebnis des Bundes Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG ist im Ministerium der Finanzen eingegangen. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Die Forderung: Die Testzahlen nicht nur für Deutschland-Gesamt und die Bundesländer zu veröffentlichen Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes besteht keinerlei Meldepflicht negativer Tests. Da die Bundesbehörde RKI die Testanzahlen nach Bundesgebiet und nach Bundesländern zu Verfügung stellt
  • Finanzen ZDF
    Zweites Deutsches FernsehenBund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre her
    Finanzen ZDF eine Aufstellung sämtlicher Banken mit denen Sie in Geschäftsbeziehung stehen und aktuelle ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zur Erinnerung an Sie: Es geht um die Finanzen und die Verwendung der Rundfunkgebühren. Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet.
  • 3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur 3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur Zu einer möglichen Ausstattung und etwaigen Vereinbarungen mit der Bundesnetzagentur kann zum gegenwärtigen
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Wissing zu seiner Beteiligung an den Delegationen wurde zurückgezogen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene Vermittlung bei Anfrage „Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
  • Von Schätzungen hierzu hat das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz bisher abgesehen. Frage 3: Die Steuerabteilung des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz zieht zur Aktenverwaltung im Bereich der Steuerhinterziehung den Aktenplan heran, der vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben Dieser ist auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums abrufbar (vgl. folgender Link: http://www.bundesfinanzministerium.de Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Geltende Verwaltungsvorschriften von Rheinland-Pfalz bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Aushändigung der Einbürgerungsurkunde im feierlichen Rahmen - Schreiben des Ministeriums des Innern Aushändigung der Einbürgerungsurkunde im feierlichen Rahmen - Schreiben des Ministeriums des Innern des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • 3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? 3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wie viele je Bundesland?
  • Steuereinnahmen durch den Rundfunk- und Filmmarkt in Rheinland-Pfalz aw-finanzministerium-wegen-rundfunk fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Finanzministerium Zeichen: <<E-Mail-Adresse>> Antrag auf Informationszugang gegenüber dem Finanzministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen
  • Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung eine Liste von Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Arbeit der "Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung" - s. dazu [ übersende wir Ihnen die beigefügten Unterlagen: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin Dezember 2014 zur Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Gutachten von Prof Ein erstes Gespräch der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz ist im Frühjahr 2015 geplant.
  • Gutachten zu Live-Stream-Übertragungen von Ausschusssitzungen
    Verwaltung des Landtags Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    beim Deutschen Bundestag eingerichteten Wissenschaftlichen Dienst. Schließlich bezieht sich die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auf den beim Deutschen Bundestag des Bundes ein Anspruch auf Zugang zu Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesem Zusammenhang den Bereich, innerhalb dessen der Bundestag nicht Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages davon ausgegangen
  • Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes
  • WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank
    Hochschule der Deutschen BundesbankRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank Der Einsatz einer solchen Funktion wurde von Seiten der Bundesbank nicht in Erwägung gezogen. Mit freundlichen Grüßen Hochschule der Deutschen Bundesbank Hochschule
  • Thema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_ den Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? [1] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? [1] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Trier Hubert-Neuerburg-Straße 1 54290 Trier Unter Verweis beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Finanzamt Trier Finanzamt Finanzen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16349] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16343] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband
  • Darunter sind auch Bundes-, Landes,- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Die StVO ist Bundesrecht, d. h. Zu geplanten Änderungen der StVO kontaktieren Sie bitte das Bundesverkehrsministerium.
  • Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Es existiert von Seiten des Ministeriums der Finanzen keine amtliche Berechnung einer sog. Wie viel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
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