Informationsfreiheitsanfragen

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  • Impfpflicht
    Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Impfpflicht Gemäß Fachinformation von BioNtech Stand 24.01.2022 "Die Dauer der Schutzwirkung des " Hier meine Fragen: Auf welche Studien beziehen Sie sich, um eine Impfpflicht zu begründen. Anfrage erfolgreich Impfpflicht [#240509] Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr " Hier meine Fragen: Auf welche Studien beziehen Sie sich, um eine Impfpflicht zu begründen. Hierzu ist auszuführen, dass seitens des Freistaats Thüringen keine Impfpflicht begründet wurde.
  • Abstimmung Impfpflicht
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Abstimmung Impfpflicht Ich habe gelesen, dass bei der Abstimmung zur Impfpficht die einfache Mehrheit Laut meinen Kenntnissen ist die Impfpflicht ein erheblicher Eingriff in das GG und damit nur mit der Anfrage abgelehnt Abstimmung Impfpflicht [#241757] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich habe gelesen, dass bei der Abstimmung zur Impfpficht Laut meinen Kenntnissen ist die Impfpflicht ein erheblicher Eingriff in das GG und damit nur mit der
  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen Ich wurde vom Landkreis Kassel darauf aufmerksam gemacht, dass meine IFG-Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/impfpflicht-gemeinde-reinhardshagen zur Impfpflicht in der / Dies stellt meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht Anfrage teilweise erfolgreich Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen [#180626] Antrag zur Impfpflicht in der Gemeinde Reinhardshagen stets an das Gesundheitsamt Region Kassel weitergeleitet
  • Einrichtungsbezogene Impfpflicht
    Landratsamt Oberallgäu – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Einrichtungsbezogene Impfpflicht 1. wurden gegen Beschäftigte in der Pflege, bzw. in den Betrieben, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Wie viele Betretungsverbote sind im Oberallgäu aufgrund der Nichteinhaltung der Impfpflicht ausgesprochen Einrichtungsbezogene Impfpflicht [#265655] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte Wie viele Betretungsverbote sind im Oberallgäu aufgrund der Nichteinhaltung der Impfpflicht ausgesprochen
  • IFG-Anfrage Impfpflicht
    Gesundheitsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    IFG-Anfrage Impfpflicht Unterlagen in vorzugsweise digitaler Form, aus denen hervorgeht, wie viele Verstöße gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen dem Gesundheitsamt bis zum heutigen Tage bekannt geworden Anfrage erfolgreich IFG-Anfrage Impfpflicht [#249558] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Unterlagen in vorzugsweise digitaler Form, aus denen hervorgeht, wie viele Verstöße gegen die Impfpflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: IFG-Anfrage Impfpflicht
  • Altersbezogene Impfpflicht
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Altersbezogene Impfpflicht In Anbetracht des Vorschlags einer Impfpflicht ab einem gewissem Alter, seitens Anfrage wurde zurückgezogen Altersbezogene Impfpflicht [#239153] Antrag nach dem IFG geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Anbetracht des Vorschlags einer Impfpflicht besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Altersbezogene Impfpflicht
  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Landkreis Kassel – Hessen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen Laut Satzung der dem Landkreis Kassel zugehörigen Gemeinde Reinhardshagen / Dies stellt meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht Information nicht vorhanden Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen [#171527] Antrag nach / Dies stellt meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht Reinhardshagen [#171527] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Impfpflicht
  • Rechtsgutachten und Auswertung zur Impfpflicht
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Rechtsgutachten und Auswertung zur Impfpflicht alle Rechtsgutachten und deren Auswertung im Zusammenhang mit der Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht und/oder einer allgemeinen Impfpflicht (auch oder Link ausreichend Danke Anfrage erfolgreich Rechtsgutachten und Auswertung zur Impfpflicht und/oder einer allgemeinen Impfpflicht (auch solche, die seit dem Datum dieser Anfrage bis zur vollständigen Im Zusammenhang mit der sogenannten allgemeinen Impfpflicht, zu der der Gesetzgebungsprozess noch nicht
  • Warum soll es jetzt doch eine Impfpflicht geben?
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Warum soll es jetzt doch eine Impfpflicht geben? Obwohl im Wahlkampf von vielen Angehörigen oder Parteispitzen, der Ampel-Koalition, eine Impfpflicht dieser Artikel jetzt in den Medien: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235374832/Corona-Impfpflicht-Olaf-Scholz-ist-fuer-Impfpflicht-und-Ablauf-des-Impfstatus.html Warum soll es jetzt doch eine Impfpflicht geben? dieser Artikel jetzt in den Medien: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235374832/Corona-Impfpflicht-Olaf-Scholz-ist-fuer-Impfpflicht-und-Ablauf-des-Impfstatus.html
  • einrichtungsbezogene Impfpflicht auch für Testzentren? Ich möchte wissen ob bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch Testzentren inkludiert sind? Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich möchte wissen ob bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Fragen und Antworten zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sowie die "Handreichung zur Impfprävention /gesundheits-und-pflegeberufe-impfen/einrichtungsbezogene-impfpflicht/ Das BMG kann im Rahmen der Zuständigkeiten
  • Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht Bitte übersenden Sie mir die verwendeten Ausschreibungsunterlagen easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Anfrage abgelehnt Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht [#243741] Antrag nach easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben wie hier der einrichtungsbezogenen Impfpflicht obliegt allein
  • Impfpflicht schon jetzt
    Gemeinde Reinhardshagen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    Impfpflicht schon jetzt Am 03.11.2019 berichtete die Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA), dass im Kreisteil Hofgeismar bereits jetzt eine Impfpflicht bestehe, abweichend von der am 14.11.2019 vom Bundestag beschlossenen Masern-Impfpflicht in Form des Masernschutzgesetzes, dessen Gesetzgebungsverfahren " [3] Was aktuell vom Bundestag beschlossen wurde, ist eine ausschließliche Masern-Impfpflicht bestehe, abweichend von der am 14.11.2019 vom Bundestag beschlossenen Masern-Impfpflicht in Form des
  • Gutachten zur Impfpflicht
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Gutachten zur Impfpflicht Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Gutachten in dem die Impfpflicht als verfassungskonform dargestellt Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Gutachten zur Impfpflicht [#234380] Antrag Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Gutachten in dem die Impfpflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Gutachten zur Impfpflicht
  • Neue Corona-Regeln (Impfpflicht)
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Neue Corona-Regeln (Impfpflicht) Bitte senden Sie mir Informationen zu (Studien und weitere Belege), die lückenlos erklären, warum eine nun geplante (indirekte) Corona-Impfpflicht eingeführt werden muss Anfrage erfolgreich Neue Corona-Regeln (Impfpflicht) [#226169] Antrag nach dem IFG/ Studien und weitere Belege), die lückenlos erklären, warum eine nun geplante (indirekte) Corona-Impfpflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Neue Corona-Regeln (Impfpflicht) [#226169] Sehr
  • Gesetzliche Impfpflicht für Mitarbeiter in Arztpraxen ab 15.3.22 "Welche Praxen sonstiger humanmedizinscher Heilberufe sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen? Mitarbeiter eines Laboratoriums würden dann nicht der Impfpflicht im Gesundheitswesen unterliegen. Fragen und Antworten zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sowie die "Handreichung zur Impfprävention /gesundheits-und-pflegeberufe-impfen/einrichtungsbezogene-impfpflicht/.
  • erwarteter Nachwuchsmangel aufgrund einrichtungsbezogener Impfpflicht und erwarteter finanzieller Schaden Zahlen aller Art, die Auskunft darüber geben, wie viele Menschen auf Grund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Wird erwartet, dass sich durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht die Situation verschärft? Information nicht vorhanden erwarteter Nachwuchsmangel aufgrund einrichtungsbezogener Impfpflicht Wird erwartet, dass sich durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht die Situation verschärft?
  • Entscheidung zur Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" Am 13. Juli 2019 wurde dem Bundesgesundheitsministerium eine Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht " (https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht) von Vertretern Anfrage erfolgreich Entscheidung zur Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht " (https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht) von Vertretern
  • Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht
    Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Sicherheit – Sachsen-Anhalt
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 19 Stunden her
    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA [1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle [1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle > > [1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle Meine Informationsfreiheitsanfrage „Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht
  • Ausnahmen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zur Covid 19 Impfung im Gesundheitswesen Bitte teilen Ministerium aus oder durch Ihr Ministerium beauftragte Ausnahmen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Anfrage erfolgreich Ausnahmen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zur Covid 19 Impfung Ministerium aus oder durch Ihr Ministerium beauftragte Ausnahmen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Ausnahmen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und halben Jahr nicht beantwortet werden konnte: https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzung-der-masern-impfpflicht Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#194061] /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Umsetzung der Masern-Impfpflicht Mit freundlichen Grüßen WG: [EXTERN] Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#194061]
  • Indirekte Impfpflicht gegen covid_19
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Indirekte Impfpflicht gegen covid_19 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Eine Impfpflicht gibt es nicht in Deutschland. Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Indirekte Impfpflicht gegen covid Eine Impfpflicht gibt es nicht in Deutschland. Mit freundlichen Grüßen Indirekte Impfpflicht gegen covid_19 [#219937] Sehr
  • Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten bleibt vorerst bestehen Sehr geehrte Damen und Herren Boris Pistorius am 24.05.2023 bei der Regierungsbefragung im Bundestag mitgeteilt, dass die Corona-Impfpflicht Vielen Dank Information nicht vorhanden Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten Mit freundlichen Grüßen AW: Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten bleibt vorerst bestehen [#280013] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Impfpflicht
  • Impfpflicht FOS
    Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Impfpflicht FOS Ein minderjähriger Schüler / minderjährige Schülerin möchte nach dem Erwerb der mittleren Als Begründung wird die nicht mehr in die Schulpflicht fallende FOS genannt. Anfrage teilweise erfolgreich Impfpflicht FOS [#188051] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Als Begründung wird die nicht mehr in die Schulpflicht fallende FOS genannt. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Impfpflicht
  • Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht(IfSG §20a und $22a) in NRW Wie hoch ist für betreffende Mitarbeiter in NRW im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht Anfrage teilweise erfolgreich Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht für betreffende Mitarbeiter in NRW im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht image004.jpg AW: Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht
  • Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (IfSG §20a und §22a) im Kreis Soest wie betreffende Mitarbeiter des Kreises Soest im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht Anfrage teilweise erfolgreich Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht Fragestellung 1: Bisher wurde keine Betretungsverbote im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Der in meiner Antwort vom 12.09.2022 benannte Erlass (§ 20a IfSG - Einrichtungsbezogene Impfpflicht)
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