Informationsfreiheitsanfragen

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  • zunehmender Hackerangriffe und des teilweise flächendeckenden Ausfalls des Telekom-Netzes in einigen Bundesländern zunehmender Hackerangriffe und des teilweise flächendeckenden Ausfalls des Telekom-Netzes in einigen Bundesländern zunehmender Hackerangriffe und des teilweise flächendeckenden Ausfalls des Telekom-Netzes in einigen Bundesländern zunehmender Hackerangriffe und des teilweise flächendeckenden Ausfalls des Telekom-Netzes in einigen Bundesländern zunehmender Hackerangriffe und des teilweise flächendeckenden Ausfalls des Telekom-Netzes in einigen Bundesländern
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen zu den von Ihnen konkret begehrten Informationen leider keine amtlichen Verdächtigten oder Tätern gespeichert werden.“ [#179939] # [geschwärzt]#[geschwärzt] Der Bundesbeauftragte quot;, Verdächtigten oder Tätern gespeichert werden.“ [#179939] # 25-725/003 II#0502 Der Bundesbeauftragte quot;, Verdächtigten oder Tätern gespeichert werden.“ [#179939] # 25-725/003 II#0502 Der Bundesbeauftragte
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/259294/ Das Schulministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule
  • Der Minister habe alle Termine für das Wochenende abgesagt, teilte ein Sprecher des Innenministeriums " Die Webquellen sind seriös und glaubwürdig, da der eine Artikel von der Ministeriumswebseite Laut Rückfrage beim Pressesprecher des Innenministerium Herrn Mair am Tinkhof gilt dabei laut ihm: Weiterhin werde ich die Anfrage auch wortgleich an das Sozialministerium als oberste Dienstbehörde der Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Danach hat jeder nach Maßgabe des VIG Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel Das von Ihnen zitierte Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvF 1/13) hält fest: „Individualisierte Hierzu begründe ich meinen Widerspruch ebenfalls mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 Da laut Bundesverfassungsgericht auch die Veröffentlichung nicht-gesundheitsgefährdender Verstöße von
  • Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn hat mir hierzu mitgeteilt, ich solle Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn hat mir hierzu mitgeteilt, ich solle Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes > Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn hat mir hierzu mitgeteilt, ich > Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn hat mir hierzu mitgeteilt, ich
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes gt;Sehr geehrter Herr Antragsteller/in,</p> <p>Sie haben einen IFG-Antrag an die Bundesanstalt </p> <p>Die BAuA berät als Ressortforschungseinrichtung das Bundesministerium beachten Sie, dass diese Information eine Interpretation der genannten Verordnungen durch die Bundesanstalt +49 231 9071-2070<br /> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>></p> Bundesanstalt
  • Widersprüche im Jahr 2020
    Handelskrankenkasse (HKK) – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Vermittlung bei Anfrage „Widersprüche im Jahr 2020“ [#236877] # IFG-721/003 II#0531 Der Bundesbeauftragte Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Gem. § 1 Abs. 1 IFG hat jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Als Behörde des Bundes gelten Körperschaften des Öffentlichen Rechts, also auch Krankenkassen wie die
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes <Information-entfernt> abgefragt werden und das Justizministerium eine Mindestachtung vor Rechtsauffassungen Datenerhebungen mehr vorzunehmen (https://fragdenstaat.de/dokumente/4352/), wie es auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gegenüber dem Bundesinnenministerium gemacht hat, woraufhin die Bundesrepublik Deutschland (Bundesinnenministerium) die Bundesrepublik Deutschland (BfDI) durch
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auch aus § 1 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes, nachfolgend kurz "IFG") lässt sich kein Auskunftsanspruch herleiten, da das IFG des Bundes nur Bundesbehörden, aber keine kommunalen Behörden erfasst. Anders als in mehreren anderen Bundesländern gibt es auf Ebene des Landes Niedersachsen kein Informationsfreiheitsgesetz
  • Prüfbericht zur Finanzierung der EnergieAgentur.NRW
    Landesrechnungshof NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    . § 2 Absatz 3 Nummer 5 UIG Bund. V.m. 8 2 Abs. 3 Nr. 5 UIG Bund handeln würde und die Energieagentur.NRW ein Dienstleister des Landes Insbesondere sind auch die Voraussetzungen von $ 2 Abs. 3 Nr. 6 i.V.m Nr. 3 Ulg Bund nicht erfüllt, Sum 8 2 Abs. 3 Nr. 3 Ulg Bund begehren. Nach $ 8 Abs. 1 Nr. 2 Ulg Bund ist ein Antrag abzulehnen, soweit das Bekanntgeben der Informationen
  • Gutachten zu Stuttgart 21
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Dies ergibt sich aus einer Stellungnahme des Bundesrats (BT-Drs. 15/3680 S. 2) in Verbindung mit§ 2 Abs Umwelt stehen, insbesondere solche der umweltbezogenen Daseinsvorsorge, und dabei der Kontrolle des Bundes oder einer unter der Aufsicht des Bundes stehenden juristischen Person des öffentlichen Rechts unterliegen Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Benedikt Lux, Winterfeldtstr. 1, 10781 Berlin, g e g e n die Bundesrepublik Unternehmen, die im Alleineigentum der Deutschen Bahn AG steht, die wiederum im Alleineigentum der Bundesrepublik
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Können Sie das Ministerium einem Verarbeitungsverbot bis zum Ausgang des Revisionsverfahrens vor dem Können Sie das Ministerium einem Verarbeitungsverbot bis zum Ausgang des Revisionsverfahrens vor dem Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Öffentlichkeit im Rahmen seiner Zuständigkeit gemäß § 4 Abs. 4 Gesetz über Nachfolgeeinrichtungen des Bundesgesundheitsamtes und hospitalisierten COVID-19-Fälle nach Impfstatus“ [#249810] # IFG-721/009 II#0556 Der Bundesbeauftragte und hospitalisierten COVID-19-Fälle nach Impfstatus“ [#249810] # IFG-721/009 II#0556 Der Bundesbeauftragte
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ihrer Anfrage „Landesbehörde mit meisten ThürTG-Anfragen“ [#302080] # IFG-715 II#0108 Der Bundesbeauftragte Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Bericht an den Aufsichtsrat zum Zustand der Bahnanlagen
    DB Netz AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ergänzend möchten wir auf die nachstehende Internetseite des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) verweisen, auf Ergänzend möchten wir auf die nachstehende Internetseite des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) verweisen, auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ergänzend möchten wir noch einmal auf die nachstehende Internetseite des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) verweisen
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes zu den Prüfungsunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, bitte ich Sie daher, dem Ministerium ;<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> oder per Post an das: Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule
  • Honorar Dolde Mayen & Partner VG Köln, Az. 13 K 1776/21
    Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Gemäß § 43a Abs. 2 der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 2 Abs. 1 und 2 der Berufsordnung der Rechtsanwälte anwaltlichen Schweigepflicht und des anwaltlichen Berufsgeheimnisses ist daher im Sinne einer bundesrechtskonformen Die bundesrechtskonforme und geltungserhaltende Auslegung des § 8 IFG NRW steht im Falle des Anwaltsgeheimnisses
  • Geschäftsordnung und Protokolle des Bereichsausschuss Rettungsdienst
    Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche her
    wurde der Zugang zur Teilnehmerliste einer Kabinettssitzung nach dem Informationsfreiheitgesetz des Bundes Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre Hierbei wurden die Regelungen des § 5 Abs. 3 und 4 IFG Bund (vergleichbar mit § 5 Abs. 4 LIFG) analog wurde der Zugang zur Teilnehmerliste einer Kabinettssitzung nach dem Informationsfreiheitgesetz des Bundes Das Bundesverwaltungsgericht geht von einer geringen Schutzwürdigkeit aus, da lediglich die Sozialsphäre
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Bundesorgan oder -einrichtung Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hans-Böckler-Schule Lobeckstraße stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Beim Kultusministerium sind keine Ihrem Antrag auf Aktenauskunft entsprechenden amtlichen Informationen Wie ihnen mitgeteilt, sind beim Kultusministerium keine Ihrem Antrag auf Aktenauskunft entsprechenden Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • WLAN der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
    Universität Oldenburg – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auskunft nach dem IFG ist ebenfalls nicht möglich, da das IFG lediglich Ministerien und Behörden des Bundes
  • Autorisierte Stelle Digitalfunk: In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt auch der Landrat des Landkreises Barnim, Daniel Kurth, und die Leiterin der Polizeiabteilung im Ministerium Autorisierte Stelle Digitalfunk: In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt auch der Landrat des Landkreises Barnim, Daniel Kurth, und die Leiterin der Polizeiabteilung im Ministerium Stelle Digitalfunk: > > In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
    Landrat Oberbergischer Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Auflage, 2013, zu § 3 IFG des Bundes Rdnr. 91) und durch das Bekanntwerden zumindest eine Störung (VG Prognose“ notwendig aber auch ausreichend (Schoch, Informationsfreiheitsgesetz, 2009, zu § 3 IFG des Bundes O., zu § 6 IFG des Bundes Rdnr. 43). O., zu § 6 IFG des Bundes Rdnr. 47) können sich auch juristische Personen des öffentlichen Rechts auf
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