Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 174 Ergebnisse.
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Vermeintliche Missachtungen des Mindestabstandes auf einer Versammlung auf dem Marienplatz in München am 09.05.20 #Fake-News-Check
Stadtverwaltung München –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herDer bayerische Staatsfunk behauptet zudem (wenn auch nur indrekt), dass es soetwas wie eine Maskenpflicht Gab es zu diesem Zeitpunkt in der damals gültigen Infektionsschutzverordnung eine Pflicht eine MNB zu Der bayerische Staatsfunk behauptet zudem (wenn auch nur indrekt), dass es soetwas wie eine Maskenpflicht Gab es zu diesem Zeitpunkt in der damals gültigen Infektionsschutzverordnung eine Pflicht eine MNB zu -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinik Kitzinger Land – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht ], wie eben besprochen schicke ich Ihnen nochmals die Presseanfrage, samt Verweis auf die Auskunftspflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Energiebedarfsausweise leerstehender Gebäude
Stadt Augsburg – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herEnergiebedarfsausweise leerstehender Gebäude Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige BayDSG/BayUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Zuwendungen aus China
Ludwig-Maximilians-Universität München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herentsprechenden Informationen nicht zur Verfügung stellt, sie begründet dies wie folgt: "Eine Auskunftspflicht Das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) gilt nur für informationspflichtige Stellen des Bundes Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (VIG) regelt keine Auskunftspflicht -
Rechtsgrundlose Grundstücksübereignung
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herHandelt eine Stadtverwaltung (Verwaltungsleiter) nur dienstpflichtwidrig oder sogar in Amtsuntreue, wenn Handelt eine Stadtverwaltung (Verwaltungsleiter) nur dienstpflichtwidrig oder sogar in Amtsuntreue, wenn -
OLG Bamberg/4. Zivilsenat: Strafvereitlung im Amt, Rechtsbeugung, Hassattacken gegenüber unbemittelten Prozesspartei
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate hergewähren, die diese vorfinanziert hatte, - ab Anreise zum Termin war die unbemittelte Partei ohne anwaltspflichtige vorherigen Streitwerts von 8000 €, soll die Partei überhaupt keinen Erbanteil erhalten und der Pflichtteil gewähren, die diese vorfinanziert hatte, - ab Anreise zum Termin war die unbemittelte Partei ohne anwaltspflichtige vorherigen Streitwerts von 8000 €, soll die Partei überhaupt keinen Erbanteil erhalten und der Pflichtteil -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Universitätsklinikum Erlangen – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht verfassungsrechtlich verankerte Auskunftsanspruch der Presse nicht durch eine lange Untätigkeit der auskunftspflichtigen Sollten Sie dennoch der Auffassung sein, dass für unsere Fragen in diesem Fall keine Auskunftspflicht -
Auftragsverarbeitungsverträge mit den Auftragverarbeitern
Technische Hochschule Ingolstadt – Bayern
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 1 Woche herfür die von Ihnen gestellte Anfrage besteht für die Technische Hochschule Ingolstadt keine Auskunftspflicht Eine Auskunftspflicht nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetzes, dem Umweltinformationsgesetzes -
Zulässigkeit von Wasserwerfereinsatz durch FFW mit TLF 24/50
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herWäre es als Dienstpflichtverletzung oder z. B. Wäre es als Dienstpflichtverletzung oder z. B. -
Abstimmungsverhalten von Stadträten
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herzulässig, dass eben diese Stadträte mit darüber abstimmen, ob sich die Stadt (ohne ZwV-satzungsgemäße Pflicht zulässig, dass eben diese Stadträte mit darüber abstimmen, ob sich die Stadt (ohne ZwV-satzungsgemäße Pflicht -
ME/CFS, PostVac, PostCovid in der Lehre
Universitätsklinikum Würzburg – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 3 Tage herZielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der > Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs -
Kontrollen zum Überholabstand Nürnberg Nordring
Polizeipräsidium Mittelfranken – Bayern
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 4 Wochen herverwendetes Equipment Begründung: Auf dem Nürnberger Nordring herrscht in weiten Teilen eine Radwegbenutzungspflicht verwendetes Equipment Begründung: Auf dem Nürnberger Nordring herrscht in weiten Teilen eine Radwegbenutzungspflicht -
Anzahl ICD-Kodierungen U09.9, G93.3 und U12.9 und T88.1 in Bayern
Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 6 Monate herChronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen -
Kontrollbericht zu Himalaya, Grafing bei München
Landratsamt Ebersberg – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate herEbersberg gibt aktuell diese Rufnummern bekannt: Corona-Bürgertelefon: 08092 85 16 16 Impfzentrum Bitte wenden Sie sich für alle weitere Fragen an die Hotline des Impfzentrums unter 08092 863140. -
Vermeintliche Missachtungen des Mindestabstandes auf einer Versammlung auf dem Marienplatz in München am 09.05.20 #Fake-News-Check [#209807]
Polizeipräsidium München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herDer bayerische Staatsfunk behauptet zudem (wenn auch nur indrekt), dass es soetwas wie eine Maskenpflicht " Gab es zu diesem Zeitpunkt in der damals gültigen Infektionsschutzverordnung eine Pflicht eine Der bayerische Staatsfunk behauptet zudem (wenn auch nur indrekt), dass es soetwas wie eine Maskenpflicht " Gab es zu diesem Zeitpunkt in der damals gültigen Infektionsschutzverordnung eine Pflicht eine -
Wann muss ein (in Zivil außer Dienst) anwesender Polizist Anzeige erstatten?
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her; Wären das einzeln oder in der Summe anzeigepflichtige Offizialdelikte, oder nur banale Wasserspiele ; Wären das einzeln oder in der Summe anzeigepflichtige Offizialdelikte, oder nur banale Wasserspiele -
Einhaltung von Schutzauflagen im Wasserrechtsbescheid
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herFinden Sie das mit rechtsstaatlichem Verwaltungsvollzug und der behördlichen Aufsichtspflicht zum Schutz Finden Sie das mit rechtsstaatlichem Verwaltungsvollzug und der behördlichen Aufsichtspflicht zum Schutz -
Tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder 2023
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen herVollzug des BayUIG und/oder des VIG ist das BayLDA nicht zuständig, so dass es nicht unter eine Auskunftspflicht Es sind auch keine anderen Rechtsvorschriften ersichtlich, aus denen sich eine solche Auskunftspflicht -
TwVO, EigenüberwachungsVO, LfL-Merkblatt
Landratsamt Bayreuth – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate hereines Parteigutachters, "die Einzäunung sie vorschriftsmäßig", oder wäre das eine Dienstpflichtaufgabe eines Parteigutachters, "die Einzäunung sie vorschriftsmäßig", oder wäre das eine Dienstpflichtaufgabe
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