Informationsfreiheitsanfragen

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  • bei der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Reisenden schon vor dem Abflug klar kommuniziert, dass die Testergebnisse bei der Einreise mit der Bundes-CoronaWarnApp bei der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • In allen Bundesländern wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Wir treffen Jan Seidel, den Chef des Bundes der technischen Beamten. In allen Bundesländern wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Wir treffen Jan Seidel, den Chef des Bundes der technischen Beamten. Ps. bitte auch an Bundesarbeitsministerium bzw.zuständige Bundesbehörde weiterleiten.
  • Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB II Aus welchen Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Informationen Aktenvorgänge darüber erhalten , dass es Bewertung von Mitarbeitern , des Statistischen Bundesamtes gibt , die im Statistischen Bundesamt selber kommuniziert wurden, dass bereits die EVS 2018 nicht für Sonderauswertungen zur EVS zahlte , was genau war der konkrete Prüfauftrag des BMAS an das Statistische Bundesamt Informationen Aktenvorgänge darüber erhalten , dass es Bewertung von Mitarbeitern , des Statistischen Bundesamtes gibt , die im Statistischen Bundesamt selber kommuniziert wurden, dass bereits die EVS 2018 nicht für
  • Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Berlin Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Berlin Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Berlin
  • Zuwendungen
    Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 3 Monate her
    Zuwendungen Wie hoch belaufen sich die jährlichen Zuwendungen des Staates/Bundestages für den Verbraucherschutz hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes sind und zwar zu folgendem Vorgang: Wie hoch belaufen sich die jährlichen Zuwendungen des Staates/Bundestages lt;< Address removed >> << Address removed >> Verbraucherzentrale Bundesverband
  • Der ewige Jude
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate her
    Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in der Antwort der Bundesregierung August Hanning fest: > Eigentümer der Rechte an diesem Film [Der ewige Jude] > ist die Bundesrepublik - Ermittelt das Landeskriminalamt Berlin gegen andere Verletzungen am Eigentumsrecht der Bundesrepublik August Hanning fest: > Eigentümer der Rechte an diesem Film [Der ewige Jude] > ist die Bundesrepublik - Ermittelt das Landeskriminalamt Berlin gegen andere Verletzungen am Eigentumsrecht der Bundesrepublik
  • Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz
  • Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot ... nicht ernst nehmen. Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot ... nicht ernst nehmen. Aufgabe der Bundesregierung vom Art. 37 GG Gebrauch zu machen, um Missstände zu beenden. obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die anzuhalten. (2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das
  • Schadstoffmessungen des Bundesamts für Verfassungsschutz
    Verfassungsschutz Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Schadstoffmessungen des Bundesamts für Verfassungsschutz die Ergebnisse aller Schadstoffmessungen aus Schadstoffmessungen des Bundesamts für Verfassungsschutz [#235163] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Schadstoffmessungen des Bundesamtes 13.12.2021, kann aus folgendem Grund nicht entsprochen werden: Es handelt sich um eine Liegenschaft des Bundes
  • Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag, Berlin 1. Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag, Berlin [#264783] Anfrage nach Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag
  • Diesel tausch
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her
    . - Wir möchten Sie bitten, sich zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Verkehr und digitale geehrtAntragsteller/in am 28.11.18 schrieben wir Ihnen dazu, dass Sie sich zuständigkeitshalber an das Bundesministerium WGDieseltausch34083.eml Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Ministerium
  • Diese Liste wurde von der Kultusministerkonferenz der Länder bereits an die Bundesregierung übermittelt , wie aus der Antwort des Bundeskanzleramts auf die schriftliche Frage 12/431 der Bundestags-Abgeordneten Diese Liste wurde von der Kultusministerkonferenz der Länder bereits an die Bundesregierung übermittelt , wie aus der Antwort des Bundeskanzleramts auf die schriftliche Frage 12/431 der Bundestags-Abgeordneten fuer-behoerden/ Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Steht die Maßnahme ggf. in Verbindung mit einem von der Bundesregierung für August/September 2020 geplanten Einsatz von Soldat/innen im Inland nur auf Basis einer Ermächtigung durch die Corona-Verordnungen der Bundesländer Das Grundgesetz (GG) gibt für Bundeswehreinsätze im Inneren einen Rechtsrahmen vor, der sich von jenem Steht die Maßnahme ggf. in Verbindung mit einem von der Bundesregierung für August/September 2020 geplanten Das Grundgesetz (GG) gibt für Bundeswehreinsätze im Inneren einen Rechtsrahmen vor, der sich von jenem
  • drei evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes und unserer Bundesländer zur Erfüllung der Staatsaufgabe der flächendeckenden Zugangs zur Selbstötungshilfe drei evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes und unserer Bundesländer zur Erfüllung der Staatsaufgabe der flächendeckenden Zugangs zur Selbstötungshilfe bekannt ist, wurde diese Anfrage außer an Sie auch an sieben andere Parlamente und Regierungen auf Bundes
  • Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. zitierten Verfahren keinerlei Daten, Auswertungen und/oder sonstige Informationen vom Statistischen Bundesamt Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Das Statistisches Bundesamt, als Bundesbehörde darf die dazu erforderliche Auskünfte nicht verweigerrn Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Sie geben auch an, bei der Gestaltung der Ausschreibung den Leitfaden des Umweltbundesamts „Beschaffung Der erwähnte Leitfaden des Umweltbundesamtes empfiehlt, »[b]ei der Aufteilung der Stromliefermenge auf b) Warum orientiert sich ihr Haus in diesem zentralen Punkt nicht am Leitfaden des Umweltbundesamtes? Der erwähnte Leitfaden des Umweltbundesamtes empfiehlt, »[b]ei der Aufteilung der Stromliefermenge auf b) Warum orientiert sich ihr Haus in diesem zentralen Punkt nicht am Leitfaden des Umweltbundesamtes?
  • Nach § 2 TKG ist die Regulierung der Telekommunikation eine hoheitliche Aufgabe des Bundes. Insofern sehe ich die Zuständigkeit eventuell bei der Bundesnetzagentur oder auf Landesebene bei der Dreifachbuchstabe bbb) (§ 77k Absätze 4 bis 7)") ist auch explizit erwähnt, das die Länder die vom Bund Seitens der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr wurde mir ebenfalls Viele Grüße Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium
  • Korrespondenzen und interne Aktenvermerke zu Luftfiltern an Schulen 1) Alle Korrespondenzen mit dem Bundesgesundheitsministerium VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Alle Korrespondenzen mit dem Bundesgesundheitsministerium fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Ministerium
  • Kosten der anwaltlichen Vertretung durch die Großkanzlei White and Case anlässlich des Baus der Bundesautobahn Kosten der anwaltlichen Vertretung durch die Großkanzlei White and Case anlässlich des Baus der Bundesautobahn AW: Kosten der anwaltlichen Vertretung durch die Großkanzlei White and Case anlässlich des Baus der Bundesautobahn ; Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium
  • der Botschaft der Russischen Förderation mit Verweis auf die "außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Bitte senden Sie mir die (schriftliche) Dokumentation der Abwägung außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik der Botschaft der Russischen Förderation mit Verweis auf die "außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Bitte senden Sie mir die (schriftliche) Dokumentation der Abwägung außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik
  • Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine Umweltministerium Kontrollbericht zu Kantine Umweltministerium, Berlin [#254563] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund hilfe/fuer-behoerden/ Zugang zu amtlichen Informationen beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) # 15-710/001 II#0671 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 69019_2018.pdf Datenschutzerklaerung_BfDI.pdf Verbraucherzentrale Bundesverband
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