Informationsfreiheitsanfragen

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  • Digitale-Versorgungs-Gesetz DVG - BfDI-Stellungnahme - Einladung Anhörung - Schriftverkehr mit Gesundheitsministerium 1) Senden Sie mir bitte Ihre Stellungnahme zum Digitale-Versorgungs-Gesetz DVG. 2) Senden Sie mir bitte die erhaltene Einladung zur Bundestags-Anhörung (16.10.2019) zum Digitale-Versorgungs-Gesetz mir bitte Ihren kompletten Schriftverkehr mit dem Gesundheitsministerium zum Digitale-Versorgungs-Gesetz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Tierschutzgesetz - hier - § 11 8. f
    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Tierschutzgesetz - hier - § 11 8. f Alle Unterlagen wie Beratungsprotokolle, Begründungen etc. bezüglich folgenden Vorganges: Von einem Vertreter Ihres Bundeslandes wurde anlässlich der Änderung des Tierschutzgesetzes Tierschutzgesetz - hier - § 11 8. f [#31427] Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Mit freundlichen Grüßen AW: Tierschutzgesetz - hier - § 11 8. f [#31427] Sehr Gesetzgebung, bzw. dem Antrag einer Änderung des Tierschutzgesetzes.
  • Sommerpaket 2022 Klimaschutz Teil 1
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    und Gesetzesänderungen sind für das sog. Gesetzesentwürfen zu Rate gezogen? Gesetzesentwürfen zu Rate gezogen? (UIG)/Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz KB1 - Für die Bearbeitung ist das Referat KB1 - „Klimaschutzplan, Klimaschutzprogramme“ zuständig.
  • Abberufung Datenschutzbeauftrage
    Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Abberufung Datenschutzbeauftrage Unsere Datenschutzbeauftrage ist für die nächsten Monate im Erziehungsurlaub Besten Dank und Beste Grüße Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes bei den Verantwortlichen, die gesetzlich dazu verpflichtet sind, einen Datenschutzbeauftragten benannt zu haben, eine Datenschutzbeauftragte oder ein Datenschutzbeauftragter auch tatsächlich vorhanden (und Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht Datenschutz
  • Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG haben öffentliche Stellen einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG [#265997] Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen?
  • der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts - die zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts [#23085 zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts “ einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf
  • Unterlagen/Schriftstücke zu von der BfDI festgestellten Verstößen gegen den Datenschutz/das Datenschutzrecht den Datenschutz/das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte Unterlagen/Schriftstücke zu von der BfDI festgestellten Verstößen gegen den Datenschutz/das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte /das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen /das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte“ vom 07.02.2018 (#26480) wurde von Ihnen nicht in
  • Gemäß Artikel 84 Grundgesetz führen die Länder das Arbeitsschutzrecht als eigene Angelegenheit aus und B. auch auf die Pflicht der Arbeitgeber zur Zusammenarbeit nach § 8 Arbeitsschutzgesetz erstrecken. Die Festlegung, welche Behörden für die Aufgabenwahrnehmung nach § 21 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz in B. auch auf die Pflicht der Arbeitgeber zur Zusammenarbeit nach § 8 Arbeitsschutzgesetz erstrecken. Die Festlegung, welche Behörden für die Aufgabenwahrnehmung nach § 21 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz in den
  • Formulierungshilfen für verschiedene Gesetze des BMI Die Formulierungshilfen für die folgenden Gesetze WaffRÄndG - Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters - Zweites Gesetz zur besseren II) - Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität - Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) Formulierungshilfen für verschiedene Gesetze WaffRÄndG - Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters - Zweites Gesetz zur besseren
  • Gesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland" Antrag nach dem für das "Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland" berichtet. Mit freundlichen Grüßen Gesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt für das "Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland" berichtet. Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der
  • Grundlagen für die Benennung der behördlichen Datenschutzbeauftragten des Kreises Wesel
    Kreis Wesel – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    und eine stellvertretende behördliche Datenschutzbeauftragte sowie einen Beauftragten für den Datenschutz benannten Personen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts und der Datenschutzpraxis die Grundlagen für und eine stellvertretende behördliche Datenschutzbeauftragte sowie einen Beauftragten für den Datenschutz benannten Personen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts und der Datenschutzpraxis die Grundlagen für (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG [#266005] Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte
  • Luftfilter
    Sächsischer Landtag – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    schicken müssen, (und die Kinder schutzlos dort ein Infektionsangebot nach dem anderen ausgesetzt werden jede Möglichkeit die Kinder zu schützen. schicken müssen, (und die Kinder schutzlos dort ein Infektionsangebot nach dem anderen ausgesetzt werden 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Schulen schicken müssen, (und die Kinder schutzlos dort ein Infektionsangebot nach dem anderen ausgesetzt
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    Ohne Gesetz kann man nicht fordern das ich eine Maske bzw. Mundschutz trage. Eine Verfassung steht immerhin noch über den Verordnungen und Gesetzen. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Ohne Gesetz kann man nicht fordern das ich eine Maske bzw. Mundschutz trage. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes&quot Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes&quot
  • Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes ;Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [ Wein e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes&quot Gesetz zur Änderung des Weingesetzes“ vom 19.06.2017 (#23351) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Dokumente zur Erstellung von Wanderfalkenschutzkonzeptes
    Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Dokumente zur Erstellung von Wanderfalkenschutzkonzeptes Dokumente zur Beauftragung von Frau Zech zur Erstellung des Dokuments mit dem Titel "Anlassbezogene Überarbeitung des Wanderfalkenschutzkonzeptes für das Naturschutzgebiet „Battertfelsen beim Schloß Hohenbaden“ unter Einbeziehung weiterer Schutzgüter für das Naturschutzgebiet „Battertfelsen beim Schloß Hohenbaden“ unter Einbeziehung weiterer Schutzgüter Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Gesprächspartner zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetzes Gesprächspartner zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze [#16222] Sehr geehrte Damen zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze" vom 06.04.2016 (#16222) wurde
  • DB Navigator APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung 1) Das Ergebnis Ihrer datenschutzrechtlichen Überprüfung und die Datenschutzfolgenabschätzung zur DB Navigator - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG „DB Navigator APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung“ Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz aus lauterkeitsrechtlicher Sicht Dokumente zur Einschätzung, ob (UWG), "Rechtsbruch", und/oder Verbraucherschutzgesetze im Sinne des § 2 Abs. 1 des Gesetzes ), "Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken", sind. gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), "Rechtsbruch", und/oder Verbraucherschutzgesetze im - Unterlassungsklagengesetz (UKlaG), "Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken&quot
  • Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz aus lauterkeitsrechtlicher Sicht Dokumente zur Einschätzung, ob (UWG), "Rechtsbruch", und/oder Verbraucherschutzgesetze im Sinne des § 2 Abs. 1 des Gesetzes ), "Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken", sind. gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), "Rechtsbruch", und/oder Verbraucherschutzgesetze im - Unterlassungsklagengesetz (UKlaG), "Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken&quot
  • (djb) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare (djb) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften (djb) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten.
  • Fahreignung zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Datum der Fahreignung im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Fahreignung zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Datum der Fahreignung zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Datum der Fahreignung zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Datum der
  • Referentenentwurf - Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes" Ich bitte ausdrücklich um elektronische Referentenentwurf - Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [#22255] Antrag nach dem IFG/UIG/ „Referentenentwurf - Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes“ vom 15.06.2017 (#22255) wurde von „Referentenentwurf - Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes“ vom 15.06.2017 (#22255) wurde von
  • Datenschutz auf den Websites von Bundesbehörden Akten, die nachvollziehbar machen, 1) wie viele Beschwerden wegen Mängeln aut den Websites von Bundesbehörden in der Frage "Datenschutzerklärung auf der Website 2) ob Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Kenntnis darüber hat, wie Datenschutz auf den Websites von Bundesbehörden [#16655] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
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