Informationsfreiheitsanfragen

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  • Es wird um eine Auflistung nach Bundesländern gebeten, welche der öffentlich aus knappen Mitteln finanzierten > > Es wird um eine Auflistung nach Bundesländern gebeten, welche der > öffentlich aus knappen und Ihrem Bundesland, wogegen sich in einer (gegen Ende der Amtszeit des um die Verlängerung seiner seiner Amtszeit bangenden Bundesdatenschutzbeauftragten an > der Spitze der dortigen sonst &quot " Gut, dass der (sonst "petitionsähnlich" nach der DSGVO arbeitende) Bundesbeauftragte
  • Über die durchgeführten Abregelungen berichtet das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt Die Berichte der Bundesnetzagentur zu bundesweiten Netz- und Systemsicherheitsmaßnahmen sind hier< nicht eine regionale Selbstversorgung im Vordergrund, sondern auf der Ebene des Strommarktes ein bundes Der bundesweite Netzausbau ist eine Daueraufgabe für Bund, Länder und Kommunen und beinhaltet langjährige Mit freundlichen Grüßen image001.png Ministerium für Energiewende, Klimaschutz
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht
  • Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz / Innenministerium Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr die gewünschten Informationen verfügt Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz / Innenministerium Gestatten Sie mir bitte noch eine abschließende Nachfrage: Das Innenministerium hat mir mitgeteilt, verfassungsrechtlichen Erwägungen - alle rechtlichen Aspekte, die eine Bedeutung für die Verfassungsschutzbehörden des Bundes für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Inneres
  • der Europäischen Abiturnoten in das deutsche Notensystem sowie (ii) sämtlicher Unterlagen die dem Ministerium diesem Thema eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik diesem Thema eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik diesem Thema eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Ministeriums mit anderen Landeskultusministerien, der KMK oder des Bund-Länder-Ausschusses für schulische
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Monika Heinold
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Monika Heinold Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Lagebilder zu Drogen- und Straßenverkehr
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate her
    Lageberichte werden laut einer Expertenaussage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Weiteren Informationen zufolge besteht die AG VPA aus den Verkehrsreferenten der Bundesländer, so dass Lageberichte werden laut einer Expertenaussage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages Weiteren Informationen zufolge besteht die AG VPA aus den Verkehrsreferenten der Bundesländer, so dass für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Ministerium Technologie Verkehr
  • Vertag Umweltministerium mit St. Peter-Ording Vertrag zur Strandnutzung zwischen dem Umweltministerium und der Gemeinde St. Peter-Ording Anfrage erfolgreich Vertag Umweltministerium mit St. Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Strandnutzung zwischen dem Umweltministerium -2006-2.pdf vertragspoministeriumsondernutzung2018.pdf Ministerium für
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    AW: [EXTERN] AW: Ihrer Anfrage vom 17.08.2020 [#195416] Sehr geehrteAntragsteller/in das Ministerium von der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt in Göttingen ( in Niedersachsen) für die Bundesländer Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin und Bonn und sammelt die Angaben aus den Bundesländern.
  • Auch das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM ehem. Auch gemeinsame Kontrollen unter Beteiligung anderer Bundesländer werden durchgeführt; diese dienen im Übrigen auch dem Erfahrungsaustausch über bundesweit auftretende Phänomene (Manipulation / Täuschung Das Bereithalten von ausreichend Abstellflächen auf Bundesautobahnen liegt in der Zuständigkeit des Straßenbaulastträgers Hierfür ist der Bund mit seiner Autobahn GmbH des Bundes zuständig.
  • Persönliches Budget: Anträge und Bewilligungen Sämtliche dem Ministerium vorliegende Dokumente, aus Jugendhilfe direkt an die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. (BAR) gesendet. Die Sozialversicherungsträger (Bundesagentur für Arbeit, Träger der gesetzlichen Krankenkassen, Träger trägerbezogenen Daten aber zusammengefasst aufgeführt, so dass ein Bezug zu einem einzelnen Träger oder auch Bundesland Für Fragen können Sie sich an Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Justiz, Kultur und Europa Reventlouallee 2-424105 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration Düsternbrooker 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Idealerweise erfolgt eine Angabe pro Ministerium. Idealerweise erfolgt eine Angabe pro Ministerium. Für das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (MBWK): Im Ministerium für Bildung, Wissenschaft Für das Finanzministerium (FM): Im Finanzministerium arbeiten derzeit 92 % der Mitarbeiter*innen im Homeoffice Für das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND): Der
  • Gibt es auf Bundes oder europäischer Ebene Initiativen zur Förderung von Fahrgemeinschaften welche von Gibt es auf Bundes oder europäischer Ebene Initiativen zur Förderung von Fahrgemeinschaften welche von Die Frage etwa nach High-occcupancy vehicle lane bedarf leider einer bundesweiten Anstoßes, da Autobahnen im Zuständigkeitsbereich des Bundes liegen (Autobahn GmbH). 2. Gibt es auf Bundes oder europäischer Ebene Initiativen zur Förderung von Fahrgemeinschaften welche von
  • Finanzplanung / Datenschutz
    Errichtungsausschuss der Pflegekammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 10 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband
  • "In Schleswig-Holstein werden, anders als in Hamburg und vielen anderen Bundesländern, die Termine "In Schleswig-Holstein werden, anders als in Hamburg und vielen anderen Bundesländern, die Termine Eventim überwiegt das Interesse an einer öffentlichen Bekanntgabe, siehe auch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Der Widerspruch ist beim Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Das Sozialministerium hat Zugang zu den Dokumenten ermöglicht.
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Udo Philipp
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Udo Philipp Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Videoüberwachung in Bussen der Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH
    Verkehrsbetriebe Schleswig-Flensburg GmbH – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate her
    Videoüberwachung in Bussen der Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH Antrag nach dem IZG-SH/VIG/DSGVO Sehr geehrte Damen und Herren, Die Busse der Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH werden Die Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH erhebt und verabeitet automatisch somit besonders schützenswerte Bitte beantworten Sie folgende Fragen: 4) Weist die Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH auf den 5) Benennt die Verkehrsverbund Schleswig-Flensburg GmbH die Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle
  • Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem HinSchG
    Amtsgericht Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    Die gemäß § 19 HinSchG vorgeschriebene externe Meldestelle des Bundes besteht beim Bundesamt für Justiz (postalisch : Bundesamt für Justiz Externe Meldestelle des Bundes, 53094 Bonn; Telefon: +49 228 99 Online erfahren Sie hier mehr: https://www.bundesjustizamt.de/DE/MeldestelledesBundes/MeldestelledesBundes_node.html
  • Eine Streckenwahl (Autobahn/Bundesstrasse) haben wir im "Ländlichen Raum" leider nicht. Nicht nur auf Autobahnen und Bundesstrassen. Eine Streckenwahl (Autobahn/Bundesstrasse) haben wir im "Ländlichen Raum" leider nicht. Nicht nur auf Autobahnen und Bundesstrassen. Die Landesstraße 50 befindet sich gemeinsam mit der Bundesstraße 502 in einer geschlossenen Schleife,
  • Inland deutlich erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass eine Person, die aus einem Risikogebiet in das Bundesgebiet Funktionsfähigkeit der Rechtspflege, e) der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes Inland deutlich erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass eine Person, die aus einem Risikogebiet in das Bundesgebiet Es handelt sich hierbei zwar um eine Verordnung, aber das Bundesverwaltungsgericht hat mit dem Az. 7C 4.11 entschieden, dass Ministerien (des Bundes) auch über die Regierungstätigkeit aufklären müssen.
  • Verfahren gegen Google wegen Kooperation mit dem Bundesgesundheitsministerium 1. Anfrage wurde zurückgezogen google Medienstaatsvertrag Medienintermediäre Bundesgesundheitsministerium Verfahren gegen Google wegen Kooperation mit dem Bundesgesundheitsministerium [#206705]
  • Corona- Impfung
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Informationen, die bisher zur kommenden Impfung vorliegen sind auf der Internetpräsenz unseres Ministeriums Für die von Ihnen genannte Beratung und Beschlussfassung sind die Bundesregierung und der Bundestag zuständig Ich bitte Sie, Ihren Anfragen an die zuständigen Behörden auf Bundesebene zu stellen. Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Jugend Familie Soziales Senioren
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