Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 3.346 Ergebnisse.
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Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Gutachten über den Tesla-Autopiloten
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herDarüber hinaus ist die von § 4 Absatz 1 Satz 2 IFG statuierte Herausgabepflicht nicht absolut. -
Kontrollbericht zu Landgasthof König Ludwig, Bünsdorf
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Kontrollbericht zu Katenschinken Emil Paasch
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Kontrollbericht zu Fleischerei Kluge
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Kontrollbericht zu Gosch Im Citti Park, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf -
Gespräche mit Bankenverband im Jahr 2019
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen her , 30,00 EuroWenn Sie Handlungsbedarf sehen, zum Beispiel für personelle Aufstockungen, um Ihre Pflichten aus unserer -
Zugang zur Einsatzdokumentation "Spiegel TV - Die Remmos und die Juwelen"
Landeskriminalamt Sachsen – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen herIch hoffe, dass Sie nun zeitnah der Auskunftspflicht nachkommen. -
Anregung der Indizierung "Wundwasser" von Eisregen
Landeskriminalamt Brandenburg – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herDie Wahl der Form liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde nach § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG. Diesen Grundsatz der Datensparsamkeit muss eine Behörde im pflichtgemäßen Ermessen der Wahl der Form -
Fragen zur Aktivierung der Luftfilter
Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herund hat weiterhin das Potenzial, Krankheiten zu verursachen, insbesondere bei Personen, die nicht geimpft Da der Musterhygieneplan ausgelaufen ist, besteht keine Pflicht mehr zur Fensterlüftung. -
Vermerk zum No-Spy-Abkommen vom 7. August 2013
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Betriebsansiedlung "Ecosoil GmbH" in Bochum-Gerthe // neue Gutachten
Stadt Bochum – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herJedoch ist es Ihre Pflicht meinen vollständigen Namen sowie meine Unterschrift zu schwärzen. -
Angezeigte Straftaten in der Halloweennacht
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herVerarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/informationspflicht -
Gehaltsraster der lokal Beschäftigten in deutscher Botschaft in Sarajevo
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herEine Herausgabe dieser Zahlen würde damit gegen die Fürsorgepflicht verstoßen, die das Auswärtige Amt -
Informationsantrag: Aktenplan, Schriftenverzeichnis bzw. Überblick über Informationssammlungen zu OGTS-Einrichtungen im LVR-Fachbereich Jugend bzw. im LVR-Landesjugendamt Rheinland, Informationssammlungen zum Thema Datenschutz
Landschaftsverband Rheinland – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW UIG NRW VIG: Sitzungsprotokolle der Sitzungen des Verwaltungsvorstands der Stadt Essen
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her , 1000,00 Euro20179 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Auskunftspflicht -
Gesprächsprotokolle, -notizen, schriftliche Gesprächsergebnisse, vorbereitende Korrespondenz o. Ä. zum Treffen zwischen Justizminister und der Landesbeauftragten für Antisemitismus gem. der folgenden Pressemitteilung vom 8.7.20
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Kontrollbericht zu Landschlachterei Bernd Poggensee
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Kontrollbericht zu Regional Fleisch Itzehoe GmbH & Co. KG
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Seriosität des "Berkeley International Framing Institute" - Ersteller des "Framing Manuals"
Mitteldeutscher Rundfunk – Sachsen-Anhalt
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herverstehen Sie bitte nachfolgende Auskünfte als freiwillig und ohne Anerkennung einer diesbezüglichen Rechtspflicht -
ISAF: MoU über Speicherung und Nutzung biometrischer Daten
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Kabinettsbeschluss Budgetplanung Strukturwandel
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage herUm unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Streichung der Ruhetage im 1. juristischen Staatsexamen
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen herZugleich hat das BVerwG festgestellt, dass sich eine auskunftspflichtige Behörde nicht darauf berufen Information, die die Prüfungstätigkeit öffentlicher Prüfungseinrichtungen betrifft, von der Informationspflicht -
Chancen-Aufenthaltsrecht - mittelbare Inländerdiskriminierung (der eigenen Staatsbürger)
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 3 Wochen herEine Pflicht der Regierung, entsprechenden Informationswünschen zu entsprechen, besteht danach in der nicht sein, dass sich das BMI (wie auch andere Bundesbehörden) regelmäßig den geltenden Gesetzen und Pflichten
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Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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