Informationsfreiheitsanfragen
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(meldepflichtige) Datenschutzvorfälle
Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 60,00 Euro(meldepflichtige) Datenschutzvorfälle Die Anzahl der verschiedenen Datenschutzvorfälle an der Universität Stuttgart im Zeitraum 2017-2020: - Anzahl der Datenschutzvorfälle gesamt - Anzahl der vom Datenschutzbeauftragen der vom Datenschutzbeauftragen/ZENDAS als meldepflichtig eingeschätzten Datenschutzvorfälle - Anzahl § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes und dem Umweltverwaltungsgesetz vom 30. -
Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude
Gemeinde Heiningen – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her , 25,00 EuroUmsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. -
Liste der denkmalgeschützen Gebäuden die von der Universität Stuttgart verwendet werden
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her , 100,00 EuroProjekt würden wir gerne eine Liste der denkmalgeschützen Gebäuden der Universität Stuttgart erhalten nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Soweit Sie auf das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abstellen Soweit Sie auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie das Umweltinformationsgesetz (UIG) abstellen einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener) im Sinne von § 3 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz -
Antrag auf Aktenauskunft nach LIFG - Gesamtanlagen in Baden-Württemberg
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her , 100,00 EuroAktenauskunft nach LIFG - Gesamtanlagen in Baden-Württemberg 1.) die Anzahl der aktuell nach §19 Denkmalschutzgesetz geschützten Gesamtanlagen in Baden-Württemberg 2.) eine tabellarische Auflistung der nach §19 Denkmalschutzgesetz Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1.) die Anzahl der aktuell nach §19 Denkmalschutzgesetz geschützten Gesamtanlagen in Baden-Württemberg 2.) eine tabellarische Auflistung der nach §19 Denkmalschutzgesetz Soweit Sie auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie das Umweltinformationsgesetz (UIG) abstellen -
Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung
Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 40,50 EuroBußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung Gesamtanzahl der bisher durchgeführten Bußgeldverfahren für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz wegen der Kosten zurückgezogen Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz Gesamtanzahl der bisher durchgeführten Bußgeldverfahren für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz /hilfe/fuer-behoerden/ Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz -
Liste der Kulturdenkmale
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her , 70,00 EuroSoweit Sie auf das Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abstellen Soweit Sie auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie das Umweltinformationsgesetz (UIG) abstellen Der frühere Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD, inzwischen Landesbeauftragter für den Datenschutz Ergänzend dürfen wir darauf hinweisen, dass nach § 14 Absatz 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG) eine Einsicht Hierzu bedürfte es einer Novellierung des Denkmalschutzgesetzes BW. -
Vorzeitige Zurruhesetzung
Polizeipräsidium Aalen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her , 200,00 Euronach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Controllingberichte Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Heilbronn
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 500,00 EuroDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Mit freundlichen Grüßen Anfrage nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz vom Hierüber erhalten Sie nach § 7 Abs. 7 Satz 3 Landesinformationsfreiheitsgesetz diese Mitteilung. Gebühren und Auslagen erhoben werden können (§ 10 Absatz 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz). -
Datenschutz: Videoüberwachung
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate her , 40,00 EuroDatenschutz: Videoüberwachung Bei dem behördlichen Datenschutzbeauftragten vorliegende datenschutzbezogene Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Datenschutz: Videoüberwachung [#159930] Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Datenschutz: Videoüberwachung [#159930] Sehr -
Umweltschutz in Einrichtungen der Gemeinde Neuried
Gemeinde Neuried – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her , 250,00 EuroUmweltschutz in Einrichtungen der Gemeinde Neuried Informationen, zu sämtlichen Maßnahmen, die zum Umweltschutz folgenden Fragen: - Werden Energiesparleuchten oder LED-Leuchten statt herkömmlicher Leuchtmittel eingesetzt Anfrage teilweise erfolgreich Umweltschutz in Einrichtungen der Gemeinde Neuried [#28722 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Antrag auf Herausgabe des Sondergutachtens der Fa. Bansbach im Fall Eventus eG
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 29,00 EuroAuch die Gesetze im Bereich des Datenschutzes rechtfertigen keine Verweigerung des Rechts nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Auch die Gesetze im Bereich des Datenschutzes rechtfertigen keine Verweigerung des Rechts nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Dokumente zu 'itslearning'
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 500,00 Euronach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Grundes voraus, welchen das Gesetz exemplarisch umschreibt. Die Datenschutzfolgenabschätzung befindet sich noch im Zuge ihrer Erarbeitung. Datenschutzbeauftragten abzuwarten. Auch schützenswerte personenbezogene Daten müssen wir schwärzen. -
Umgang mit Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Stadt Heidelberg - Veterinärabteilung – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 159,00 EuroUmgang mit Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz Eine Auflistung aller Anfragen nach dem VIG (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes(UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Artikel 21 Datenschutzgrundverordnung handelt. -
Interne Kommunikation zwischen PA-Informatik und Verwaltung bzgl. Datenschutz
Universität Tübingen – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen her , 1,00 EuroDatenschutz Im Protokoll der Sitzung des Prüfungsausschusses B.Ed./M.Ed. Der PA hat das trotz Datenschutzbedenken getan, weil die Uni-Verwaltung darauf bestanden hat. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Februar 2021 zum Thema Datenschutz stattgefunden hat. nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). -
LK u. SK Heilbronn: Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz
Landratsamt Heilbronn - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her , 1008,00 Euroauf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Datenschutz: Verarbeitungsverzeichnis
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate her , 40,00 EuroDatenschutz: Verarbeitungsverzeichnis Das Verarbeitungsverzeichnis nach Art. 30 Abs. 1 DS-GVO, §§ 70 Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Datenschutz: Verarbeitungsverzeichnis [#159929 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Datenschutz: Verarbeitungsverzeichnis [#159929] -
Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12
Stadtverwaltung Heidelberg Landschafts- und Forstamt – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her , 100,00 EuroInformationen nach dem Umweltinformationsgesetz über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12 Kopie des Arbeitsauftrags über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12 März/April 2022 nach dem Umweltinformationsgesetz Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Infektionsschutz beim Präsenzhörsaalbetrieb im Wintersemester 2021/2022
Universität Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her , 200,00 EuroInfektionsschutz beim Präsenzhörsaalbetrieb im Wintersemester 2021/2022 1) Kosten der für das Wintersemester nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Oktober 2021 zum Infektionsschutz beim Präsenzhörsaalbetrieb im Wintersemester 2021/2022. und dem Umweltverwaltungsgesetz vom 30. Schutzgründe) nicht einschlägig sind. -
Schließung des ZOB Zuffenhausen
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 10 Monate her , 200,00 EuroDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Mit freundlichen Grüßen Robert Schütz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Robert Schütz < Mit freundlichen Grüßen Robert Schütz Anfragenr: 16570 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Robert Schütz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -
Im Rahmen des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes für Baden-Württemberg erhobene Daten
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her , 135,00 EuroIm Rahmen des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes für Baden-Württemberg erhobene Daten Bitte stellen Anfrage teilweise erfolgreich §3.2.a: Schutz personenbezogener Daten Im Rahmen des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Verkehrsunfallverursacher (nach Verkehrsmittel) ohne Datenschutzbedenken beigefügt werden. -
Kontrollbericht zu Schützenhaus Ödernhardt "Ihr Ziel in den Berglen", Berglen
Landratsamt Rems-Murr-Kreis - Veterinäramt und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate her , 1000,00 EuroKontrollbericht zu Schützenhaus Ödernhardt "Ihr Ziel in den Berglen", Berglen 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Schützenhaus Kontrollbericht zu Schützenhaus Ödernhardt "Ihr Ziel in den Berglen", Berglen [#40997] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). -
Gutachten HWP
ALB FILS KLINIKEN GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate her , 200,00 EuroDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Wir werden uns mit dem neuen Gesetz befassen und Ihnen nochmals Antwort geben. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Sozialrecht (Sozialgesetzbücher) ermöglichen es keiner anderen -
Gutachten zum Fahrlachtunnel
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 94,80 EuroEine Drittbeteiligung ist nicht erforderlich, denn schutzwürdige Interessen der Gutachter bestehen gemäß Eine Drittbeteiligung ist nicht erforderlich, denn schutzwürdige Interessen der Gutachter bestehen gemäß Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Diese umfassen: 1. den Schutz von öffentlichen Belangen nach § 4 LIFG; 2. den Schutz personenbezogener -
Kontrollbericht zu lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen
Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her , 2700,00 EuroVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt aus Datenschutzgründen nur postalisch. (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) hat jeder nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, Die gesetzlichen Fristen sind mittlerweile weit überschritten. -
Energieausweise für öffentliche Gebäude der Gemeinde Weissach
Gemeinde Weissach – Baden-Württemberg
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage her , 140,00 EuroEines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Hier ein Auszug aus der Mail des Landesbeauftragten für Datenschutz: "Während das Landesinformationsfreiheitsgesetz
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