Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 592 Ergebnisse.

  • Abstimmungsgesetz Berlin und Begründungstext(e)
    Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    des Abstimmungsgesetztes und die dazugehörigen Begründungstexte der Gesetze bzw. Gesetzesentwürfe, am besten in digitaler Form. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Justiz Verbraucherschutz
  • UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
    Verfassungsschutz Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Nach dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin - VSG Bln) kann Gemäß § 32 Abs. 3 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin (VSG Bln) findet das Berliner Informationsfreiheitsgesetz Nach dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin - VSG Bin) kann Gemäß § 32 Abs. 3 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin (VSG Bin) findet das Berliner Informationsfreiheitsgesetz Nach § 32 Abs. 3 Verfassungsschutzgesetz Berlin (VSG Bln) gelten Ansprüche des Informationsfreiheitsgesetzes
  • Infektionsschutzgesetz Überprüfung von Büroarbeitsplätzen wann werden endlich die Schulen, vor allem die OSZ, in ihrem Bezirk gemäß Infektionsschutzgesetz überprüft? Anfrage teilweise erfolgreich Infektionsschutzgesetz Überprüfung von Büroarbeitsplätzen Folgendes zu: wann werden endlich die Schulen, vor allem die OSZ, in ihrem Bezirk gemäß Infektionsschutzgesetz Eine Überprüfung der Schulen nach dem Infektionsschutzgesetz finden in der Regel anlassbezogen durch
  • Kontrollberichte nach AV § 7 des Berliner Straßengesetzes - Einordnung folgender Straßen in Begehungsklasse I oder II nach AV § 7 des Berliner Straßengesetzes: Prenzlauer Promenade (zwischen Ostseestraße und [#210337] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes und Umwelt Ministerium Umwelt Klimaschutz Verkehr
  • Datenschutzfolgeabschätzungen
    Landesamt für Einwanderung – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Datenschutzfolgeabschätzungen - sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen der Jahre 2019, 2020 und 2021 nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen der Jahre 2019, 2020 und 2021, die Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes 2017 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit).
  • Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG - Das Gutachten der Rechtsanwaltskanzlei Oktober 2016 in seiner vollständigen ungekürzten Fassung zur Prüfung des Radverkehrsgesetzes der Initiative Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Gemäß § 16 Satz 2 IFG ist das Gesetz über Gebühren und Beiträge vom 22. Mai 1957 (GVBl. Ministerium Umwelt Klimaschutz Verkehr
  • Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz Schätzung der Kosten und Anzahl der Anzeigen/Anklagen Die Anfrage teilweise erfolgreich Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz Schätzung der Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes in der Gesetzesbegründung des LADG. Justiz Verbraucherschutz
  • Kontrollen und Beratungen - Datenschutz Wie viele Kontrollen und Beratungen gab es 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 durch den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Wurden jeweils für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Verstöße festgestellt, wenn ja welche Anfrage teilweise erfolgreich Kontrollen und Beratungen - Datenschutz Anfrage nach Datenschutz Informationsfreiheit
  • Beschwerdeliste bei der Staatsanwaltschaft und Amtsanwaltschaft Berlin
    Staatsanwaltschaft Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Den Berliner Datenschutzbeauftragten ist diese Liste unberkannt. Den Berliner Datenschutzbeauftragten ist diese Liste unberkannt. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Akteneinsichten bei der Staatsanwaltschaft Berlin werden Kritiker*innen, z.B. bei Verstößen gegen die Opferschutzgesetze , auf die Beschwerdeliste gesetzt.
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung [#286565] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Ihr Brief an das Umweltamt über durch Sie vorgenommene Baumfällungen nach Bauschutzverordung geschützter wie Sie die gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz der Natur in Zukunft ab sofort sicher stellen werden wie Sie die gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz der Natur in Zukunft ab sofort sicher stellen werden Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Diese Fällungen können ab Oktober, nach dem Ende der Schutzfrist für Fauna, durchgeführt werden.
  • Wald in Berlin
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Wald in Berlin Welche Flächen in Berlin gelten als Wald nach dem Bundeswaldgesetz? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes § 2 des „Gesetzes zur Erhaltung und Pflege des Waldes - Landeswaldgesetz Berlin (LWaldG)“ konkretisiert den Waldbegriff des Bundeswaldgesetzes noch etwas. und Umwelt Ministerium Umwelt Klimaschutz Verkehr
  • Stadtweite Veranstaltungsdatenbank
    Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her , 275,65 Euro
    Anfrage teilweise erfolgreich §10 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Stadtweite Veranstaltungsdatenbank [#7498] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Sitzung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit beantragt. Datenschutz Informationsfreiheit
  • Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz - Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde ] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Wärmewende im Bestand
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Heizungsanlagen für Bestandswohngebäude im Bezirk Pankow, welche über das aktuell gültige Gebäudeenergiegesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Anforderungen oder Auflagen, nach dem derzeit gültigen Gebäudeenergiegesetzes -GEG-, die über das Maß dieses Gesetzes notwendig sind. wünschenswert, jedoch nicht gesetzlich verpflichtend.
  • Überprüfung bezüglich der durch TESLA eingesetzten Techniken durchzuführen? Überprüfung bezüglich der durch TESLA eingesetzten Techniken durchzuführen? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Fragen gesetzt haben. Die Gebühr wird hiermit auf 20 € festgesetzt. Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Feststellungsbescheide nach dem Schwerbehindertengesetz
    Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Feststellungsbescheide nach dem Schwerbehindertengesetz Wieso wird in Feststellungsbescheiden nach dem Schwerbehindertengesetz keine ordnungsgemäße und insbesondere nachvollziehbare Begründung für die Festsetzung Anfrage teilweise erfolgreich Feststellungsbescheide nach dem Schwerbehindertengesetz [ #9340] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz
  • auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz auf Übermittlung oder Einsicht in Kontaktverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Übermittlung oder Einsicht in Kontaktnachverfolgungsdaten zu einem anderen Zweck als dem im Infektionsschutzgesetz Eine Nutzung der Luca-App erfolgte nur in Einzelfällen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes
  • Mitglieder der deutschen Presse (Gewerkschaften) Anfrage an Behörde:: Der Berliner Kommissar für Datenschutz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Entsprechendes dürfte auch für die Pressegesetze der anderen Bundesländer gelten. Datenschutz Informationsfreiheit
  • Modellprojekt zur digitalen Parkraumüberwachung
    Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Bewertung des Systems, z.B. vorliegende Datenschutz-Folgenabschätzungen. Bewertung des Systems, z.B. vorliegende Datenschutz-Folgenabschätzungen. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ggf. müssen Gesetze und Verordnungen auf Bundes- und/oder Landesebene geändert werden. Sie erwähnen Abstimmungen mit den Datenschutzbeauftragten des Landes und der Bezirke.
  • Auszug vorlegen, zum Gesetzbuch mit Paragraph bzw. Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Auszug vorlegen, zum Gesetzbuch mit Paragraph bzw. Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Die De-Mail-Adresse der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (nachfolgend SenJustV) 2. Die De-Mail-Adresse der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (nachfolgend SenJustV) 2. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ministerium Justiz Verbraucherschutz
  • Arbeitschutzkontrollen im Gerüstbaugewerbe Guten Tag, aufgrundlage des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Es wurde ein Bußgeld festgesetzt. Berlin Arbeitsschutz Immissionsschutz
  • Datenschutz beim Ticketkauf
    Berliner Bäderbetriebe – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Datenschutz beim Ticketkauf Im Rahmen der Infektionsschutzverordnung werden beim Ticketkauf Daten erhoben Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutz beim Ticketkauf [#223249] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Rahmen der Infektionsschutzverordnung werden beim Ticketkauf Daten erhoben. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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