Informationsfreiheitsanfragen
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Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herUmsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Vielen Dank und herzliche Grüße Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Anfrage erfolgreich Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#170959] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern : https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung der Masern-Impfpflicht -
Verimpfungen von Impfstoffen gegen das Coronavirus
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herVerimpfungen von Impfstoffen gegen das Coronavirus Können Menschen Abends zu einem Impfzentrum gehen Leider gibt es noch nicht genügend Impfstoff, um alle Personen, die sich impfen lassen möchten, sofort zu impfen. Von daher kommt es in der Regel nicht zu Impfdosen, die nicht verimpft werden können. Bleibt in einem Impfzentrum dennoch Impfstoff übrig, kann jede weitere impfbereite Person der derzeit -
Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herVersorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff und Impfnebenwirkungen aufgeführt. aller in Deutschland zugelassenen Impfstoffe und den Inhaltsstoffen von Impfstoffen und möglichen Impfnebenwirkungen -
Sicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herSicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams 1) Welche Maßnahmen haben die Impfzentren Anfrage erfolgreich Sicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams [#219251 (0,9 %iges NaCl als Trägerlösung) und Impfstoff zu verhindern, wie im Fall des Impfzentrums Friesland In den rheinland-pfälzischen Impfzentren und mobilen Impfteams wurde seit Beginn der Impfkampagne Ende Beste Grüße AW: Sicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams [ -
Omikron-Variante
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herImpfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung /Neuartiges_Coronavirus/Daten/Impfquoten-Tab.html veröffentlicht. Nicht geimpft sind 22,7 %. 6. -
Impfausweis
Kreisverwaltung Neuwied - Abt. 11 Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herImpfausweis Ich bin noch im Besitz des Faltkarten Impfpass aus 1956 und der ist voll. Wie komme ich an einen neuen internationalen Impfpass für die anstehend Coronaimpfung? Soviel ich weiß hat das Impfzentrum keine. ;bisherigen" Impfpässe ausgeteilt werden. Das Gesundheitsamt stellt keine Impfausweise aus. -
Fehlender Impfstoff in Impfbussen
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herFehlender Impfstoff in Impfbussen Wieviel Impfstoff war am 22.11.2021 dem Impfbus in Edenkoben zugeteilt Anfrage erfolgreich Fehlender Impfstoff in Impfbussen [#233492] Antrag nach dem LTranspG , VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviel Impfstoff war Die Impfkapazität der Impfbusse liegt bei 350 bis 400 Impfungen pro Tag. Für diese Impfkapazitäten wird der Impfstoff grundsätzlich mitgeführt. -
Definition und Berechnung Inzidenz Geimfpter und Ungeimpfter
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDefinition und Berechnung Inzidenz Geimfpter und Ungeimpfter Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte : 146,9 7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte: 498,3 Weder im Tweet, noch in der verlinkten Webseite https: Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“. 2. Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“. 2. Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“. 2. -
Impfzentrum in Mainz
Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und Ordnungsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herImpfzentrum in Mainz Gab es von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz irgendwelche Vorgaben, z.B. im baulichen Bereich, bei der Einrichtung des Impfzentrums? Anfrage erfolgreich Impfzentrum in Mainz [#217432] Antrag nach dem LTranspG, VIG Das Impfzentrum Mainz wurde daher diesbezüglich vorab unsererseits überprüft. Weiter sind bei Impfzentren abhängig vom jeweiligen Standort ggf. lokale Vorschriften (z.B. -
Dankes-Veranstaltung für freiwillig Helfende im Impfzentrum Kaiserslautern
Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herHelfenden im Impfzentrum aus tiefstem Herzen dankbar. in seiner Funktion als Impfkoordinator, tätig. 6. Zugriff auf den Server der Stadt hatten die Impfkoordinatoren der Stadt und alle Impfkoordinatoren im Impfzentrum. 8. des Landkreises den Impfkoordinatoren der Stadt mitgeteilt. 13. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Mayen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Rauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herRauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz den Volltext des Rundschreibens des Ministeriums der Finanzen vom 05.03.2012 bzgl. der Rauchmelderpflicht in Rheinland-Pfalz. betreffenden Rundschreibens wird hier im Internet zitiert: http://www.rauchmelderpflicht.eu/rauchmelderpflicht /deutschland/rauchmelderpflicht-rheinland-pfalz/ Anfrage erfolgreich Rauchmelderpflicht /deutschland/rauchmelderpflicht-rheinland-pfalz/ Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. -
Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAnerkannte Impfschäden nach dem IfSG In Rheinland Pfalz wurden bisher 5 Fälle als Impfschaden anerkannt Anfrage erfolgreich Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG [#266356] Antrag nach dem Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Rheinland Pfalz wurden bisher 5 Fälle als Impfschaden Mit freundlichen Grüßen WG: Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG [#266356] Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG [#266356] -
Zertifikat nach Impfdurchbruch
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herZertifikat nach Impfdurchbruch vielleicht ist es möglich hier eine Reaktion auf meine, bisher unbeantwortete Frage zum Thema Corona zu bekommen: Warum wird der Impfstatus nach einem Impfdurchbruch nicht mit dem Anfrage erfolgreich Zertifikat nach Impfdurchbruch [#236039] Antrag nach dem LTranspG nach einem Impfdurchbruch nicht mit dem nach einer Booster-Impfung gleichgesetzt? Alle anderen Fallkonstellationen - insbesondere auch geimpfte und jüngst genesene Personen - sind von -
Benutzungspflicht des Radweges in der Holzhofstraße
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herBenutzungspflicht des Radweges in der Holzhofstraße In der Holzhofstraße von der Rheinstraße kommend ist auf Höhe des Ibis-Hotels mit dem Verkehrszeichen 241 ein benutzungspflichtiger Radweg ausgewiesen Abschnitt keine besondere Gefahrenlage auf der Fahrbahn zu erkennen, die die Anordnung einer Benutzungspflicht Welche bundesgesetzliche Regelung verhindert an dieser Stelle die Aufhebung der Benutzungspflicht? Welche bundesgesetzliche Regelung verhindert an dieser Stelle die Aufhebung der Benutzungspflicht? -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Pellenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herKommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten - die Kommunikation mit dem Gesundheitsministerium und der in Medienberichten genannten Apothekerin zur Abgabe von Impfresten zur Herstellung von homöopathischen Mitteln Anfrage erfolgreich Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten [#220304 mit dem Gesundheitsministerium und der in Medienberichten genannten Apothekerin zur Abgabe von Impfresten Ob bzw. inwiefern die transparenzpflichtige Stelle auf ihre letzte Nachfrage vom 20. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Selters (Westerwald) – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Kostenpflichtige Melderegisterauskünfte
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herWie viele kostenpflichtige einfache und erweiterte Melderegisterauskünfte wurden in den Jahren 2012, Zu insgesamt wie vielen Bürgerinnen und Bürgern wurden seit 2012 kostenpflichtige Melderegisterauskünfte Anfrage erfolgreich Kostenpflichtige Melderegisterauskünfte [#17534] Antrag nach dem Wie viele kostenpflichtige einfache und erweiterte Melderegisterauskünfte wurden in den Jahren 2012, Dazu sind Sie als transparenzpflichtige Stelle gemäß LTranspG § 11 (4) verpflichtet. -
Corona Booster Impfung
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herCorona Booster Impfung Ich wurde im April und Juni geimpft. Am 24.11.21 habe ich per Blut einen Impfstatus ermittelt, der sehr hoch ist (3.560 positiv). Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich wurde im April und Juni geimpft Am 24.11.21 habe ich per Blut einen Impfstatus ermittelt, der sehr hoch ist (3.560 positiv). Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Seite https://www.zusammengegencorona.de/impfen/aufklaerung-zum-impftermin -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Rheinland-Pfalz
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Tierrettung Feuerwehr Mainz
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herHandelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? 3. Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? 3. Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? Bei der Kostenpflicht ist jedoch nicht maßgebend, ob es sich um eine Pflicht- oder eine freiwillige Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? 3. -
VZ205 für den Radverkehr
Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage herVZ205 für den Radverkehr Als Radfahrer begegnen mir in Landstuhl auf benutzungspflichtigen (Geh- und Saarbrücker Str. im Kreisverkehr oder bei der Einfahrt zum Kaufland, an denen der Radverkehr trotz Benutzungspflicht Auch hier befindet sich neben der Fahrbahn ein benutzungspflichtiger (Geh- und) Radweg. der Radverkehr durch VZ205 (Vorfahrt Gewähren) seiner Vorfahrt beraubt, obwohl er durch seine Benutzungspflicht Auch hier befindet sich neben der Fahrbahn ein benutzungspflichtiger (Geh- und) Radweg.
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