Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 222 Ergebnisse.
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Qualitätsanforderung in den aktuellen Vorabbekanntmachungen
Verkehrsverbund Rhein-Mosel – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herVor dem Hintergrund der Nachhaltigkeit und der Wirtschaftlichkeit macht daher eine generelle Pflicht Vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeit und der Wirtschaftlichkeit macht daher eine generelle Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Stadtklinik Frankenthal – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kontrollbericht zu City Marktcafé, Neustadt an der Weinstraße
Landkreis Bad Dürkheim - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herSie verweisen in Ihrem Antrag auf § 5 Abs. 2 S.4 VIG, aufgrund dessen wir als auskunftspflichtige Stelle Eine Pflicht der Verwaltung den Anfragenden über die Offenlegung der Daten zu informieren ergibt sich -
Länge der Straßen
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herNeben den wenigen verbliebenen Straßen mit Benutzungspflicht sind nur sogenannte Kraftfahrstraßen (im -
Energie in Asylbewerberunterkünften
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herSie vollziehen diese Aufgabe als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. -
Genehmigung Rallye Südliche Weinstraße
Stadtverwaltung Landau in der Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herBei der Rallye Südliche Weinstraße handelt es sich um eine erlaubnispflichtige motorsportliche Veranstaltung Gehört wurden im vorliegenden Fall: Impfzentrum Landau (wegen Start in direkter Nähe), Stadtbauamt -
Haydnstraße Freinsheim VZ267 und VZ283-30
Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herMit den vorstehenden Informationen kommen wir der Informationspflicht inform einer einfachen schriftlichen -
Rundschreiben des ISIM an die Landespolizei
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herich verweise auf meine LIFG-Anfrage vom 13.09.2014, in der ich nach den Rechtsgrundlagen der Kennzeichnungspflicht -
Beharrungsbeschluss des Stadtrates Kaiserslautern
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Entscheidung des SG Koblenz AZ.: S 9 KR 706 50/15, S 9 KR 920/16
Sozialgericht Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her , 30,00 Euro<< Anrede >> selbstverständlich übernehme ich die Kosten dafür und wünsche die kostenpflichtige -
Flutkatastrophe
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herEs handelt sich um eine Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. -
Klage zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung wegen Erb Unterschlagung
Rechtsanwaltskammer Koblenz für den Oberlandesbezirkt Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herteilen Ihnen mit, dass gemäß § 3 Abs. 6 Landestransparenzgesetz die Rechtsanwaltskammer keine transparenzpflichtige -
Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und ADD zu Stadtratsbeschluss 0550/2020
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Verkehrszählung Bad Breisig
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach Nach § 19b s. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft -
Liste mit allen Aktennummern und -zeichen zum Thema TTIP / CETA
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herTTIP_CETAZuleitungInformationsanfrageAMKAntrge.pdf Ihre Anfrage zur Meldepflichtigen Forschungsreaktors Mainz Sehr geehrter Herr Kratz, ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage zu Meldepflichtigen Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage zur Meldepflichtigen Ereignissen des Forschungsreaktors -
Informationen zur Einführung der Biotonne
Kreisverwaltung Kusel – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herhierfür benötigten Kosten, und Informationen laut Landestransparenzgesetz § 3 Anwendungsbereich, transparenzpflichtige hierfür benötigten Kosten, und Informationen laut Landestransparenzgesetz § 3 Anwendungsbereich, transparenzpflichtige -
Spendensammlungen von Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herOrdnungsamt der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis ein Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für eine genehmigungspflichtige -
Anzahl Parkplätze Universitäten
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herHinweisen möchte ich zusätzlich darauf, dass die Pflicht zur Herstellung der notwendigen Stellplätze -
Kontroll- und Beratungsgespräche zum Thema Informationsfreiheit
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her("Kontrolle") und sich in diesem Zusammenhang schriftlich oder mündlich bei der transparenzpflichtigen -
Brandbrief an EU-Kommision wegen Medienstaatsvertrag
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herIhrem Antrag auf Zugang zu einer bei einer transparenzpflichtigen Stelle vorhandenen Informationen sind -
Stadtratsentscheidung 2008: 30% EE bis 2020
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herder Stadtrat am 30.03.2007 eine Klimaschutzvereinbarung getroffen, in der sich die Stadtwerke verpflichteten -
Wartezeit der Lehramtsanwärter*innen auf einen Referendariatsplatz in RLP
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Verarbeitung personenbezogener Daten im Hinblick auf Nachteilsausgleiche in Abiturprüfungen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate hergemäß § 24 LTranspG fallen vorliegend nicht für Sie an, denn abweichend von der generellen Kostenerhebungspflicht -
Nachteilsausgleiche für Schüler*innen mit Behinderung im Abitur
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate hergemäß § 24 LTranspG fallen vorliegend nicht für Sie an, denn abweichend von der generellen Kostenerhebungspflicht -
Jugendräume der Stadt Trier
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herBitte vollziehen Sie also keine gebührenpflichtigen Amtshandlungen, sondern prüfen Sie bitte nur, welche
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