Informationsfreiheitsanfragen

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  • Prägedruck auf einer Münze
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Sie können im Bundesgesetzblatt Teil I (www.bgbl.de) selbst nachlesen, dass die Gesetze vom Deutschen Um nur einige Beispiele zu nennen: Das Bürgerliche Gesetzbuch ist am 01. Das Reichsnaturschutzgesetz aus dem Jahre 1935 galt in der Bundesrepublik Deutschland bis 1976. am 01.07.2008 in Rechtsdienstleistungsgesetz umbenannt. Das Namensänderungsgesetz wurde erstmalig am 05. 01.1938 im Reichsgesetzblatt veröffentlicht.
  • eine öffentliche Anhörung zum Thema „Novellierung des Tierschutzgesetzes“ auf der Grundlage des Gesetzentwurfes der Bundesregierung (Drucksache 17/10572), sowie des Gesetzentwurfes zur Neuregelung des Tierschutzgesetzes im Zusammenhang mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes mehrere unaufgeforderte schriftlichen Stellungnahmen eine öffentliche Anhörung zum Thema „Novellierung des Tierschutzgesetzes“ auf der Grundlage des Gesetzentwurfes der Bundesregierung (Drucksache 17/10572), sowie des Gesetzentwurfes zur Neuregelung des Tierschutzgesetzes
  • Interpretationshilfen für Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) - die in der Dienstvorschrift zur (HmbTG) Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, Sie ist erfolgreich bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eingegangen. Die Interpretationshilfen zur Dienstvorschrift "Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes Juni 2020) Ministerium Verbraucherschutz Gesundheit
  • Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Brandenburg Antrag Postanschrift, telefonische Erreichbarkeit und E-Mail-Adresse der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz Der Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Brandenburg Anfrage teilweise erfolgreich Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz Der Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Brandenburg
  • Biotopmanagementpläne für Naturschutzgebiete
    Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Biotopmanagementpläne für Naturschutzgebiete Die Biotopmanagementpläne für Naturschutzgebiete in Duisburg Leider konnten dieser hier https://www2.duisburg.de/micro2/duisburg_gruen/naturschutz/naturschutzgebiete Der für ein Naturschutzgebiet jeweils aktuelle Stand reicht. konnten dieser hier https://www2.duisburg.de/micro2/duisburg_gruen/naturschutz/naturschutzgebiete/bereich2 (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • (Bund) eingesetzt und für welche Aufgaben ? , Bau und Reaktorsicherheit (Bund) eingesetzt ? , Bau und Reaktorsicherheit (Bund) eingesetzt und für welche Aufgaben ? , Bau und Reaktorsicherheit (Bund) eingesetzt ? und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz
  • Stellungnahme von Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung und Logistik (AMÖ) e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Änderung des nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • aus der Zivilschutzbindung zu entlassen. Zeit- und Kostenaufwand der Reaktivierung hängen ab von dem Schutzniveau, das die Schutzräume bieten Der Bericht unterscheidet vier Schutzniveaus, vom Trümmer- und Splitterschutz als geringstem bis hin zum Schutz auch vor atomaren Gefahren (CBRN-Schutz) als höchstem Schutzniveau. Da sich die Zivilschutzanlagen größtenteils in Privateigentum befinden, ist bereits aus datenschutzrechtlichen
  • Referentenentwurf - Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Gesetz zur Regelung von Ansprüchen / Antragsteller, über das Internetportal „Gläserne Gesetze“ haben Sie einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten.
  • Referentenentwurf - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb&quot Anfrage teilweise erfolgreich Referentenentwurf - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes , meine Informationsfreiheitsanfrage „Referentenentwurf - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes “ einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf
  • Stellungnahme von Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz e.V. (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz - 1. auf Grund europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz - 1. (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz - 1. einem Gesetzentwurf gebeten.
  • Gewalt gegen Männer
    Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    unrichtige Einschätzung der tatsächlichen Lage Für die wesentlich weiter gehenden Eingriffe des Gewaltschutzgesetzes Langfristige Nachteile Das Gewaltschutzgesetz geht von einem Feindbild „Mann“ aus, das empirisch nicht Michael Bock ,Gutachten Zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes Langfristige Nachteile Das Gewaltschutzgesetz geht von einem Feindbild „Mann“ aus, das empirisch nicht Michael Bock ,Gutachten Zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes
  • Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz nach §13b TierschG Welche Fördermöglichkeiten Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfrage Fördermöglichkeiten für Kommunen mit Katzenschutzgesetz und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz
  • Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen alle verfügbaren Informationen Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden") und habe danach ausdrücklich
  • Stand des Regierungsvorhabens „Klimaschutzgesetz weiterentwickeln“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Klimaschutzgesetz weiterentwickeln (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Anfrage teilweise erfolgreich Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Klimaschutzgesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Klimaschutzgesetz //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Stand des Regierungsvorhabens „Klimaschutzgesetz
  • Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2018 in Hamburg
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Stellungnahme von Medizinischer Dienst (MDS) zu Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften - Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III) - die Stellungnahme von Medizinischer Dienst (MDS) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Stärkung „Gläserne Gesetze“ haben Sie drei Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten.
  • Angaben zur Wirksamkeit der Masernimpfstoffe auf Ihrer Homepage 92%,98%,99%
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Angaben zur Wirksamkeit der Masernimpfstoffe auf Ihrer Homepage 92%,98%,99% ich bitte um Mitteilung, Masernfälle kurz nah Impfung. Masernfälle kurz nah Impfung. Die Masernimpfstoffe schützen sehr gut gegen die Masernerkrankung. Trotzdem werden Masernerkrankungen nach Impfungen gegen Masern beobachtet.
  • Geldbußen für Ordnungswidrigkeiten, in den Natur- und Landschaftsschutzgebieten, im Landkreis Rotenburg Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Naturschutzgebieten festgesetzt: 1. 04.11.2008: Geldbuße in Höhe von 124,50 € (Störung der Tierwelt Es ist jedoch vor dem Hinblick der Gesamtgröße der festgesetzten Schutzgebiete sowie der personellen
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Rheinland-Pfalz gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Rheinland-Pfalz gelten. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Alle Landesbeamtinnen und Landesbeamte sind an Recht und Gesetz gebunden. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung!
    Großrosseln, Gemeinde – Saarland
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung! Bitte senden Sie mir die aktuelle Brandschutzsatzung und der aktuelle Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Anfrage teilweise erfolgreich Brandschutzbedarfsplan und aktuelle Brandschutzsatzung! und aktuelle Brandschutzsatzung! und aktuelle Brandschutzsatzung!
  • Demokratiefördergesetz
    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Demokratiefördergesetz Ich hätte gerne eine Liste der Kriterien für Förderung durch das für das Demokratiefördergesetz Das Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten. Der Gesetzentwurf muss erst noch vom Parlament verabschiedet werden. abgerufen werden: https://www.bmfsfj.de/resource/blob/207618/74e22fd6031602da1157b0cb0386a426/gesetzesentwurf-demokratiefoerdergesetz-data.pdf Der Gesetzentwurf muss zunächst vom Parlament verabschiedet werden.
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere Nach § 3 Abs. 3 Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW) unterliegen behördliche Unterlagen über die technischen
  • Datenschutzkonzept
    Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Datenschutzkonzept Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Verfahren (wer führt die Datenschutz-Folgenabschätzung durch, wie und wann wird der behördliche Datenschutzbeauftragte Verfahren (wer führt die Datenschutz-Folgenabschätzung durch, wie und wann wird der behördliche Datenschutzbeauftragte Leider konnte ich das Datenschutzkonzept im Portal nicht finden. Leider konnte ich im Portal Ihr Datenschutzkonzept nicht finden.
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere Vielmehr sind etwa der Schutz öffentlicher Belange, der Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Es wird ein ISMS nach BSI IT-Grundschutz eingesetzt (vgl. beigefügte Leitlinie). 7.)
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