Informationsfreiheitsanfragen

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  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Informationen, wie Staatskanzleien der Bundesländer im Rundfunkrecht Rechtsunsicherheit stiften 1. In letzter Zeit kommt es aber häufiger vor, dass Staatskanzleien der Bundesländer ihre LTranspG und IFG Anfrage abgelehnt Informationen, wie Staatskanzleien der Bundesländer im Rundfunkrecht In letzter Zeit kommt es aber häufiger vor, dass Staatskanzleien der Bundesländer ihre LTranspG und IFG hilfe/fuer-behoerden/ Antwort: WG: Informationen, wie Staatskanzleien der Bundesländer
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Wentzingerstraße 2379106 Freiburg im Breisgau Unter EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei Mit freundlichen Grüßen Antw: AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • schriftliche Antwort) zur Gefahrenabwehr, wenn diese Gefahr ursächlich: A von einem anderen Bundesland Eine Auskunft warum in BW die Gefahrenabwehr weniger explizit geregelt ist, wie in Bundesländern mit Eine Auskunft warum in BW die Gefahrenabwehr weniger explizit geregelt ist, wie in Bundesländern mit erfahren möchte, studiere die Tätigkeitsberichte der (Bundes- bzw. Zudem verwenden bundesweit gerne das Argument "wir dürfen keine Rechtsberatung durchführen"
  • Domains des Ministeriums
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Domains des Ministeriums 1. Wie viele Domains werden durch das Ministerium und angeschlossene Gremien (Stiftungen, Beratungsgremien Anfrage abgelehnt Domains des Ministeriums [#220301] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Wie viele Domains werden durch das Ministerium und angeschlossene Gremien (Stiftungen, Beratungsgremien Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Mobilitätsgarantie für Zeitkarteninhaber
    Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Nach unserem Verständnis der Webseite https://www.vrn.de/verbund/verbund/organisation/index.html wird die Kontrolle über den Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH durch den Zweckverband Verkehrsver-bund Rhein-Neckar in Mannheim, welches das Land Baden-Württemberg und mindestens ein anderes Bundesland gemeinsam ge-gründet Viele Grüße Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH Verkehrsverbund Verkehr
  • Auf der Gemarkung Rheinhausen betreibt der Bundesnachrichtendienst eine spezialisierte Außenstelle, die Sicherheit Spionage BND Rheinhausen Transparenzoffensive Ionosphäreninstitut Bundesnachrichtendienst Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf der Gemarkung Rheinhausen betreibt der Bundesnachrichtendienst Informationen über Geheimdienste des Bundes, auch wenn diese auf den ersten Blick eher belanglos erscheinen , sind stets relevant für die innere und äußere Sicherheit der Bundesrepublik.
  • Diesbezüglich teilen wir Ihnen mit, dass beim Sozialministerium Baden-Württemberg Anfragen nach dem IFG (Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes) weder eingegangen sind noch beschieden für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg (Sozialministerium) nicht in der von Ihnen Entsprechende Anfragen werden im Sozialministerium nicht zentral bearbeitet, sondern den zuständigen /behoerde/8973/ministerium-fur-arbeit-und-sozialordnung-familie-frauen-und-senioren-baden-wurttemberg
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Anfrage abgelehnt Verpflichtungserklärung Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Ministerium wird sich in Kürze bei Ihnen melden.
  • Belege zu den Aussagen von Herrn Strobl bei der Bundespressekonferenz am 15.4.2021 Bei der Bundespressekonferenz Anfrage abgelehnt Belege zu den Aussagen von Herrn Strobl bei der Bundespressekonferenz UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei der Bundespressekonferenz fuer-behoerden/ AW: Belege zu den Aussagen von Herrn Strobl bei der Bundespressekonferenz Herr Minister Thomas Strobl trat im Rahmen der Bundespressekonferenz in seiner Eigenschaft als Innenminister
  • Fristversäumnis der Grundsteuererklärung Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, im Artikel "Bundesländer [1] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/grundsteuererklaerung-abgabefrist-bundeslaender Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Grundsteuererklärung [#269735] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, im Artikel "Bundesländer [1] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/grundsteuererklaerung-abgabefrist-bundeslaender
  • Beratungsunterlagen des Landesbeauftragten für Datenschutz (LfDI) Baden-Württemberg für das Kultusministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Kultusministerium befindet sich derzeit in einem laufenden Abstimmungs- und Beratungsprozess mit Vorliegend bleibt das Kultusministerium bei der Ablehnung Ihres Antrags und verweist auf den Ihnen am Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht
  • Untersuchungen zum Englischabitur
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes April 2018 haben Sie sich mit einer Anfrage an das Kultusministerium gewandt. April 2018 haben Sie sich mit einem Auskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. " und verweisen hierbei auf eine Pressemitteilung des Kultusministeriums. Das Kultusministerium ist insoweit also Prüfungsbehörde.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank
    Rechtsanwaltskammer Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank Unter Verweis auf die Pflicht des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes weitergeleitet werden kann Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Hauptverwaltung Deutsche Bundesbank
  • COVID-19 in Filderstadt
    Landratsamt Esslingen - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Informationsangebot im Internet, insbesondere auf den Seiten des Robert Koch-Instituts, des Sozialministeriums Baden-Württemberg, des Bundesministeriums für Gesundheit und der Bundeszentrale für gesundheitliche
  • Herausgabe von Abituraltklausuren
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetz, soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Absatz 3 Umweltinformationsgesetz des Bundes über eine Webseite öffentlich einsehbar gemacht werden, wie dies auch schon in vielen anderen Bundesländern Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Datenschutzbewertung zu itslearning
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Datenschutzbewertung zu itslearning 1) Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums zum Einsatz von itslearning. 2) Die Kommunikation des Ministeriums mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Kultusministerium befindet sich derzeit in einem laufenden Abstimmungs- und Beratungsprozess mit Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium
  • Dokumente zum Kooperationsverbund „Hochschulmedizin Baden-Württemberg“ alle Dokumente (E-Mails, Sitzungsprotokolle Leistungskontrolle des Kooperationsverbunds „Hochschulmedizin Baden-Württemberg“ ( https://www.baden-wuerttemberg.de Anfrage abgelehnt §4.1.6 Vertraulichkeit von Beratungen Dokumente zum Kooperationsverbund Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg Ministerium Forschung Kunst
  • b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht? b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht? Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes > b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Abfrage betreffend die Duldung von Gehwegparken
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/4000/16_4099_D.pdf heißt es: "Auf Abfrage wurde dem Ministerium " Bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Schreiben, mit der das Ministerium diese Information Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Verkehr Baden-Württemberg Ministerium Verkehr
  • Entscheidungsgrundlage für die Wahl von Christian Schertz als Gutachter - den Vertrag zwischen dem Ministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ministerium Migration Digitalisierung Inneres
  • Datenschutzfolgeabschätzung MS365 Kultusministerium Baden-Württemberg Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das "Ministerium für Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes /UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das "Ministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Nutzung von "Corona-Listen" der Gastronomie für polizeiliche Ermittlungen In diversen Bundesländern nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In diversen Bundesländern Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes VIG), das ebenfalls benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) und das Umweltinformationsgesetzes des Bundes Damit besteht eine bundesgesetzliche Verwendungsbeschränkung, welche ab den genannten Datum die Verwendung
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