Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 143 Ergebnisse.
-
Ablagerung von radioaktivem Bauschutt auf der Kreisdeponie Schwieberdingen vom Atomreaktor Neckarwestheim
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre herdie Festlegung von Transportterminen erfolgt durch den Abfallerzeuger in Abstimmung mit dem entsorgungspflichtigen die Festlegung von Transportterminen erfolgt durch den Abfallerzeuger in Abstimmung mit dem entsorgungspflichtigen Für das Kernkraftwerk Neckarwestheim I sind die Landkreise Heilbronn und Ludwigsburg die entsorgungspflichtigen -
§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für die Sitzungen gemeinderätlicher und weiterer Gremien der Landeshauptstadt Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herLandeshauptstadt Stuttgart" vom 20.10.2020 (https://www.stuttgart.de/medien/ibs/4320-AGV-Maskenpflicht-Sitzungen.pdf Landeshauptstadt Stuttgart" vom 20.10.2020 (https://www.stuttgart.de/medien/ibs/4320-AGV-Maskenpflicht-Sitzungen.pdf AVGassenschankundSperrstundemitBegrndung.pdf AVMaskenpflichtSitzungenmitBegrndungvom20.10.2020 -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Krankenhaus Hardheim – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Datenschutz und Datensicherheit in Einrichtungen des Gesundheitswesens
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herlit. a) a.) die (ungefähre) Anzahl der betroffenen Personen sowie b.) in welchen Fällen das meldepflichtige lit. a) a.) die (ungefähre) Anzahl der betroffenen Personen sowie b.) in welchen Fällen das meldepflichtige -
Nächtliches Alkoholverbot in Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Das Innenministerium als informationspflichtige Stelle ist nicht verpflichtet, nicht vorhandene Informationen Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Das Innenministerium als informationspflichtige Stelle ist nicht verpflichtet, nicht vorhandene Informationen -
Kosten für Coronatests an Baden-Württembergs Schulen
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herSchulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht Schulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Schwarzwald-Baar Klinikum Villingen-Schwenningen GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Geschäftsordnung und Zusammensetzung des Bereichsausschuss für den Rettungsdienstbereich Schwäbisch-Hall
Landratsamt Schwäbisch Hall – Baden-Württemberg
Anfrage muss klassifiziert werden, 38 Minuten herInformationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Bei beratenden Gremien, die einer informationspflichtigen Stelle zugeordnet sind, ist von einer Verfügungsbefugnis Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Gemäß § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG -
Kontrollbericht zu E-Center, Reutlingen
Landratsamt Reutlingen - Kreisveterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herGemäß § 6 Abs. 1 S. 2 VIG könne die informationspflichtige Stelle lediglich aus wichtigem Grund von der Nach § 6 Abs. 1 VIG kann die informationspflichtige Stelle den Informationszugang grundsätzlich durch Darunter sind sämtliche Umstände auf Seiten der informationspflichtigen Stelle zu verstehen, die eine Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen (vgl. etwa BVerwG NVwZ 2010, 189 (194)). Aufgrund dieser Vielzahl an Anfragen ist der Arbeitsaufwand für die informationspflichtige Stelle bei -
Polizeieinsatz am 08.09.2020 in der Magirusstraße
Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Informationen begründet sich zum einen an den schutzbedürftigen Belangen Dritter und an der Geheimhaltungspflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Universitätsklinikum Freiburg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Stuttgarter Nachrichten Verdachtsfälle sexueller Belästigung/Nötigung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herEine Verletzung dieser Pflichten indiziert in der Regel einen solchen Vertrauensverlust des Dienstherren Eine Verletzung dieser Pflichten indiziert in der Regel einen solchen Vertrauensverlust des Dienstherren Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Standard-Briefe zu Corona-Maßnahmen an Bürger/innen
Landratsamt Ludwigsburg - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herMaskenpflicht, Abstandsregel, Kontakteinschränkungen) und ähnliche Themen hingewiesen wird. Maskenpflicht, Abstandsregel, Kontakteinschränkungen) und ähnliche Themen hingewiesen wird. Maskenpflicht, Abstandsregel, Kontakteinschränkungen) und ähnliche Themen hingewiesen wird. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Universitätsklinikum Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Erlasse zur Umsetzung der Corona-Verordnung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen Dies ist von der Informationspflichtigen Stelle jedoch regelmäßig konkret darzulegen. Grundlage dieser prognostischen Einschätzung sind bei der informationspflichtigen Stellen vorhandene B. 3 bis 6 Monaten, erneut bei der informationspflichtigen Stelle zum Zugang zu Ersuchen. -
Geschäftsordnung und Zusammensetzung des Bereichsausschuss für den Rettungsdienstbereich
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate herDer Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Wir sind der Auffassung, dass vielmehr der Bereichsausschuss originär auskunftspflichtige Stelle und -
Antrag auf Aktenauskunft nach LIFG - Gesamtanlagen in Baden-Württemberg
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her , 100,00 EuroDanach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände Gesamtanlagen in Baden-Württemberg [#183501] Sehr geehrter Herr [geschwärzt], bezugnehmend auf den kostenpflichtigen -
Einbürgerungen ukrainischer Staaatsbürger in Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart - Ausländerbehörde – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herNach der Begriffsdefinition in § 3 Ziffer 3 sind amtliche Informationen: jede bei einer informationspflichtigen kann der Antrag ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn dessen Bearbeitung einen für die informationspflichtige -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Friedrichshafen GmbH – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kosten und Laufzeit für alfaview
Duale Hochschule Baden-Württemberg Ravensburg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herIm Übrigen gilt die Regelung des § 10 Abs. 3 S. 1 LIFG, wonach informationspflichtige Stellen im Sinne nicht unmittelbar für die DHBW, sondern lediglich entsprechend, da es sich nicht um eine informationspflichtige In diesem Fall schränke ich meine Anfrage dahingehend ein und verzichte auf die kostenpflichtige Information -
Auflagenbescheide für angemeldete Versammlungen
Landratsamt Emmendingen – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herGrundsätzlich geht es mir aber auch um die Frage: Haben sie bei allen dieser Anmeldungen eine Maskepflicht vorgewiesen und zur Prüfung ausgehändigt wird; Personen, die aus gesundheitlichen Gründen von der Pflicht -
Anzahl Schusswaffeneinsätze 2018
Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herAbgesehen davon prüfen wir derzeit unsere Auskunftspflicht und eventuelle Kosten. Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Anfrage nach dem LIFG: Weitergabe von Mails durch Schulleitungen sowie Verfügung Stellen von Räumen einer Schule / Rechtsgrundlagen / Hinweise des KM dazu
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDas Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) gewährt Antragsberechtigten gegenüber den informationspflichtigen Gemäß § 3 Nummer 3 LIFG sind amtliche Informationen im Sinne des LIFG bei einer informationspflichtigen alle Formen von festgehaltenen und gespeicherten Informationen, die auf einem Träger bei der informationspflichtigen -
Kündigungsfrist und Evaluation der Luca App
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herwww.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/> · FAQ zum Impfen www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren -
Geschäftsordnung und Zusammensetzung des Bereichsausschuss für den Rettungsdienstbereich Enzkreis
Landratsamt Enzkreis – Baden-Württemberg
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 5 Tage herDer Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG > Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr.
Anfragen
143
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (801)
- Nordrhein-Westfalen (320)
- Baden-Württemberg (143) ×
- Hamburg (139)
- Bayern (118)
- Schleswig-Holstein (105)
- Berlin (88)
- Rheinland-Pfalz (66)
- Brandenburg (55)
- Hessen (53)