Informationsfreiheitsanfragen

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  • und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Kultusministerium (MK) Ministerium Bildung
  • NIVADIS
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate her
    Mir ist bekannt, dass Niedersachsen entgegen von anderen Bundesländern keinen Wert auf Transparenz legt Mir ist bekannt, dass Niedersachsen entgegen von anderen Bundesländern keinen Wert auf Transparenz legt Kriminalitätsbekämpfung- Ihre E-Mail vom 24.10.2018 an die Pressestelle des Niedersächsischen Ministerium Sehr geehrte Frau Lecomte, Ihre am 24.10.2018 bei der Pressestelle des Niedersächsischen Ministerium Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Peine
    Jobcenter Landkreis Peine – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 3 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes kommunalen Träger (zkT), d.h. ein rein kommunales Jobcenter, dass nicht der gesetzlichen Regelung des Bundes
  • Abruf von Fördergeldern
    Einheitsgemeinde Schiffdorf – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Rahmen des "Sofortprogramm 'Perspektive Innenstadt'" des Niedersächsischen Ministeriums für Europa- und Bundesangelegenheiten und Regionale Entwicklung Gelder für Kommunen zur Verfügung gestellt Rahmen des "Sofortprogramm 'Perspektive Innenstadt'" des Niedersächsischen Ministeriums für Europa- und Bundesangelegenheiten und Regionale Entwicklung Gelder für Kommunen zur Verfügung gestellt Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ergänzend weise ich darauf hin, dass das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) gemäß § 1 Absatz 1 IFG nur für Bundesbehörden gilt. Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Betriebserlaubnisfreiheit Niedersachsen nach SGB VIII
    Oberverwaltungsgericht Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    VIII, spezifisch Paragraph 45, Absatz 1 (Betriebserlaubnisfreiheit für Einrichtungen) welche vom Bundesrecht Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes VIII, spezifisch Paragraph 45, Absatz 1 (Betriebserlaubnisfreiheit für Einrichtungen) welche vom Bundesrecht Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Leitlinien für Umgang mit Medien
    Polizeidirektion Göttingen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Polizeidirektion Göttingen künftig nur Journalistinnen und Journalisten eröffnet, die sich durch den bundeseinheitlichen Hintergrund dieser Richtlinien ist, dass die Ausstellung des bundeseinheitlichen Presseausweises an festgelegte Anforderungen geknüpft ist, auf welche sich die Konferenz der Innenminister des Bundes und der Länder Hintergrund dieser Richtlinien ist, dass die Ausstellung des bundeseinheitlichen Presseausweises an festgelegte Anforderungen geknüpft ist, auf welche sich die Konferenz der Innenminister des Bundes und der Länder
  • Hamburg, Landesverband Hamburg des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V., Bundesverband freier Hamburg, Landesverband Hamburg des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V., Bundesverband freier Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie
  • Hilfestellung die aus meiner Sicht passenden Rechtsgrundlagen ergänzt: [1] §§ 3 S. 2 NUIG iVm 4 Abs. 1 UIG (Bund [5] §§ 3 S. 2 NUIG iVm 3 Abs. 2 S. 2 UIG (Bund), sowie §§ 1 Abs. 1 NVwVfG iVm 3a Abs. 1 VwVfG (Bund [5] §§ 3 S. 2 NUIG iVm 3 Abs. 2 S. 2 UIG (Bund), sowie §§ 1 Abs. 1 NVwVfG iVm 3a Abs. 1 VwVfG (Bund Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund Sprecher: Beigeordneter Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
  • Druckkosten
    Landesamt für Statistik Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auch eine analoge Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) für ein Auskunftsersuchen über Einsicht durch Beteiligte in die das Verfahren betreffende Akten oder Vorschriften des Bundesstatistikgesetzes ebenso nicht, da sowohl nach dem Niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG) als auch nach Bundesdatenschutzgesetz
  • Die verpflichtenden Vorgaben des Sozialministeriums waren hierbei: 1.) Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG) in Verbindung mit § 2 Abs. 3 des Umweltinformationsgesetzes des Bundes V. m. § 2 Abs. 3 UIG. § 3 S. 1 des Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) auf Zugang zu Umweltinformationen
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung" <<Name und E-Mail-Adresse Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung" <<Name und E-Mail-Adresse Mit freundlichen Grüßen, Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten
  • zu Tiertransporte - den der Pressemitteilung vom September 2019 zu Grunde liegenden Erlass des Ministeriums mir Folgendes zu: - den der Pressemitteilung vom September 2019 zu Grunde liegenden Erlass des Ministeriums Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes 20200817AENAME_geschwaerzt.pdf 20200817AENAME.pdf Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ministerium Landwirtschaft Verbraucherschutz
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Der Begriff der Umweltinformation ist im UIG des Bundes geregelt. Einen allgemeinen Informationsanspruch, wie in anderen Bundesländern, gibt es in Niedersachsen nicht.
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Antragsteller/in In Niedersachsen gibt es, keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Kultusministerium (MK) Ministerium Bildung
  • In der der Petentin zugesandten Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom Keine Antwort. --- Die Stellungnahme des Ministeriums vom 8.7.14, den Brief des Landkreises Verden vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr korrigiert? Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr korrigiert? Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes nachfolgende Information: "In Niedersachsen gibt es keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes Auch wenn es in Niedersachsen keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes vergleichbare
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Aurich
    Jobcenter Aurich – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: RESTAURANT BOSNA Bundesstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: RESTAURANT BOSNA Bundesstraße fuer-behoerden/ Ihr Antrag nach dem VIG zum Betrieb "RESTAURANT BOSNA, Bundesstraße
  • Luca App
    Landkreis Uelzen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    der Stellungnahme des CCC entnehmen: https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse (6) Eine Erläuterung, welchen Vorteil Luca gegenüber der Corona-Warn-App des Bundes bietet. der Stellungnahme des CCC entnehmen: https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse (6) Eine Erläuterung, welchen Vorteil Luca gegenüber der Corona-Warn-App des Bundes bietet. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Der Bundesgesetzgeber hat 2002 mit der Anpassung von §20a GG verdeutlicht, dass Tierschutz als Staatsziel Der Bundesgesetzgeber hat 2002 mit der Anpassung von §20a GG verdeutlicht, dass Tierschutz als Staatsziel Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes sich gezogen haben (oder noch werden), oder ob auch das Land Niedersachsen dabei auf Änderungen im Bundesrecht Verbraucherschutz Ministerium Landwirtschaft Verbraucherschutz Ernährung
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes B. im Bund kein sog. Informationsfreiheits- bzw. Transparenzgesetz gibt. Darüber, was vom Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Form von z. B. Pressemitteilungen oder Broschüren veröffentlicht wird, entscheidet das Ministerium. und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung Soziales Arbeit
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Gesundheitsministerium [#184190] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Zusendung des Gesundheitsministerium [#184190] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Gesundheitsministerium [#184190] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort.
  • Statistk zu Angriffen mit Stichwaffen
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes AW: Statistk zu Angriffen mit Stichwaffen [#141179] Niedersächsisches Ministerium Kriminalitätsbekämpfung- Ihre E-Mail vom 12.05.2019 an die Pressestelle des Niedersächsischen Ministerium Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Verletzte Kippler in Schulen
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 5 NUIG in Verbindung mit § 2 Abs. 3 des Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Kultusministerium (MK) Ministerium Bildung
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