Informationsfreiheitsanfragen

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  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
    Kommunalverwaltung Jülich – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere Grundlagen dieser sind der BSI Grundschutz in Verbindung mit einem kommunalen Grundschutzprofil. 2. Zudem widerspricht § 3 Abs. 3 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) der Weitergabe einiger
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    Ohne Gesetz kann man nicht fordern das ich eine Maske bzw. Mundschutz trage. Eine Verfassung steht immerhin noch über den Verordnungen und Gesetzen. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Ohne Gesetz kann man nicht fordern das ich eine Maske bzw. Mundschutz trage. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Antrag zur Umwidmung eines Naturschutz- & Trinkwassergewinnungsgebietes
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Antrag zur Umwidmung eines Naturschutz- & Trinkwassergewinnungsgebietes Den Antrag/die Anträge zur Umwidmung von (Teil-)Gebieten der Wasserschutzzone bzw. des Naturschutzgebietes im räumlichen Geltungsbereich Das Wasserschutzgebiet Bielefeld-Sennestadt wurde am 01. November 2015 rechtskräftig von der Bezirksregierung Detmold festgesetzt. /index.php können Sie die Wasserschutzgebietsverordnung mit der dazugehörigen Karte einsehen.
  • Monitoring / Kartierung für das Jahr 2022 für das Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen gemäß Informationsfreiheitsgesetz Anfrage erfolgreich Monitoring / Kartierung für das Jahr 2022 für das Naturschutzgebiet (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • Waffenbesitzkarten Rechtsextreme
    Der Landrat als Kreispolizeibehörde Paderborn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Sind die vier vom Verfassungsschutz als mutmaßlich rechtsextrem eingestuften Personen im Kreis Paderborn (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Staatsschutzdienststelle ist das Polizeipräsidium Bielefeld. gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen des § 5 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 des Waffengesetzes zum Widerruf
  • NRW-Transparenzgesetz kommt doch nicht Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte /nachrichten/landespolitik/transparenzgesetz-102.html) ist zu lesen, dass der Entwurf eines Transparenzgesetzes Transparenzgesetz um das Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande hin zu einem Transparenzgesetz weiterentwickeln. Dieser Schutz der Regierungstätigkeit muss sich auch gegenüber einfachgesetzlichen Auskunftsansprüchen
  • Standardvertragsklauseln/Standarddatenschutzklauseln für den internationalen Datenverkehr
    Kommunalverwaltung Schwelm – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her
    Standardvertragsklauseln/Standarddatenschutzklauseln für den internationalen Datenverkehr Alle von Ihnen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • - Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Tierschutz Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen Tierschutz - Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Tierschutz Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW von Herrn Antragsteller/in mit Mit freundlichen Grüßen Tierschutz-Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#6710] Tierschutz Ihre Anfrage nach IFG NRW; Ihre erneute
  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Städt. Gymnasium Gevelsberg (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Anfrage erfolgreich Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202283 „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202283) wurde von Ihnen „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202283) wurde von Ihnen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Pestalozzischule (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Anfrage erfolgreich Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202280 „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202280) wurde von Ihnen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202280) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach > EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202280) wurde von Ihnen > nicht in der gesetzlich
  • Monitoring/Kartierung des Naturschutzgebietes Rheinaue Worringen gemäß Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen ] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • (EU-DSGVO) in Verbindung mit Paragraph 11 des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) mitteilungspflichtigen So nehmen u. a. die nachfolgend genannten Gesetzesauszüge Bezug auf die Datenschutzinformationen: und in dem Datenschutzgesetz NRW mit dem Ersatz der begehrten Informationen durch Bekanntmachungen nach Vorsorglich weise ich auch noch auf Folgendes hin: Paragraph 5 Absatz 6 Satz 2 Datenschutzgesetz So nehmen u. a. die nachfolgend genannten Gesetzesauszüge Bezug auf die Datenschutzinformationen:
  • Anfrage Bunker
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Anfrage Bunker 1. wie viele Luftschutzkeller, Luftschutzbunker sowie Bunkereinrichtungen befinden sich 3. wie viele der Bunkereinrichtungen und Luftschutzbunker sind aktiv und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? Die Datenschutzerklärung des BLB NRW können Sie unter https://www.blb.nrw.de/datenschutz einsehen.
  • Datenschutzrechtliche Bewertung der Luca-App (1) Informationen ob eine datenschutzrechtliche Bewertung (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Schutzkittel bei der Fa. "van Laack" [1,2]. So etwa das Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung. Schutzkittel bei der Fa. "van Laack" [1,2]. So etwa das Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung. das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz
  • Jahresabschluss Stadtwerke Heinsber GmbH 2014
    Kommunalverwaltung Heinsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformaitonsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz [#11452 Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz [#11452
  • Schutzziel(e) der Corona Schutzverordnung (CoronaSchVO) in NRW 1. Information nicht vorhanden Schutzziel(e) der Corona Schutzverordnung (CoronaSchVO) in (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Informationsfreiheitsanfrage „Schutzziel(e) der Corona Schutzverordnung (CoronaSchVO) in NRW“ vom 04.05.2020 Informationsfreiheitsanfrage „Schutzziel(e) der Corona Schutzverordnung (CoronaSchVO) in NRW“ vom 04.05.2020
  • Gefährdungsbeurteilung Nichtraucherschutz
    Justizvollzugsanstalt Kleve – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Gefährdungsbeurteilung Nichtraucherschutz Gefährdungsbeurteilung (gemäß ArbSchG) für Beschäftigte in Hinblick auf den Nichtrauchendenschutz und Belastung durch Zigarettenqualm in Zellen. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Antrag auf Informationszugang zu einer Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz für Beschäftigte /gefahrdungsbeurteilung-nichtraucherschutz/) gestellt zu haben.
  • Datenschutzbeauftragter im Bereich Rundfunkbeitrag Im WDR-Gesetz in der Fassung vom 03.04.2020 wird (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Landesdatenschutzbeauftragten ersetzt. In den vorgenannten drei Bundesländern wird die Datenschutzkontrolle durch den oder die unabhängige Landesdatenschutzbeauftragte Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Schutzgebietsverordnung Landschaftsschutzgebiet "Bergische Heideterasse bei Rösrath" Antrag Sie mir die Schutzgebietsverordnung des Landschaftsschutzgebiets "Bergische Heideterasse bei Rösrath (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Schutzgebietsverordnung Landschaftsschutzgebiet (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Mitteilungspflichtige Angaben in Impressum und Datenschutzerklärung und zur Organisation
    Regionalverband Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    derzeit unter der Adresse https://www.rvr.ruhr/footer/datenschutz/ abrufbare Datenschutzerklärung zuletzt derzeit unter der Adresse https://www.rvr.ruhr/footer/datenschutz/ abrufbare Datenschutzerklärung zuletzt (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen von wem die derzeit unter der Adresse https://www.rvr.ruhr/footer/datenschutz/ abrufbare Datenschutzerklärung Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz
  • Gesetzentwurf der Landesregierung (Referentenentwurf) zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen zu: Stellungnahmen im Rahmen der Verbändeanhörung und der ministeriellen Abstimmung zum Gesetzentwurf Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Technische Universität Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202278] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202278) wurde von Ihnen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202278) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz" (https://fragdenstaat.de/anfrage/manahmen-zum-datenschutz-nach-eugh-urteil-zum-datenschutz
  • Biotopmanagementpläne für Naturschutzgebiete
    Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Biotopmanagementpläne für Naturschutzgebiete Die Biotopmanagementpläne für Naturschutzgebiete in Duisburg Leider konnten dieser hier https://www2.duisburg.de/micro2/duisburg_gruen/naturschutz/naturschutzgebiete Der für ein Naturschutzgebiet jeweils aktuelle Stand reicht. konnten dieser hier https://www2.duisburg.de/micro2/duisburg_gruen/naturschutz/naturschutzgebiete/bereich2 (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
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