Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Immunität gegen Masern obliegt der Leitung der jeweiligen Einrichtung.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Information nicht vorhanden Umsetzung der Masern-Impfpflicht /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr
  • Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Ihrem Datenschutzbericht 2018 erwähnen Sie, dass das Berliner Datenschutzgesetz Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein? Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz [#63208] Sehr geehrte Damen und Herren Datenschutzgesetz, BlnDSG in einigen Punkten nicht der Datenschutzgrundverordnung, DSGVO, und somit
  • Arbeitsschutz, Anzahl Aufsichtspersonen die Überwachung der Schutzvorschriften wird durch das Gewerbeaufsichtsamt Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Arbeitsschutz Immissionsschutz
  • Ada GesundheitsAPP - Zulässigkeit einer NICHT deutschsprachigen Datenschutzerklärung - datenschutzrechtliches Dieser Datenschutz muss auch in der entsprechenden Datenschutzerklärung entsprechend belegt und nachvollziehbar überprüft hat (Datenschutzrechte u.a.). 2) Sollte die Überprüfung der Datenschutzerklärung noch überprüft hat (Datenschutzrechte u.a.). 2) Sollte die Überprüfung der Datenschutzerklärung noch Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Gutachten zum Klimaschutzgesetz das Gutachten zu einem Klimaschutzgesetz bzw. Anfrage erfolgreich Gutachten zum Klimaschutzgesetz [#28249] Anfrage nach dem Berliner zu: das Gutachten zu einem Klimaschutzgesetz bzw. Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Gutachten zum Klimaschutzgesetz Gruß Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zum Klimaschutzgesetz“ [#28249] Sehr
  • Referentenentwurf Energiewendegesetz - den Referentenentwurf für das Berliner Energiewendegesetz sowie Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)", Drucksache Gesetzentwurf gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin liegen nicht Gesetzentwurf gegenüber den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie des
  • Gesetzentwurf Modernisierung Katastrophenschutzgesetz die aktuelle Fassung des in der Morgenpost (https zur Modernisierung des Katastrophenschutzgesetzes. Katastrophenschutzgesetz [#46039] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG zur Modernisierung des Katastrophenschutzgesetzes. vom 18.01.2019 zum Thema „Modernisierung des Katastrophenschutzgesetzes“.
  • Verwaltungsvorschriften zur einheitlichen Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe des Antiterror-Datei-Gesetzes Laut Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit existieren im Bereich der Abteilung II ("Verfassungsschutz") offenbar Verwaltungsvorschriften zur einheitlichen , da das IFG nach § 32 Abs. 3 Verfassungsschutzgesetz Berlin (abrufbar unter http://www.berlin.de/imperia /md/content/seninn/verfassungsschutz/vsg_bln_2010.pdf) auf die von der Verfassungsschutzabteilung der
  • Abstimmungsgesetz Berlin und Begründungstext(e)
    Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    des Abstimmungsgesetztes und die dazugehörigen Begründungstexte der Gesetze bzw. Gesetzesentwürfe, am besten in digitaler Form. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Justiz Verbraucherschutz
  • Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Name und Kontaktmöglichkeiten der für die HU Berlin zuständigen internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz. Auf § 12 Hinweisgeberschutzgesetz wird verwiesen. Anfrage erfolgreich Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#290352] Auf § 12 Hinweisgeberschutzgesetz wird verwiesen. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw.
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Der Senat von Berlin hat am heutigen Tage, dem Oktober 2018, einen von der Senatorin Scheeres vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Anfrage erfolgreich Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes [#34081] Oktober 2018, einen von der Senatorin Scheeres vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Berlin Anfrage Postanschrift, telefonische Erreichbarkeit und E-Mail-Adresse der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz Der Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Berlin für Der Zeitpunkt, ab dem die externe Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Berlin für ueber-uns/beauftragte/vertrauensanwalt/ Die Organisation einer Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz
  • Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz
    Verfassungsschutz Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat her
    Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz arbeitet neben dem bekannten NADIS-WN Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes § 3 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG Bln) findet gemäß § 32 Abs. 3 Verfassungsschutzgesetz oder des Produktsicherheitsgesetzes nicht gegeben ist. Mit freundlichen Grüßen image001.png Verfassungsschutz Berlin Verfassungsschutz
  • für Datenschutz und Informationsfreiheit im Vorfeld abgestimmt wurde. für Datenschutz und Informationsfreiheit im Vorfeld abgestimmt wurde. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wir hatten die Erhebung zuvor mit dem Berliner Datenschutzbeauftragten abgestimmt. und Umwelt Ministerium Umwelt Klimaschutz Verkehr
  • Datenschutz bei der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen. Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (AO), bei der es sich um ein Bundesgesetz handelt.
  • aktueller Zeitplan und Kosten - zum Saubere-Küchen-Gesetz Unterlagen (bspw. aktueller Zeitplan) aus denen hervorgeht, wann das Internetportal zum Saubere-Küchen-Gesetz veröffentlicht wird (vgl. https:/ /www.berlin.de/sen/verbraucherschutz/aufgaben/lebensmittelueberwachung/lebensmitteltransparenz/ - lt. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ministerium Justiz Verbraucherschutz
  • Anfrage zum Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation -Alle Dokumente, aus denen die über das Sondervermögen "Klimaschutz, Resilienz und Transformation" zu. Insbesondere die Dokumente in Bezug auf den Klimaschutzrat. Insbesondere die Dokumente in Bezug auf den Klimaschutzrat. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Welche Natur-/Umweltschutz-Auflagen haben diese Mittel? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Naturschutzbehörde hat eine Stellungnahme nach Maßgabe der Berliner Baumschutzverordnung abgegeben Wurzelschutz für Bestandsbäume) erteilt.
  • Kontrolle von Maskenbefreiungs-Attesten in Berlin durch die Polizei - gesetzliche Grundlage Auf der Bitte nennen Sie die entsprechenden Gesetze und Paragraphen. Bitte nennen Sie die entsprechenden Gesetze und Paragraphen. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (StPO), der seinerseits auf Teil 3 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verweist).
  • Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Berliner Verfassungsschutzbehörde gewährt Auskunft nur nach den gesetzlichen Vorschriften. Nach dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin - VSG Bln) kann (IFG Bln) findet gemäß § 32 Abs. 3 Verfassungsschutzgesetz Berlin (VSG Bln) keine Anwendung auf die oder des Produktsicherheitsgesetzes nicht gegeben ist.
  • Wird der Umweltschutz, Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz im Bezirksamt Lichtenberg im gesetzlich Wie wird der Umweltschutz Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz durch das Bezirksamt Lichtenberg zukünftig Wird der Umweltschutz, Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz im Bezirksamt Lichtenberg im gesetzlich Wie wird der Umweltschutz Baumschutz, Biotopschutz, Artenschutz durch das Bezirksamt Lichtenberg zukünftig Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • als nicht datenschutzkonform genug eingestuft wurde? von Seiten der Datenschutzbehörden weiter zu benutzen? als nicht datenschutzkonform genug eingestuft wurde? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Aufgrund der "Unabhängigkeit" der Datenschutzbeauftragte war nur ein Rüge- bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Am 1.8.2017 gewährte die Datenschutzbeauftragte kostenpflichtig den IFG-Antrag. 2. Datenschutz Informationsfreiheit
  • UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
    Verfassungsschutz Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Nach dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin - VSG Bln) kann Gemäß § 32 Abs. 3 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin (VSG Bln) findet das Berliner Informationsfreiheitsgesetz Nach dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin (Verfassungsschutzgesetz Berlin - VSG Bin) kann Gemäß § 32 Abs. 3 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin (VSG Bin) findet das Berliner Informationsfreiheitsgesetz Nach § 32 Abs. 3 Verfassungsschutzgesetz Berlin (VSG Bln) gelten Ansprüche des Informationsfreiheitsgesetzes
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