Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 9.573 Ergebnisse.

  • Hinweisgeberschutzgesetz
    Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 3 Tage her
    Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Anfrage teilweise erfolgreich Hinweisgeberschutzgesetz [#295829] Antrag nach dem Akteneinsichts : Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Mit freundlichen Grüßen AW: [ EXT ] Hinweisgeberschutzgesetz [#295829] Sehr Mit freundlichen Grüßen AW: [ EXT ] Hinweisgeberschutzgesetz [#295829] Sehr
  • Zustandekommen der Änderungen für die Datennutzung im Rahmen des "Gesetz zum Schutz elektronischer Gesetz dahingehend geändert, dass eine Datennutzung aller gesetzlich Versicherten ohne explizite Einwilligung - Welche Abstimmungen mit Datenschutz-Experten, z.B. dem Bundesdatenschutzbeauftragten erfolgten vor mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. von Ihnen angesprochenen Vorgang handelt es sich um den Änderungsantrag 7 Nummer 2 zum Patientendatenschutzgesetz
  • anerkannte Impfschäden nach Impfung mit Masern-Komponente
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    anerkannte Impfschäden nach Impfung mit Masern-Komponente Wie viele anerkannte Impfschäden nach einer Impfung mit Masern-Komponente gibt es seit dem Jahr 2020 in Deutschland? Die Anfrage bezieht sich auf Masern-Impfung, Masern-Mumps-Röteln-Impfung und Masern-Mumps-Röteln-Windpocken-Impfung Es liegen keine amtlichen Informationen vor anerkannte Impfschäden nach Impfung mit Masern-Komponente Die Anfrage bezieht sich auf Masern-Impfung, Masern-Mumps-Röteln-Impfung und Masern-Mumps-Röteln-Windpocken-Impfung
  • Auskunft zum zweiten Teil (Ausgleichsabgaben) des Gesetzes über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG) Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). 227 des Lastenausgleichsgesetzes (Zweiter Teil) gebeten haben. Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen
  • Immunisierungsrate bei Masernimpfung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Immunisierungsrate bei Masernimpfung Bei allen gegen Masern geimpften Menschen: wie hoch ist die tatsächliche Anfrage teilweise erfolgreich Immunisierungsrate bei Masernimpfung [#141591] Antrag IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei allen gegen Masern Dafür spricht auch, dass relevante Masernausbrüche unter Geimpften bisher nicht aufgetreten sind [3]. im Vergleich zu Nicht-Geimpften und übertragen in der Regel keine Masernviren mehr.
  • Hinweisgeberschutzgesetz
    Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 5 Tage her
    Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Anfrage teilweise erfolgreich Hinweisgeberschutzgesetz [#295830] Antrag nach dem Akteneinsichts : Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Ihr/ Euer Team Gebäudemanagement AW: Re: Hinweisgeberschutzgesetz [#295830] Sehr geehrte Damen und Herren, für meine Informationsfreiheitsanfrage „Hinweisgeberschutzgesetz“ vom
  • Datenschutzfolgenabschätzung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    Datenschutzfolgenabschätzung 1. und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Hinsichtlich der Datenschutz-Folgenabschätzung kann ich Ihnen mitteilen, dass sofern Datenschutz-Folgenabschätzungen Zur Klärung des Sachverhaltes der datenschutzrechtlich Verantwortlichen sieht der Entwurf eines Gesetzes Jedenfalls in Arztpraxen, in denen nicht mehr als 20 Personen (vgl. § 38 Absatz 1 Satz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes
  • Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen&quot kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Teile des neuen Strahlenschutzgesetzes 2017/0001-0100/86-17.pdf Anfrage teilweise erfolgreich Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes hilfe/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung - Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes Michel, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.09.2017, in der Sie um Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dank für Ihre Nachricht vom 12.04.2023, mit der Sie mich um Auskunft nach Art. 39 Bayerisches Datenschutzgesetz Aus dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz und dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Landesbeauftragte für Datenschutz Datenschutz
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
    Kommunalverwaltung Jülich – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere Grundlagen dieser sind der BSI Grundschutz in Verbindung mit einem kommunalen Grundschutzprofil. 2. Zudem widerspricht § 3 Abs. 3 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) der Weitergabe einiger
  • - Anzahl der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz, der in diesem - durchschnittlichen Bearbeitungszeit der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz - durchschnittlichen Bearbeitungszeit der datenschutzrechtlichen Beschwerden im Fachgebiet Beschäftigtendatenschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
  • Datenschutzrechtliche Bedenken Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutzrechtliche Bedenken Entwurf eines Neunten Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Auflösung von Gesetzen
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Auflösung von Gesetzen Was ist genau der Unterschied zwischen "Auflösung" und "Aufhebung " von Gesetzen? Es gibt Stammgesetze und Änderungsgesetze (sog. Artikelgesetze oder Mantelgesetze). Stammgesetze können aufgehoben werden. Änderungsgesetze werden in der Regel nicht aufgehoben. Durch Änderungsgesetze werden geltende Stammgesetze geändert.
  • Informationen zu IT-Sicherheitskonzepten und Datenschutzkonzepten zur Videoüberwachung des Luisenplatzes nach Art. 35 DSGVO - die einzelnen IT-Grundschutz-Bausteine gemäß IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nach Art. 35 DSGVO - die einzelnen IT-Grundschutz-Bausteine gemäß IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Waffenbesitzkarten Rechtsextreme
    Der Landrat als Kreispolizeibehörde Paderborn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    Sind die vier vom Verfassungsschutz als mutmaßlich rechtsextrem eingestuften Personen im Kreis Paderborn (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Staatsschutzdienststelle ist das Polizeipräsidium Bielefeld. gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen des § 5 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 des Waffengesetzes zum Widerruf
  • Hinweisgeberschutzgesetz
    Fachhochschule Potsdam – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. AW: Hinweisgeberschutzgesetz [#295864] Ihre Frage kann wie folgt beantwortet werden: Nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Juni 2023 wurde das Gesetz zum Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) verkündet Bundesgesetzblatt zum Hinweisgeberschutzgesetz (2023)<https://www.fh-potsdam.de/system/files/2023- 07/bundesgesetzblatt-hinweisgeberschutzgesetz-bfj_05-2023.pdf> (PDF, 464.95 KB) Vorläufig kontaktieren
  • Naturschutz- und Immissionsrechtliche Genehmigung Flutlichtanlage Die naturschutz- bzw. immissionsrechtliche Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Nun zum Sachverhalt: Eine naturschutz- bzw. immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Ausleuchtung - bzw. immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedurfte, fiel in die Zuständigkeit der unteren Naturschutzbehörden Verstöße gegen artenschutzrechtliche Vorgaben wurden daher seitens der zuständigen unteren Naturschutzbehörde
  • Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen
    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs einen Informationszugangsanspruch nach Art. 39 Bayerisches Datenschutz-gesetz (BayDSG), § 3 Abs. 1 Bayerisches Umweltinformationsgesetz (BayUIG), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) und § 2 Abs. 1 Gesetz Das Bayerisches Umweltinformationsgesetz, das Umweltinformationsgesetz sowie das Gesetz zur Verbesserung Landesbeauftragte für Datenschutz Datenschutz
  • (BITKOM) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare (BITKOM) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften (BITKOM) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten.
  • Januar dieses Jahres ist das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, dass ein Verbot von Werkverträgen Januar geltenden Arbeitsschutzkontrollgesetz konkret an Kontrollmaßnahmen ab 1.1.2021 geändert hat bzw Januar dieses Jahres ist das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft, dass ein Verbot von Werkverträgen Januar geltenden Arbeitsschutzkontrollgesetz konkret an Kontrollmaßnahmen ab 1.1.2021 geändert hat bzw Im Arbeitsschutzkontrollgesetz sind die wesentlichen Reglungen für besserer Bedingungen der Beschäftigten
  • Abstimmungsgesetz Berlin und Begründungstext(e)
    Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    des Abstimmungsgesetztes und die dazugehörigen Begründungstexte der Gesetze bzw. Gesetzesentwürfe, am besten in digitaler Form. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Justiz Verbraucherschutz
  • zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - die Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22748] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22748] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az
  • Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen
  • Bundesdatenschutzgesetzes - die Stellungnahme von Deutscher Städtetag (<<E-Mail-Adresse>&gt ;) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22749] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22749] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az
  • Stellungnahme von Deutscher Anlegerschutzbund e.V. zu Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts - AbwMechG) = Anpassungsgesetz des nationalen Bankenabwicklungsrechts an die SRM-Verordnung" Anfrage teilweise erfolgreich Stellungnahme von Deutscher Anlegerschutzbund e.V. zu Gesetz einem Gesetzentwurf gebeten.
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